Berlin Die Bundesregierung hat den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, die Verantwortlichen für den nun bestätigten Giftgas-Angriff im syrischen Chan Scheichun zur Rechenschaft zu ziehen. Es sei jetzt wichtig, die Schuldigen für diesen Angriff mit dem Nervenkampfstoff Sarin schnell zu identifizieren und zur Verantwortung zu ziehen, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, am Freitag in Berlin.
Die Bundesregierung erwarte auch von Russland und China die Bereitschaft, Sorge dafür zu tragen, dass die Verantwortlichen – wenn diese eines Tages zweifelsfrei feststehen sollten – „auf eine angemessene Art und Weise“ zur Rechenschaft gezogen würden. Das Investigativ-Team der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) werde nun mit der Ermittlung der Schuldigen beginnen.
Alle Indizien deuten laut Schäfer darauf hin, dass das syrische Regime von Präsident Baschar al-Assad die Verantwortung für den Einsatz trägt. Sollte sich dies am Ende der Ermittlungen bewahrheiten, wäre dies erneut „ein eklatanter Verstoß gegen das Chemiewaffen-Abkommen“, sagte der Sprecher. Der Sicherheitsrat habe die Möglichkeit, „wenn eine Gefahr für Frieden und Sicherheit festgestellt ist“, Sanktionen gegen Einzelpersonen zu ergreifen, aber auch gegen ein „politisches Regime“.
Die OPCW hatte zuvor den Einsatz des verbotenen Giftgases Sarin in der syrischen Ortschaft bestätigt. Dabei waren am 4. April etwa 90 Menschen getötet und Hunderte verletzt worden. Russland ist einer der wichtigsten Unterstützer Assads.
