Großbritannien: Ein Außenseiter als Königsmacher

Großbritannien: Ein Außenseiter als Königsmacher

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Nick Clegg

von Yvonne Esterházy

Am 6. Mai gehen die Briten zur Wahl. Möglicherweise wird die seit 13 Jahren regierende Labour-Partei entmachtet. Angesichts der knappen Umfrageergebnisse könnten die Liberaldemokraten zum Zünglein an der Waage werden.

Premierminister Gordon Brown wirkt in diesen Tagen besonders grimmig. Brown, der vor drei Jahren seinen Vorgänger Tony Blair ablöste, stellt sich am Donnerstag bei den britischen Parlamentswahlen erstmals als Regierungschef den Wählern und muss – darauf deuten die Meinungsumfragen hin – mit einem schlechten Ergebnis rechnen. Doch auch der konservative Oppositionsführer David Cameron ist alles andere als siegesgewiss.

Lachender Dritter ist dagegen der früher weitgehend unbekannte Führer der Liberaldemokraten, Nick Clegg, der seit dem ersten Fernsehduell der Spitzenkandidaten zum neuen Star der britischen Politik avancierte und die Umfragewerte seiner Partei erheblich verbessern könnte. Sie liegen nun bei 30 Prozent statt der sonst üblichen 18 bis 20 Prozent.

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Seine internationale Familie (Vater: Halbrusse, Mutter: Holländerin, Ehefrau: Spanierin, drei Söhne mit spanischen Vornamen) faszinieren ebenso sehr wie die Tatsache, dass Clegg sich als einziger britischer Spitzenpolitiker als Europäer fühlt und als früherer Europaabgeordneter sowie Mitarbeiter des ehemaligen Handelskommissars Leon Brittan bestens mit den politischen und institutionellen Prozessen der EU vertraut ist. Mit Sicherheit ist der Absolvent der Eliteuniversität Cambridge, der seine Frau beim Zweitstudium in Brügge kennenlernte, vier Fremdsprachen beherrscht und sich nach der Schule als Skilehrer in Österreich Geld verdiente, alles andere als ein engstirniger Engländer. Der telegene Kosmopolit beschäftigt sogar eine deutsche Pressesprecherin.

Hauptsache kein Patt

Die Liberaldemokraten befanden sich 90 Jahre aber lang im politischen Abseits und das britische Mehrheitswahlrecht wirkt immer noch zu ihrem Nachteil. Nach Schätzungen der Demoskopen würden sie selbst dann, wenn sie ein Drittel der Stimmen im ganzen Land erhielten, voraussichtlich nur etwa ein Sechstel der 646 Sitze im Unterhaus erobern. Derzeit verfügen Labour über 356 Mandate, die Tories über 198 und die Liberaldemokraten über 62 Sitze. Deshalb wird Clegg nicht Regierungschef.

Wer besonders verwegen träumen will, kann hoffen, dass Großbritannien vielleicht künftig von einer Koalitionsregierung geführt werden könnte, was allerdings unüblich wäre. Allerdings könnte er in die Rolle des Königsmachers der britischen Politik schlüpfen, wenn weder Labour noch die Tories eine regierungsfähige Mehrheit erringen sollten und seine Partei sich bereit erklären würde, die erste britische Minderheitsregierung seit 1974 zu unterstützen.

Seit Clegg an Popularität gewann ist es für Cameron noch schwieriger geworden. Um eine Regierungsmehrheit von 326 Unterhaussitzen zu erringen, müssten die Konservativen 117 Sitze zusätzlich erobern. Dafür wäre dafür auf nationaler Ebene ein Stimmenvorsprung von acht Prozentpunkten nötig. Nun haben sie – vor allem im Süden des Landes – auch noch mehr Konkurrenz durch die Liberalen. Ein Patt mit Labour als Partei mit einer knappen Mehrheit der Mandate könnte das Resultat sein. Für die Finanzmärkte wäre ein unentschiedener Wahlausgang eine Horrorvision.

Das Haushaltsdefizit beträgt derzeit 167 Milliarden Pfund oder 11,8 Prozent des Bruttoinlandproduktes, die Märkte wollen eine handlungsfähige Regierung, die das Schuldenproblem entschlossen anpackt. Die Frage wie das geschehen soll, steht im Zentrum des britischen Wahlkampfes. Die Tories wollen mit dem Schuldenabbau noch in diesem Fiskaljahr beginnen und 50 Tage nach der Wahl einen Nothaushalt vorlegen.

Labour und die Liberaldemokraten wollen dagegen erst ab April 2011 mit den Kürzungen beginnen, doch ansonsten gibt es in ihren Wirtschaftskonzepten Unterschiede, so fordern die Liberalen etwa eine Aufspaltung der Banken. Brown warnt, wer zu früh auf die Schuldenbremse trete, gefährde den Aufschwung. Argumentationshilfe bieten ihm die Wachstumszahlen fürs erste Quartal, die ein schwaches Plus von nur 0,2 Prozent aufweisen. Erst im Vorquartal war die Rezession mit einem Wachstum von 0,4 Prozent endlich zu Ende gegangen.

Die Parteichefs der beiden großen Parteien wissen, dass sie nach dem 6. Mai auf Clegg angewiesen sein könnten, doch derzeit setzen sie vor allem auf Konfrontation, um seine Popularität bei den Wählern zu sabotieren. Die ihnen nahestehenden Medien versuchen bereits, den Liberalen zu verunglimpfen. „Ich bin wahrscheinlich der einzige Politiker, der in weniger als einer Woche von Winston Churchill zum Nazi wurde", flachste Clegg kürzlich.

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