Die massive Korrektur der Aktienkurse signalisiert, dass die meisten hochentwickelten Volkswirtschaften am Rande einer W-förmigen Rezession (Double Dip) stehen. Bis letztes Jahr konnte die Politik immer wieder ein neues Kaninchen aus dem Hut zaubern, um eine wirtschaftliche Erholung auszulösen. Alles wurde probiert. Aber jetzt sind der Politik die Kaninchen ausgegangen. Die Fiskalpolitik ist sowohl im Euro-Raum als auch in Großbritannien ein Bremsklotz für das Wirtschaftswachstum.
Eine weitere Runde von Bankenrettungen ist politisch inakzeptabel und wirtschaftlich undenkbar: Die meisten Regierungen vor allem in Europa stecken derart in finanziellen Schwierigkeiten, dass Rettungsaktionen für sie unbezahlbar sind; tatsächlich heizen die staatlichen Ausfallrisiken derzeit Bedenken über die Gesundheit der europäischen Banken an, die den Großteil der zunehmend fragwürdigen Staatspapiere halten. Auch die Geldpolitik ist keine besondere Hilfe. Im Euro-Raum und in Großbritannien sind einer quantitativen Lockerung durch die über dem Zielwert liegende Inflation Grenzen gesetzt. In den USA dürfte die Federal Reserve eine dritte Runde der quantitativen Lockerung (QE3) einleiten, doch dies ist zu wenig und kommt zu spät.
Eine Währungsabwertung ist keine praktikable Alternative für alle hochentwickelten Volkswirtschaften: Sie alle brauchen eine schwächere Währung und eine bessere Handelsbilanz, um das Wachstum wiederherzustellen, aber sie können das nicht alle gleichzeitig haben. Auf die Wechselkurse zu setzen, um die Handelsbilanzen zu beeinflussen, ist ein Nullsummenspiel. Am Horizont drohen daher Währungskriege; Japan und die Schweiz schlagen derzeit erste Schlachten, um ihre Wechselkurse zu schwächen. Andere werden in Kürze folgen.
Währenddessen laufen im Euro-Raum jetzt Italien und Spanien Gefahr, ihren Zugang zu den Märkten zu verlieren, und auch der finanzielle Druck auf Frankreich wächst. Aber Italien und Spanien sind beide zu groß, um scheitern zu dürfen, und auch zu groß, als dass man sie retten könnte. Fürs Erste wird die Europäische Zentralbank einige ihrer Anleihen aufkaufen – als Brücke zur neuen Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF). Doch falls Italien und/oder Spanien den Zugang zum Markt verlieren, könnte die Kriegskasse der EFSF von 440 Milliarden Euro bis Ende 2011 oder Anfang 2012 aufgebraucht sein. Anschließend bestünde, sofern nicht der EFSF-Topf verdreifacht würde – ein Schritt, dem sich Deutschland widersetzen würde –, die einzig verbleibende Option in einer geordneten Zwangsumstrukturierung der italienischen und spanischen Schulden.
Strenge Aufsicht des amoklaufenden Finanzsystems
Obwohl also der Prozess der Entschuldung gerade erst angefangen hat, werden Schuldenerlässe nötig werden, falls Länder ihre Schuldenprobleme nicht durch Wachstum, Sparen oder Inflation lösen können. Es scheint also, als hätte Karl Marx teilweise recht gehabt, als er argumentierte, dass Globalisierung, amoklaufende Finanzmittler und die Umverteilung von Einkommen und Vermögen von der Arbeit hin zum Kapital den Kapitalismus zur Selbstzerstörung führen würde. Die Firmen bauen Arbeitsplätze ab, weil die Endnachfrage nicht groß genug ist. Doch der Abbau von Arbeitsplätzen reduziert das Arbeitseinkommen, steigert die Ungleichheit und verringert die Endnachfrage.
Um die marktorientierten Volkswirtschaften in die Lage zu versetzen, so zu operieren, wie sie das sollten und können, müssen wir zur richtigen Balance zwischen Märkten und der Bereitstellung öffentlicher Güter zurückkommen. Die richtige Balance heute erfordert die Schaffung von Arbeitsplätzen teilweise durch zusätzliche Steueranreize, die auf produktive Investitionen in die Infrastruktur abzielen. Sie erfordert zudem eine stärker progressive Besteuerung, mehr kurzfristige Steueranreize bei mittel- und langfristiger Haushaltsdisziplin, Unterstützung durch die Währungsbehörden als Kreditgeber letzter Instanz, um ruinöse Bankenstürme zu verhindern, die Verringerung der Schuldenlast insolventer Haushalte sowie eine strengere Aufsicht und Regulierung des amoklaufenden Finanzsystems.
Im Laufe der Zeit werden die hochentwickelten Volkswirtschaften in Humankapital, Fertigkeiten und soziale Sicherheitsnetze investieren müssen, um die Produktivität zu erhöhen, die Flexibilität zu steigern und in einer globalisierten Volkswirtschaft zu prosperieren. Die Alternative lautet – wie in den 1930er-Jahren – endlose Stagnation, Depression, Währungs- und Handelskriege, Kapitalkontrollen, Finanzkrise, Staatsinsolvenzen und massive gesellschaftliche und politische Instabilität.
Der Autor ist Vorsitzender von Roubini Global Economics.
