Hagel-Rücktritt: Keine gute Nachricht für ISIS

KommentarHagel-Rücktritt: Keine gute Nachricht für ISIS

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US-Verteidigungsminister Charles Timothy Hagel ist überraschend von seinem Amt zurückgetreten.

von Martin Seiwert

Warum feuert Obama seinen Verteidigungsminister, obwohl er für die Ernennung des Nachfolgers die Stimmen der Republikaner braucht? Er will den Gegner in den Kampf gegen ISIS einbinden. Ein cleverer Schachzug. 

US-Präsident Barack Obama hat den Abgang von Chuck Hagel als Verteidigungsminister angekündigt. Der überraschende Schritt ließ Politik und Medien rätseln, warum es wohl zu der Trennung kam, obwohl die beiden eine langjährige Freundschaft verbindet und Hagel keine größeren Fehler vorzuwerfen sind. Immerhin war es Hagel, der frühzeitig die ISIS-Gefahr erkannt hat, nicht der Präsident. Obama brauche für den Kampf gegen ISIS einen anderen Verteidigungsminister, so die vorherrschende Meinung am Tag der Rücktrittsnachricht. Hagel sei für den Rückzug der US-Truppen aus Irak und Afghanistan geholt worden, aber er sei nicht der Richtige für den anstehenden Anti-Terror-Kampf in Irak und Syrien. Das stimmt, ist aber nur die halbe Wahrheit.

Obamas Machtpoker Showdown um neuen Pentagonchef

Der Machtkampf zwischen Obama und der Opposition findet kein Ende. Diesmal blockieren die Konservativen die Ernennung Chuck Hagels zum Pentagonchef - dabei ist er Republikaner. Die Ränkespiele werden immer bizarrer.

Barack Obama ist mit der Nominierung Chuck Hagels (links) zum Pentagonchef ein hohes Risiko eingegangen. Jetzt steht er mit einem blauen Auge da. Quelle: REUTERS

Obama schlägt drei Fliegen mit einer Klappe:

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Kompetenz: Der Präsident will einen Anti-Terror-Experten als Verteidigungsminister installieren, der in den verbleibenden zwei Jahren seiner Amtszeit sichtbare Erfolge erzielen kann. Das wäre wichtig für die Sicherheitslage in den USA – und für den Demokraten, der sich anschickt, Obama ins Weißen Haus nachzufolgen. Scheitert die USA im Kampf gegen ISIS, treibt Obama damit die Wähler in die Arme der Republikaner, die seit langem ein entschlosseneres Vorgehen gegen die Islamisten anmahnen.

Neuanfang: Im Anti-ISIS-Kampf hat Obama bislang keine gute Figur abgegeben. Erst nahm er die ISIS nicht ernst, witzelte über die „Amateur-Truppe“. Seit einigen Monaten sind ihm die bedrohlichen Dimensionen der „Amateure“ bewusst, überzeugende Maßnahmen zur Bekämpfung der Islamisten-Horde sind aber weiter nicht in Sicht. Hagel wird nun zum Bauernopfer. Dass die USA das ISIS-Problem erst verschlafen und dann nur zögerlich angepackt haben, wird an ihm hängen bleiben und Obama kann neu durchstarten.

Einbindung der Republikaner: Der neue Verteidigungsminister muss vom Senat bestätigt werden – von eben jener Kammer des Parlamentes, in der die Demokraten Ende des Jahres ihre Mehrheit verlieren werden. Wie es aussieht, wird es zeitlich nicht mehr möglich sein, den Hagel-Nachfolger noch vom derzeitigen Senat bestätigen zu lassen. Das bedeutet: Ohne die Zustimmung der Republikaner wird niemand Hagel beerben.

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Was wie ein Problem Obamas aussieht, ist in Wahrheit das Clevere an seinem Schachzug. Denn sollten die Republikaner nun – wie bei fast jeder anderen politischen Entscheidung in den vergangenen Monaten – auf stur schalten und Obamas Kandidaten ablehnen, kann er sie dafür verantwortlich machen, dass der Anti-ISIS-Kampf nicht vorankommt. Doch den Republikanern wird es schwer fallen zu mauern, machen sie sich doch seit Monaten für einen Neuanfang in der ISIS-Bekämpfung stark. Sollten sie sich deshalb mit Obama auf einen Kandidaten einigen, dann hat der Präsident seinen politischen Gegner geschickt in den Anti-Terror-Kampf eingebunden. Der neue Minister müsste nicht nur vom Senat bestätigt werden, er müsste seine Anti-ISIS-Maßnahmen auch vom republikanisch dominierten Repräsentantenhaus absegnen lassen. „Der nächste Verteidigungsminister muss eng mit dem Repräsentantenhaus zusammenarbeiten“, mahnte der künftige Sprecher der Republikaner im Repräsentantenhaus, Mitch McConnell. Ein solcher Schulterschluss zwischen Demokraten und Republikanern böte die Chance, dass Amerika bei seinem sicherheitspolitisch größten Problem mit einer Stimme spricht. Hoffentlich geht diese Rechnung auf. Denn nichts dient ISIS mehr, als ein Gegner, der sich selbst zerfleischt.

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