Indien: Das Modi-Experiment

, aktualisiert 11. Dezember 2016, 08:12 Uhr
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Damit einzelne für ihre Sünden büßen, schickt Modi sein ganzes Volk durch ein Fegefeuer.

von Frederic SpohrQuelle:Handelsblatt Online

Die Bargeld-Reform von Narendra Modi sendet Schockwellen durch die indische Wirtschaft. Für die zweite Hälfte seiner Amtszeit setzt der Regierungschef alles auf eine Karte. Doch sein Plan klingt für viele wie Hohn.

Vadnagar/BangkokNoch vor ein paar Wochen ließ Sajid Patel nichts auf den indischen Regierungschef kommen. Der junge Mann ist stolzer Besitzer eines Modegeschäfts und wohnt in Narendra Modis Heimatstadt Vadnagar, ganz im Nordwesten des Landes: Guckt er aus dem Fenster, blickt er auf jenen Bahnsteig, an dem der kleine Narendra Modi einst als kleiner Junge Tee verkaufte. „Er ist mein Held”, sagte der junge Mann.

Es waren schöne Zeiten: Patels Geschäft boomte und Vadnagar boomte auch – dank der Unterstützung des mächtigen Sohnes der Stadt sogar mehr als andere Landesteile. Patel schwärmte vom neuen Bus-Bahnhof für den Modi verantwortlich sei, von dem neuen Krankenhaus und den neuen Straßen. Doch das Bild seines Helden hat Kratzer bekommen – und zwar gewaltige.

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Der kleine Einzelhändler Patel ist in ein gigantisches Experiment geraten, dessen Ausgang weiterhin ungewiss ist. In der Nacht auf den 9. November erklärte Indiens Regierungschef Scheine im Wert von 500 und 1000 Rupien kurzerhand als unzulässiges Zahlungsmittel. Wer gültige Noten haben will, muss die alten Scheine umtauschen oder zunächst auf ein Bankkonto einzahlen. Doch auch gut einen Monat nach Ankündigung der sogenannten Demonetarisierung bleibt das Bargeld knapp.

Geschäftsmann Patel bekommt das zu spüren, auch in Vadnagar sei der Kampf um Bargeld ausgebrochen: „Die Leute haben kein Geld, niemand kommt mehr in mein Geschäft”, sagt er. „Die Lage ist wirklich schockierend.” Dass die Krise bald vorbei sein könnte, glaubt er nicht. „Ich befürchte, das wird noch Monate andauern.”

Während Modis Reform weiterhin Schockwellen durch die indische Wirtschaft schickt, wird immer klarer, dass mittlerweile sein politisches Schicksal daran hängt. Zu Beginn der zweiten Hälfte seiner Amtszeit setzt Modi alles auf eine Karte. „Wenn die Demonetarisierung ein Erfolg ist, wird er der unumstrittene Anführer sein”, vermutet der frühere indische Ministerpräsident H.D. Deve Gowda. „Wenn sie misslingt, ist er am Ende.”

Modi preist seinen Reform weiterhin als notwendigen Schlag gegen die Korruption, Schattenwirtschaft und Steuerhinterziehung: All jene, die ihre nicht versteuerten Einkommen zu Hause versteckten, sollen entlarvt werden. Tatsächlich ist Steuerhinterziehung ein großes Problem. Erst im Mai wurde bekannt, dass nur rund ein Prozent aller Inder überhaupt Einkommenssteuer bezahlen. Doch was für Transparenz und Ordnung sorgen sollte, bewirkt immer mehr Frust: Damit einzelne für ihre Sünden büßen, schickt Modi sein ganzes Volk durch ein Fegefeuer.


Rückkehr in die Tauschwirtschaft

Diese Woche musste die indische Notenbank einräumen, dass sie die Folgen der Reform weiterhin nicht abschätzen kann. Sie halte die Maßnahme zwar prinzipiell für sinnvoll und nach den aktuellen Turbulenzen würden sich viele Vorteile ergeben. Der künftige Ausblick sei angesichts der Demonetarisierung allerdings weiterhin unsicher. Wie lange der Bargeld-Mangel noch anhalten werde, konnten die Geldpolitiker auch nicht sagen.

Es sind vor allem die Armen, die unter der drastischen Maßnahme leiden: Während die urbane Mittelschicht längst mit Kreditkarte oder Handy zahlt, wickelte die Landbevölkerung bis vor kurzem ihre Geschäfte weitgehend mit Bargeld ab. Nun sei in abgeschiedenen Dörfern überhaupt kein Bargeld mehr im Umlauf, heißt es in Medienberichten. Dort werde jetzt wieder mit Naturalien getauscht. Gewerkschaften zufolge warten Millionen Inder vergeblich auf Gehaltszahlungen – falls sie derzeit überhaupt einen Job finden.

Angesichts solcher Meldungen hat die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs ihre Wachstumsprognosen für das aktuelle Quartal von mehr als sieben auf nur noch vier Prozent gesenkt. Die Analysten des Geldhauses Ambit Capital in Mumbai rechnen für dieses Jahr sogar nur noch mit einem Wachstum von 3,5 Prozent – was in etwa eine Halbierung der Wachstumsrate wäre.

Sollte die Wirtschaft nachhaltigen Schaden nehmen, wäre Modis wichtigstes Wahlversprechen in Gefahr: Indiens Wirtschaft zu modernisieren und Millionen neuer Jobs zu schaffen. Modi hat zwar die Hürden für Direktinvestitionen gesenkt und eine lang ersehnte Reform der Mehrwertsteuer-Reform auf den Weg gebracht. Einen echten Aufschwung erlebte die Wirtschaft jedoch nicht. Dass die Wachstumsrate unter Modi deutlich angestiegen ist, hat vor allem mit einer neuen statistischen Berechnungsmethode zu tun.

Längst nicht alle seine Vorhaben konnte der als Reformer angetretene gegen die hartnäckigen Widerstände der Opposition im Oberhaus durchsetzen. Und bis die beschlossenen Reformen Wirkung zeigen, könnten noch Jahre vergehen. „Die Regierung ist jetzt an der Halbzeit ihrer Amtszeit angelangt und befürchtet, dass es so aussieht, als habe sich nichts geändert”, vermutet Deepak Nayyar, Chefökonom einer früheren indischen Regierung. „Also wollte sie etwas wirklich Einschneidendes verkünden.”

Dabei könnte die jüngste Maßnahme erst der Anfang sein. Modi träumt inzwischen öffentlich von der „bargeldlosen Gesellschaft”, in der Korruption und Steuerhinterziehung der Vergangenheit angehören. „Kommendes Jahr werden wir eine neue Nation sein”, sagte er in einer Radio-Ansprache. „Ich möchte den Händlern unter meinen Brüdern und Schwestern sagen: Das ist eure Chance, in die digitale Welt einzutreten.”


Der Traum von der „bargeldlosen Gesellschaft“

Doch für viele klingt diese Utopie wie Hohn: Noch haben hunderte Millionen Inder einfach keinen Zugang zu dieser digitalen Welt: Die Hälfte der Bevölkerung verfügt noch nicht einmal ein Konto. Für kleine Kaufleute sind Lesegeräte für Kartenzahlungen einfach zu teuer. Gerade einmal ein Drittel der Inder besitzt ein Smartphone und die Netzabdeckung bleibt weiterhin lückenhaft. Der indische Wirtschaftsnobelpreisträger Amartya Sen, derzeit Professor in Harvard, nennt Modis Aktion eine „despotische Aktion”.

Mittlerweile versucht Modi den Übergang zur bargeldlosen Wirtschaft nicht mehr nur mit der Peitsche, sondern auch mit Zuckerbrot: Diese Woche verkündete er mehrere Anreize, um die Bevölkerung von seiner bargeldlosen Zukunft zu überzeugen: So sollen abgeschiedene Dörfer mit weniger als 10.000 Einwohner jetzt zwei Kartenlese-Geräte vom Staat gestellt bekommen. Außerdem locken Rabatte bei staatlichen Tankstellen und der Eisenbahn.

Die Maßnahmen gehören zu den zahlreichen Nachjustierungen und Pannen der Reform. Modi entschuldigt sich damit, dass die Vorbereitungen unter strengster Geheimhaltung ablaufen mussten. Wie erst jetzt bekannt wurde, waren nur sechs Top-Beamte in das Projekt eingeweiht, sie arbeiteten in zwei Räumen der Residenz des Regierungschefs: Von dort aus erarbeitete das kleine Team eine Reform, die mehr als eine Milliarde Menschen betreffen sollte.

Doch die nun auftretenden Komplikationen dürften viele an der Modis zugeschriebener Kernkompetenz zweifeln lassen: Bisher stand er für den Typus Politiker, der Projekte auf die Reihe bekommt. Modi pflegt das Image des Arbeitstiers, das sich durch Strebsamkeit und ohne Seilschaften hochgearbeitet hat – und deswegen ohne Rücksicht auf Verluste durchgreifen kann. Doch die Frage ist, wie lange die Menschen das Durcheinander noch ertragen. „Jeden Tag gibt es eine neue Änderung”, beklagt sich Patel.

Einer, der glaubt, dass die Menschen Modi weiterhin Vertrauen schenken werden, ist dessen älterer Bruder. Der betreibt in dem Heimatort der Modis ein Altersheim – und sieht sich auch ein bisschen als Modis Kontakt zur Basis. „Die Leute verstehen, dass diese Maßnahme notwendig ist, damit die Korruption endet”, sagt Soma Modi.

Überhaupt findet er, dass die Demonetarisierung einigermaßen geordnet abläuft, angesichts der Größenordnung der Reform. Er selbst habe jedenfalls bisher keine Probleme gehabt. Mit einer Kehrtwende des Regierungschefs rechnet er nicht. „Mein Bruder ändert seine Meinung nicht”, sagt er, „Da war er schon als Kind so.”

Quelle:  Handelsblatt Online
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