KairoNach dem Scheitern des Beobachtereinsatzes in Syrien erwägt die Arabische Liga eine gemeinsame Friedensmission mit den Vereinten Nationen. Der Plan für die Entsendung von Soldaten steht in einem Entwurf für die Abschlusserklärung der Organisation am Sonntag in Kairo, dem die Außenminister noch zustimmen müssen.
Zudem sollen die diplomatischen Beziehungen zu dem Regime von Baschar al-Assad abgebrochen und die bestehenden Sanktionen - unter anderem Reiseverbote und Kontosperrungen - konsequent durchgesetzt werden.
Ende Februar ist laut Entwurf in Tunesien eine Konferenz der „Freunde Syriens“ geplant. Das ist ein Bündnis aus arabischen und westlichen Staaten, die gemeinsam gegen das Assad-Regime vorgehen wollen. Auch Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte sich für die Bildung einer solchen Kontaktgruppe ausgesprochen.
Zur Eröffnung der Liga-Sitzung in Kairo sagte der Generalsekretär Nabil al-Arabi, dass Russland seine Unterstützung für eine Ausweitung der bisherigen Beobachtermission signalisiert habe, ohne jedoch konkret zu werden. Wie das ägyptische Staatsfernsehen unter Berufung auf Organisationskreise berichtete, bestimmte Arabi zudem den früheren jordanischen Außenminister Abdel Elah al-Chatib zum Syrien-Beauftragten der Organisation.
Unmittelbar vor dem Treffen hatte der bisherige Leiter der erfolglosen Beobachtermission aufgegeben. Der sudanesische General Mohammed al-Dabi reichte nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa am Sonntag seinen Rücktritt ein. Die Gründe dafür waren zunächst nicht bekannt.
