Handelsabkommen mit den USA: Australien stemmt sich gegen TPP-Aus

Handelsabkommen mit den USA: Australien stemmt sich gegen TPP-Aus

, aktualisiert 24. Januar 2017, 07:19 Uhr
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Australiens Premier Malcolm Turnbull (r.) möchte TPP vor dem Untergang bewahren. Sein japanischer Amtskollege Shinzo Abe kalkuliert ebenfalls fest mit dem Handelsabkommen.

von Urs WälterlinQuelle:Handelsblatt Online

Australien will das von Donald Trump versenkte Freihandelsabkommen Transpazifische Partnerschaft (TPP) retten. Es gebe sogar „Spielraum für China“, so die Regierung. Und auch Japan gibt nicht so leicht auf.

Nachdem der neue amerikanische Präsident Donald Trump am Montag den Ausstieg der USA aus dem Freihandelsabkommen per Dekret besiegelt hatte, will Australien die Führung übernehmen und TPP retten. Wie Premierminister Malcolm Turnbull am Dienstag meinte, sei seine Regierung in „aktiven Diskussionen“ mit anderen TPP-Ländern, unter ihnen Neuseeland, Japan und Singapur. Der Entscheid des neuen Präsidenten, der damit ein Wahlversprechen eingelöst hatte, sei nicht nur negativ sondern biete die Chance, TPP ohne die Vereinigten Staaten weiterzuentwickeln, glaubt Turnbull.

Die USA, Australien, Chile, Brunei, Kanada, Malaysia, Japan, Mexiko, Neuseeland, Vietnam, Peru und Singapur hatten jahrelang an einem Vorschlag zur Schaffung einer neuen Freihandelszone gearbeitet. Ziel war, damit der wachsenden wirtschaftlichen Macht Chinas die Stirn zu bieten. Die TPP-Länder stehen für etwa 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.

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Laut Malcolm Turnbull gebe es „sicher die Möglichkeit für China, dem TPP beizutreten“. Sein Handelsminister Steve Ciobo meinte während des World Economic Forums in Davos, Australien und andere Staaten würden bereits ein neues TPP-Konzept diskutieren.

Trump legt los USA ziehen sich aus Handelsabkommen TPP zurück

Trump präsentiert sich an seinem ersten Montag im Amt als Macher. Er ordnet den Rückzug aus dem Handelsabkommen TPP an, droht abwanderungswilligen Unternehmen mit Strafe. Alles folgt dem Motto „Amerika zuerst“.

US-Präsident Trump unterzeichnet einen Erlass, um die USA aus TPP-Verhandlungen zurückzuziehen. Quelle: AP

Kommentatoren gehen davon aus, dass die australische Führung im Volk mit ihrem Vorstoß auf wenig Resonanz stoßen wird. Obwohl Australien bei der Ausarbeitung des Freihandelsabkommens zwischen den Pazifikstaaten maßgeblich beteiligt gewesen war, würde das Land nur minimal von erleichtertem Handel profitieren. Zu diesem Ergebnis kam jüngst eine Studie der Weltbank. Danach würde die Partnerschaft bis zum Jahr 2030 das Bruttoinlandprodukt Australiens nur um 0,7 Prozent erhöhen, was pro Jahr einem Zehntel eines Prozents entspricht. Andere Länder dagegen würden wesentlich mehr profitieren: die Wirtschaftsleistung Vietnams könnte bis 2030 um 10 Prozent zulegen.

Selbst wenn ein neues Abkommen ausgearbeitet werden könnte, ist die Möglichkeit groß, dass es am australischen Parlament scheitern wird. Unter dem bisherigen Entwurf droht australischen Unternehmen unter anderem der Verlust von Urheberrechten. Außerdem hätten ausländische Firmen das Recht, gegen Regierungen zu klagen, falls Gesetze negative Folgen für ihre Gewinne haben.

Görlachs Gedanken Trump kommt, das chinesische Jahrhundert beginnt

Der künftige US-Präsident hält nicht viel von Freihandelsabkommen mit Südostasien oder Europa. Selbst die Chinesen hoffen nun, dass Donald Trump nicht ernst macht. Falls doch dürfte Peking aber am meisten profitieren.

Donald Trump hat klar durchblicken lassen, dass er von einem Handelsabkommen mit China nicht viel hält. Peking sollte davon am meisten profitieren. Quelle: AP

Derweil möchte auch Japan TPP noch nicht aufgeben. Die Regierung in Tokio hoffe, die USA doch noch zum Umdenken bewegen zu können, berichtete die japanische Nachrichtenagentur Jiji Press am Dienstag. Demnach sagte Finanzminister Taro Aso, man wolle um Verständnis für die „strategische und wirtschaftliche Bedeutung“, die TPP habe, werben. Außenminister Fumio Kishida wurde mit den Worten zitiert, auch die USA hätten nach dem Krieg sehr vom freien Handel profitiert. Es sei wichtig, dass Japan und die USA weiter miteinander kommunizierten.

Quelle:  Handelsblatt Online
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