Georgien-Krise: Russland erwägt Ausstieg aus den WTO-Verhandlungen

Georgien-Krise: Russland erwägt Ausstieg aus den WTO-Verhandlungen

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Maxim Medwedkow, Russlands Chefunterhändler für Wirtschaftsabkommen

Der russische Chefunterhändler für Wirtschaftsabkommen, Maxim Medwedkow, hat die schleppenden Verhandlungen über den WTO-Beitritt Russlands aufgrund der Georgien-Krise kritisiert und einen Abbruch der Gespräche in Aussicht gestellt, um die Interessen Russlands zu sichern.

„Wer glaubt, dass Russland gebändigt werden muss, sollte eigentlich dafür sorgen, dass Russland so schnell wie möglich Mitglied wird – eben weil es sich dann in der WTO an die Regeln halten muss“, so Medwedkow im Gespräch mit der WirtschaftsWoche.

Russland werde sich nicht dem westlichen Druck beugen und die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens wieder aufheben. „Weder mit der WTO als Hebel noch mit sonst irgendetwas wird man uns zwingen, die Anerkennung rückgängig zu machen. Es gibt kein Zurück. Die Sache ist beendet.“ Der Chefunterhändler für den WTO-Beitritt deutet in dem Gespräch mit dem Wirtschaftsmagazin an, dass sich der für dieses Jahr angestrebte Beitritt nicht nur verzögern, sondern ganz platzen könnte. „Unter den jetzigen Umständen könnte es tatsächlich sein, dass manche Länder unseren Beitrittsprozess verzögern. Wenn wir ihn nicht innerhalb eines vernünftigen Zeitrahmens abschließen können, müssen wir uns überlegen, wie wir unsere Handelsinteressen ohne die WTO sichern.“

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Denkbar seien als Alternative zum WTO-Beitritt „individuelle Handelsabkommen, zum Beispiel mit Ländern aus der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, mit China, mit südamerikanischen, südasiatischen und europäischen Ländern. Auch mit Deutschland, mit dem wir bekanntlich sehr gute Handelsbeziehungen unterhalten.“

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