Genf/Peking China torpediert nach einem Bericht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch die Arbeit von Uno-Experten. „China engagiert sich in den Vereinten Nationen zu Menschenrechten, aber oft mit dem Ziel, Kritik aggressiv zu verhindern und den Zugang zu Aktivisten, die sich mit China befassen, zu behindern“, sagte der Exekutivdirektor der Organisation, Kenneth Roth, am Dienstag in Genf.
Dort beginnt am kommenden Montag eine Tagung des Uno-Menschenrechtsrats. Darin sind 47 UN-Mitgliedsländer für je drei Jahre vertreten, zur Zeit auch China und Deutschland. „Die scharfe Maßregelung der Zivilgesellschaft“ in China stelle die Integrität des Uno-Menschenrechtssystems in Frage, so Roth.
Chinesischstämmige Experten würden entgegen den Uno-Regeln bei Uno-Veranstaltungen gefilmt und fotografiert. Einige seien belästigt oder eingeschüchtert worden. Aktivisten aus China selbst werde die Teilnahme an Uno-Veranstaltungen verwehrt. China verhindere, dass kritische Nichtregierungsorganisationen von der Uno anerkannt werden und an Veranstaltungen teilnehmen zu können. Aktivisten seien auf chinesischen Druck auf schwarze Listen gekommen. Human Rights Watch hat mit 55 Uno-Beamten, Diplomaten und Betroffenen gesprochen.
Geng Shuang, Sprecher des chinesischen Außenministeriums, wies solche „ungerechtfertigten Anschuldigungen“ zurück. China fördere die Menschenrechtsaktivitäten der Vereinten Nationen auf konstruktive Weise. „China ist für Dialog und Kooperation im Bereich Menschenrechte“, sagte Geng Shuang.
