Gewalt in Syrien: Arabische Liga berät über Sanktionen

Gewalt in Syrien: Arabische Liga berät über Sanktionen

, aktualisiert 24. November 2011, 08:15 Uhr
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Demonstrantinnen protestieren in Homs gegen Assads Politik.

Quelle:Handelsblatt Online

Trotz vieler Appelle und Sanktionen verbreitet das Regime in Syrien weiterhin Gewalt und Tod. Die Arabische Liga berät am Donnerstag über weitere Sanktionen - und auch andere Staaten wollen sich einschalten.

Kairo/Damaskus/ParisDem syrischen Regime von Machthaber Baschar al-Assad drohen neue Sanktionen. Die arabischen Außenminister kommen an diesem Donnerstag zu Beratungen über Wirtschaftssanktionen gegen Syrien zusammen.

Ungeachtet blutiger Unruhen in Kairo ist das Treffen in der ägyptischen Hauptstadt geplant. Aus Sicherheitsgründen werde die Tagung aber nicht am Sitz der Arabischen Liga am Tahrir-Platz stattfinden, sondern in einem Hotel in der Nähe des Flughafens, hieß es in Kairo.

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Allein am Mittwoch kamen in Syrien nach Angaben von Aktivisten mindestens 19 Menschen ums Leben, als Sicherheitskräfte Hochburgen des Aufstands im Zentrum und im Süden des Landes stürmten. Die meisten Toten habe es in Homs und Idlib gegeben, sagten syrische Dissidenten im Libanon.

Schon am Dienstag waren nach Angaben der Protestbewegung 32 Zivilisten gestorben, darunter auch einige Aktivisten, die zu Tode gefoltert worden seien. Seit März demonstrieren Dissidenten in Syrien gegen das Assad-Regime. Der Präsident lässt die Proteste mit brutaler Gewalt niederschlagen.

Mehrere europäische Staaten und die USA wollen, dass der UN-Sicherheitsrat die syrische Regierung verurteilt. Die Vetomacht Russland, die in Assad einen strategisch wichtigen Partner sieht, behindert dies bislang. Auch die Türkei, die anfangs noch für einen Reformkurs mit Assad an der Spitze des Staates geworben hatte, rät ihm inzwischen zum Rücktritt.

Frankreich will angesichts der Gewalt in Syrien die Einrichtung humanitärer Korridore prüfen. „Ich werde bei der nächsten Sitzung des EU-Ministerrats beantragen, diesen Punkt auf die Tagesordnung zu nehmen“, sagte Außenminister Alain Juppé am Mittwochabend in Paris. Ein internationaler Militäreinsatz sei derzeit allerdings kein Thema.

Juppé hatte zuvor mit dem syrischen Oppositionspolitiker und Chef des Übergangsrates, Burhan Ghalioun, gesprochen. Zur Ausgestaltung möglicher humanitärer Korridore gab es zunächst keine Angaben. In der Regel werden in diesen Zonen Opfer von Konflikten versorgt.

Der nach libyschem Vorbild eingerichtete syrische Übergangsrat ist bislang nicht offizieller Ansprechpartner der französischen Regierung. Juppé nannte ihn jedoch einen legitimen Gesprächspartner. Man werde weiter mit ihm zusammenarbeiten. Ghalioun forderte das Rebellenbündnis „Freie Syrische Armee“ in Paris auf, die Angriffe auf die regulären Streitkräfte zu unterlassen. Sie sollten vielmehr defensiv agieren und beispielsweise friedliche Demonstrationen schützen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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