Gipfel von USA und Russland: „Neue Ideen“, aber kein Fortschritt für Syrien

Gipfel von USA und Russland: „Neue Ideen“, aber kein Fortschritt für Syrien

, aktualisiert 16. Oktober 2016, 08:38 Uhr
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US-Außenminister John Kerry (Mitte) begrüßt die teilnehmenden Spitzendiplomaten.

Quelle:Handelsblatt Online

Vergeudete Zeit oder erster Schritt Richtung Waffenruhe? Der Syrien-Gipfel mit den USA, Russland und weiteren Staaten endet ohne Ergebnis. Heute versucht sich der britische Außenminister Johnson als Friedensstifter.

LausanneKein Hoffnungssignal für Syrien: Ohne konkrete Einigung auf eine Waffenruhe sind Gespräche der USA und Russlands mit mehreren Staaten der Konfliktregion beendet worden. Das Treffen im schweizerischen Lausanne endete am Samstag nach rund vier Stunden ohne gemeinsame Erklärung. Allerdings vereinbarten die beiden Großmächte und einige andere Länder aus der Nahost-Region die Beratungen fortzusetzen.

US-Außenminister John Kerry berät nun an diesem Sonntag in London mit europäischen Außenministern über die Lage in Syrien. Gastgeber ist sein britischer Kollege Boris Johnson, auch Frankreichs Außenamtschef Jean-Marc Ayrault ist dabei, geladen sind zudem Vertreter aus Italien und Deutschland. Es solle ausgelotet werden, welche Chancen es gebe, die Gewalt in dem Bürgerkriegsland einzudämmen und humanitäre Hilfe zu leisten, hieß es vorab aus London. Nach dem Treffen am Nachmittag wollen Kerry und Johnson eine Erklärung abgeben.

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Die am Genfer See versammelten Spitzendiplomaten – unter anderem aus der Türkei, Saudi-Arabien, Katar und dem Iran – hätten sich dafür ausgesprochen, dass „der politische Prozess“ für eine Beendigung des Syrien-Krieges „so bald wie möglich beginnen soll“, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach Angaben russischer Medien. „Es gab einige Ideen, die heute besprochen worden sind und von Ländern vorgebracht wurden, die wirklich Einfluss auf die Situation haben“, sagte Lawrow.
Auch US-Außenminister John Kerry sagte Reportern, es seien „neue Ideen“ für eine Waffenruhe erörtert worden. Man sei sich bei einigen Vorschlägen, die zu einer neuen Waffenruhe führen könnten, zwar einig. Es habe aber auch Spannungen gegeben.

Ein Abschlussdokument wurde von den Delegationen nicht vereinbart. Angesichts nur dürftiger Informationen zu den mit dem Lausanner Treffen verbundenen Absichten war allerdings auch unklar, ob die Minister überhaupt eine Vereinbarung beabsichtigt hatten.

Sowohl die Türkei als auch Saudi-Arabien und Katar unterstützen ebenso wie die USA Rebellengruppen in Syrien. Auch der Iran war bei den Beratungen in einem Hotel am Genfer See vertreten. Die Islamische Republik gehört neben Russland zu den wichtigsten Stützen des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Mit am Tisch saßen zudem die Außenminister des Iraks, Ägyptens und Jordaniens.

Ein westlicher Diplomat sagte Reuters, das Treffen scheine schlecht vorbereitet und zu unkonkret bei den Zielen gewesen zu sein. So sei die Liste der Eingeladenen erst im letzten Moment festgelegt worden. Ein ehemaliger westlicher Syrien-Gesandter sagte, er verstehe nicht, warum die USA wieder mit Russland reden wollten. Russland habe keinerlei Zugeständnisse gemacht. Die USA hatten jüngst die direkten Gespräche mit Russland über eine neue Waffenruhe vorübergehend auf Eis gelegt.

Assad hat nach dem Ende der letzten Waffenruhe im September einige militärische Erfolge erzielt. Ein wichtiger Grund dafür ist die Unterstützung durch die russische Luftwaffe. Die Rebellen haben keine Kampfflugzeuge. Zwar unterstützt die von den USA geführte Koalition moderate Rebellengruppe mit Luftangriffen. Diese beschränken sich bislang aber auf extremistische Gruppen wie den Islamischen Staat (IS).

Der Konflikt in Syrien tobt seit fünf Jahren. Hunderttausende Menschen sind dabei gestorben, mehr als elf Millionen mussten fliehen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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