Gerangel um EZB-Posten: Deutscher Hase, französischer Igel

Gerangel um EZB-Posten: Deutscher Hase, französischer Igel

, aktualisiert 30. November 2011, 18:24 Uhr
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Jörg Asmussen und Christine Lagarde: Der Deutsche hätte gerne einen internationalen Top-Job, die Französin hat ihn schon.

von Andreas NiesmannQuelle:Handelsblatt Online

Beim Poker um den Posten des EZB-Chefvolkswirtes wähnte sich Deutschland bereits auf der Siegerstraße, da zog Frankreich seinen Joker. Wenn es um Top-Jobs geht, sind die Franzosen gewiefter – und erfolgreicher.

DüsseldorfWenn Deutschland und Frankreich um internationale Top-Jobs streiten, ist es ein bisschen so wie in den Märchen von dem Hasen und dem Igel: Der eine läuft und rackert sich ab, um ans Ziel zu kommen, der andere nutzt seinen Verstand und eine List.

Eindrucksvoll beobachten lässt sich dass zurzeit bei dem Gerangel darum, wer den künftigen Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank (EZB) stellen darf. Bislang war die prestigeträchtige Funktion stets in deutscher Hand. Bei der Gründung der EZB hatte der Ökonomieprofessor Otmar Issing den Posten besetzt, auf ihn folgte der einstige Finanzstaatssekretär Jürgen Stark. Als dieser im September seinen Rücktritt ankündigte, war man in Berlin wie selbstverständlich davon ausgegangen, dass Jörg Asmussen, der deutsche Kandidat für die Nachfolge im EZB-Direktorium, automatisch auch den Posten des Chefvolkswirtes bekommt.

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Doch wie sich jetzt zeigt, haben die Deutschen dabei die Rechnung ohne die Franzosen gemacht, die ebenfalls nach dem prestigeträchtigen Amt gieren und sich geschickt in Stellung gebracht haben: Da seit dem Abschied des ehemaligen EZB-Chefs Jean-Claude Trichet kein französischer Vertreter mehr im Direktorium sitzt, darf Paris einen Nachfolger für den Anfang Januar ausscheidenden Italiener Lorenzo Bini Smaghi entsenden. Der hatte sich zwar bislang um die internationalen und europäischen Beziehungen der Notenbank gekümmert, doch das hielt die französische Regierung nicht davon ab, mit Benoît Coeuré einen anerkannten Ökonomen für die Nachfolge zu nominieren. Die Absicht dahinter ist klar: Der hochqualifizierte Chefvolkswirt des französischen Finanzministeriums soll Asmussen den Posten bei der EZB streitig machen.

Das raffinierte französische Manöver bringt die Bundesregierung in eine Zwickmühle: Zwar will sie Asmussen unbedingt als Chefvolkswirt durchsetzen, andererseits scheut sie die öffentliche Konfrontation mit Frankreich. Zudem haben die Politiker offiziell gar nicht darüber zu entscheiden, wer welchen Posten im EZB-Direktorium bekommt. Denn das sechsköpfige Gremium entscheidet über seine Geschäftsverteilung selbst, und formal ist der Bereich „Volkswirtschaft“ ein Geschäftsbereich unter vielen. „Die Entscheidung über die Zuständigkeiten ist Sache des Direktoriums und wird intern gefällt“, sagte ein EZB-Sprecher Handelsblatt Online.


Wie Schäuble zurückrudern musste

Entsprechend unbeholfen agieren die Deutschen derzeit. Asmussen solle die Nachfolge Starks antreten, hatte Finanzminister Wolfgang Schäuble gestern vor der Sitzung der Euro-Finanzminister in Brüssel noch vollmundig erklärt. „Wir gehen schon davon aus, dass er der Beste ist für die Position, die Jürgen Stark in der Hand hält“, sagte Schäuble wörtlich. Nachdem die Euro-Finanzminister den französischen Personalvorschlag für das Direktorium einstimmig abgenickt hatten und Schäuble mit seinem französischen Amtskollegen Francois Baroin gesprochen hatte, ruderte er jedoch zurück. In einer gemeinsamen Erklärung unterstrichen die Minister, die Unabhängigkeit der EZB auch im Hinblick auf die Aufgabenverteilung im Vorstand zu respektieren. „Wir vertrauen darauf, dass Mario Draghi und das Direktorium beschließen werden, was das Beste für die EZB ist“, hieß es.

Auch Regierungssprecher Steffen Seibert war am Mittwoch bemüht, die deutschen Ansprüche zu formulieren ohne den Streit mit Frankreich zu verschärfen. Seibert nannte Asmussen einen „besonders hochqualifizierten Kandidaten für das Direktorium der Europäischen Zentralbank.“ Die Bundesregierung halte den bisherigen Finanzstaatssekretär für so qualifiziert, dass er auch geeignet für herausgehobene Positionen innerhalb der EZB sei, fügte Seibert hinzu. Das schließe „selbstverständlich“ die des Chef-Volkswirts der Notenbank ein. Am Ende werde die Regierung jede Entscheidung der EZB, „wie immer sie aussieht“, unterstützen und mittragen.

Eine Sache ist allen Beteiligten klar: Trotz personeller Ambitionen ist ein Zerwürfnis zwischen Deutschland und Frankreich das Letzte ist, was die Euro-Zone im Moment gebrauchen kann.

Mit Material von dpa und Reuters

Quelle:  Handelsblatt Online
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