Großbritannien: Sparen auf die unfeine englische Art

Großbritannien: Sparen auf die unfeine englische Art

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David Cameron

von Yvonne Esterházy

Die Regierung in London legt ein Sparpaket vor, das in Deutschland undenkbar wäre. Doch die Briten sind Kummer gewöhnt – und das politische System ermöglicht harte Schnitte.

Wie oft hat George Osborne diesen Satz gesagt? Beschwörend, flehentlich, trotzig – immer wieder hat der 39-jährige britische Finanzminister in den vergangenen Monaten daran erinnert: „Wir sitzen alle im selben Boot.“ Jetzt mutet der liberale Parteichef Osborne, privilegierter Spross einer blaublütigen Familie, der eine teure Privatschule besuchte und danach an der Eliteuniversität Oxford moderne Geschichte studierte, Mittelklassefamilien, Rentnern, Studenten und Sozialhilfeempfängern schwere Opfer zu.

Doch anders als in Frankreich, wo Jugendliche Autos anzünden, um gegen eine Erhöhung des Rentenalters zu protestieren, anders als in Griechenland, wo selbst Bürger mittleren Alters auf der Straße demonstrieren, und anders als in Deutschland, wo jede Reform bis zum Überdruss diskutiert wird, herrscht im Vereinigten Königreich gedrückte Ruhe.

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Nach monatelangen Spekulationen haben die Briten seit vergangenem Mittwoch Gewissheit: 95 Milliarden Euro will die Regierung im nächsten Jahr einsparen, die Mehrwertsteuer steigt von 17,5 auf 20 Prozent (siehe Seite 34). „Selbst die Eiserne Lady, Margaret Thatcher, hatte nichts Vergleichbares versucht“, erläuterte Ben Page vom Meinungsforschungsinstitut Ipsos MORI. Doch die Briten haben schon akzeptiert, dass sie eine bittere Medizin schlucken müssen, um ihren maroden Haushalt zu sanieren, in dem ein Loch griechischer Dimensionen klafft. Umfragen im September zeigten eine Zustimmung von rund 60 Prozent, inzwischen sind es noch knapp 40.

Das lässt sich nicht nur durch den immensen Druck der Finanzmärkte erklären. Auch die politischen, kulturellen und institutionellen Besonderheiten Großbritanniens spielen eine Rolle.

Wichtigster Grund aber ist die wirtschaftliche Notlage der sechstgrößten Volkswirtschaft der Welt. Wäre das Haushaltsdefizit nicht so groß, hätten die Finanzmärkte nicht schon vor den Wahlen im Mai signalisiert, dass Großbritannien eine handlungsfähige Regierung und einen radikalen Sparkurs braucht, um dem Schicksal Griechenlands zu entgehen. So rauften sich Konservative und Liberale im Mai in Rekordzeit zusammen. In kaum einem Industrieland war die Staatsverschuldung während der Finanzkrise so drastisch gestiegen wie in Großbritannien. Binnen vier Jahren schoss sie von 47 Prozent auf 82 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) hoch, das Haushaltsdefizit kletterte auf knapp elf Prozent.

„Die jüngsten Ereignisse in anderen europäischen Staaten haben gezeigt, dass die Zinsen steigen würden, wenn Großbritannien einen Vertrauensverlust an den Märkten erleiden würde“, mahnten 35 Unternehmer, die Osborne und seinem Sparkurs in einem Brief an den „Daily Telegraph“ öffentliches Lob zollten. Die Drohkulisse höherer Zinsen ist für jeden Briten ein Horror. Denn rund drei Viertel von ihnen leben im Eigenheim, viele sind wegen ihrer Hypothek hoch verschuldet.

Um erneute Attacken der Spekulanten zu verhindern, macht Großbritanniens bürgerliche Koalition – anders als die deutsche – Dampf bei Reformen. Regierungschef David Cameron, der ebenfalls der britischen Oberschicht entstammt, stimmte die Bevölkerung im August mit einer Blut-Schweiß-und-Tränen-Rede auf harte Zeiten ein. Einst als Opportunist ohne Visionen kritisiert, erklärte er: „In zehn Jahren sollen die Leute sagen, diese Regierung hat nicht nur das Defizit abgebaut und die Wirtschaft wieder in Gang gebracht, sondern auch gesellschaftlich etwas wirklich Aufregendes erreicht. Das ist meine Mission.“

Kaum denkbar, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel, geschweige denn FDP-Chef Guido Westerwelle, ähnliches Sendungsbewusstsein demonstrieren würden.

Der 44-jährige Cameron knüpft da eher an der Politik Margaret Thatchers an, die als Premierministerin in den Achtzigerjahren die Macht der Gewerkschaften brach und ihr Land radikal umkrempelte. Sie verachtete jeglichen Konsens, setzte wie keiner ihrer Vorgänger auf Machtpolitik und revolutionierte die politische Kultur der Insel. Zwar trat sie 1979 mit der versöhnlichen Botschaft des Heiligen Franz von Assisi an: „Wo Streit ist, da mögen wir Harmonie bringen, wo Irrtum ist, mögen wir Wahrheit bringen, wo Zweifel droht, mögen wir Glauben bringen, wo Verzweiflung quält, mögen wir Hoffnung bringen.“

Ohne Rückgrat

Doch ungeachtet dessen schloss Maggie mit brutaler Kälte unrentable Kohlezechen, privatisierte Staatsbetriebe, kappte Subventionen und brach, wo immer es nur ging, den Marktkräften freie Bahn. „Das Rückgrat ist bei manchen Politikern unterentwickelt – vielleicht weil es so wenig benutzt wird“, spottete sie später.

Der Unterschied liegt freilich nicht nur in den Persönlichkeiten, sondern auch im politischen System begründet. Das britische Mehrheitswahlrecht verschafft normalerweise einer Partei eine regierungsfähige Mehrheit im Parlament und begünstigt damit klare Entscheidungen, die dann auch gegen den Willen der Opposition durchgesetzt werden können. Im Gegensatz dazu hat sich in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg eine Konsensdemokratie etabliert, in der alle möglichen gesellschaftlichen Gruppen etwas zu sagen haben und die für politische Entscheidungen eine möglichst breite Zustimmung sucht.

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