Hongkong: Demokratiebewegung sagt Referendum kurzfristig ab

Hongkong: Demokratiebewegung sagt Referendum kurzfristig ab

Die Proteste für mehr Demokratie scheinen in Hongkong immer mehr zu zerfasern. Ein geplantes und abgesagtes Referendum sorgt zudem für Streit unter den Studenten.

Die Demokratiebewegung in Hongkong hat ein für Sonntag geplantes Referendum über die Zukunft ihrer Proteste kurzfristig abgesagt. Man habe vorab nicht ausreichend mit den Bürgern Rücksprache gehalten, erklärten Vertreter der Bewegung am Sonntag in der chinesischen Finanzmetropole. Zudem habe es unter den Demonstranten Differenzen über Format, Inhalt und Wirksamkeit einer solchen Aktion gegeben.

Tausende setzten derweil die Demonstrationen für freie Wahlen fort und campierten weiter am Hauptort der Proteste außerhalb des Gebäudes der Stadtregierung. Doch die Studenten sehen sich wachsendem Druck aus der Bevölkerung ausgesetzt, die Proteste zu beenden und blockierte Straßen sowie Plätze zu räumen. Zudem zeigen sich einige entmutigt, dass keine Lösung in Sicht ist.

Massenproteste in Hongkong Chinas Angst vor dem demokratischen Funken

Der Beschluss gegen demokratische Wahlen in Hongkong 2017 hat tausend Menschen auf die Straße getrieben. Für die chinesische Regierung ist die Situation brisant. Denn die politische Zukunft Chinas steht auf dem Spiel.

Quelle: dpa Picture-Alliance

Das Referendum hatten zwei der an den Protesten beteiligten Studentengruppen erst am Freitag anberaumt, es sollte über zwei Tage gehen und am Montag enden. Die Volksabstimmung sollte Gegenpositionen zu dem Angebot der Regierung der Sonderverwaltungszone zur Debatte stellen und zeigen, inwieweit die Einwohner bestimmte Initiativen unterstützen. Bei den Gesprächen der Protestführer mit der Hongkonger Regierung hatte diese vorgeschlagen, der Zentralregierung in Peking die Vorbehalte der Demokratiebewegung weiterzugeben.

Vor allem Studenten demonstrieren seit Ende September gegen Beschränkungen der Wahl des nächsten regionalen Regierungschefs 2017. Sie fordern, dass die Kandidaten für das Amt frei aufgestellt werden können, die Regierung will dafür indes ein Komitee einsetzen.

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Offenbar sorgte das Referendum unter den Studenten für Missstimmung. Die beiden Initiatoren der Abstimmung, die Studentenvereinigung Hongkong Federation of Students und die Aktivistengruppe Occupy Central with Peace and Love, wollten nur am Hauptort der Proteste in der Innenstadt votieren lassen. Das empörte die Demonstranten an zwei anderen besetzten Orten der Millionenstadt. Gerade in der vergangenen Woche mehrten sich unter den Studenten die Stimmen, die keine Lösung für den Konflikt mit der Stadtregierung des unbeliebten Regierungschef Leung Chun Ying sehen. „Ich glaube, wir sollten über unseren Plan nachdenken“, sagte Demonstrant Jo Tai am Sonntag. „Wir können die Straßen nicht ohne Zeitlimit besetzen.“

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