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Grüne Partei gegründet: In Japan erwacht die Öko-Bewegung neu

von Martin Kölling Quelle: Handelsblatt Online

Über Jahrzehnte gelang es der ökologischen Bewegung Japans nicht, ins öffentliche Bewusstsein vorzudringen. Doch inzwischen findet ein grundlegender Wandel statt - die neue grüne Partei könnte erst der Anfang sein.

Anti-Atom-Demonstranten in Tokio. Quelle: Reuters
Anti-Atom-Demonstranten in Tokio. Quelle: Reuters

TokioDie wachsende Anti-Atomkraftbewegung bringt Schwung in die japanische Parteienlandschaft. Am Samstagabend haben Lokalpolitiker und Bürgergruppen eine grüne Partei gegründet. Bei den nächsten Wahlen, die spätestens nächstes Jahr stattfinden werden, hoffen sie ins Parlament einzuziehen. Das Ziel ist klar: "Wir müssen die nationale Industrie und ihre Abhängigkeit von der Atomkraft verändern", fasste Hitoshi Nakayama, einer der Gründer, die Kernpunkte des Programms auf einer Pressekonferenz zusammen.

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Die Gründer hoffen, mit der öffentlichen Meinung im Rücken endlich auch in Japan die Grünen etablieren zu können. Während in vielen Ländern Öko-Parteien großen politischen Einfluss erringen konnten, schlugen in Japan mehrere Gründungsversuche fehl. Zu schwach war die Bewegung. Denn zum einen haben sich die Friedens- und die Anti-Atomkraftbewegung in den 1970er-Jahren - anders als in Deutschland - nicht vereinigt. Zudem hat es das politische Establishment ab den 1980er-Jahren geschafft, den Japanern ihre Protestbereitschaft zu nehmen.

Auch die Medien spielten dabei ein große Rolle: Bewegungen, die sich gegen das Establishment richteten, wurden schlicht ignoriert. Während Bauern-Demonstrationen gegen Japans Beitritt zu Freihandelsabkommen sich regelmäßig auf Titelseiten der Zeitungen wiederfanden, schaffte es voriges Jahr die erste Anti-Atomkraft-Demonstration nach der Atomkatastrophe von Fukushima nicht einmal in die Meldungsspalten. Sogar die riesigen, seit März laufenden wöchentlichen Freitagsdemonstrationen gegen Atomkraft fanden anfangs unter dem Selbstausschluss der Medien statt. Doch durch soziale Netzwerke wie Twitter und Facebook schwollen sie von 300 auf inzwischen Zigtausende Teilnehmer an.

Die Protestwelle belegt, dass sehr viele Japaner gegen den von Ministerpräsident Yoshihiko Noda durchgedrückten schnellen Neustart von Atomreaktoren sind. Im Juni gingen bereits zwei Meiler im AKW Oi wieder ans Netz - noch bevor die Untersuchungsberichte zum GAU fertiggestellt, geschweige denn diskutiert worden waren.

Doch ein Durchbruch der Grünen bleibt fraglich. Ihnen fehlen nicht nur bisher die finanziellen Mittel, mehr als zehn Kandidaten aufzustellen. Doch vor allem haben sich auch Politiker der etablierten Parteien und Reformgruppen, wie die bereits extrem erfolgreiche Bewegung von Osakas Bürgermeister Toru Hashimoto, Anti-AKW-Politik auf die Fahnen geschrieben.

In der Präfektur Yamaguchi gewann nach letzten Hochrechnungen gestern sogar der Kandidat der etablierten Parteien, Shigetaro Yamamoto, gegen den prominenten Atomkraftgegner Tetsunari Iida. Iida hatte versprochen, den Plan für den Bau eines Atomkraftwerks ganz zu streichen, Yamamoto wollte ihn nur aussetzen.

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