Iran: Einigung im Atomstreit noch nicht in Sicht

Iran: Einigung im Atomstreit noch nicht in Sicht

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Die Atomverhandlungen mit dem Iran gehen dem Ende zu. Alle Seiten attestieren Fortschritte. Dennoch warnt der Westen die Führung in Teheran.

Seit 15 Monaten dauern die Verhandlungen über ein Abkommen zur Beschränkung des iranischen Atomprogramms jetzt schon. Eine Einigung scheint näher denn je, doch der Teufel steckt in den letzten Details.

Wenige Tage vor Ablauf der Frist für eine Übereinkunft im Atomstreit zwischen dem Iran sowie den fünf UN-Vetomächten und Deutschland ist kein Durchbruch erkennbar. Ein US-Regierungsvertreter machte zwar eine gewisse Annäherung aus, der Iran müsse sich aber noch zu einschneidenden Entscheidungen durchringen. Auch bei Gesprächen zwischen dem iranischen Außenminister Mohammed Dschwad Sarif und seinen Kollegen aus Frankreich, Großbritannien und Deutschland sei es nicht gelungen, die bestehenden Differenzen zu überbrücken. Es habe keine Annäherung gegeben, hieß es in Diplomatenkreisen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte: "Wir haben erneut klargestellt, dass es keinen Deal um jeden Preis geben wird." Es werde keinen Abschluss um jeden Preis geben, sagte Steinmeier. Er sprach von einer entscheidenden Phase in den Verhandlungen. Die „einzigartige Chance, den langjährigen Atomstreit ein für alle Mal beizulegen“, dürfe nicht leichtfertig verspielt werden. Ein Abkommen müsse aber sicherstellen, dass der Iran nicht in den Besitz einer Atomwaffe gelangen könne. "Jetzt ist es an der Zeit, dass Iran die nötigen politischen Entscheidungen für ein Abkommen trifft."

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Irans Wirtschaft in Zahlen

  • 1,6 Milliarden...

    ...Euro zahlte der Iran für deutsche Importe 2013 - Tendenz: Stark fallend

  • 77,1 Millionen...

    ...Einwohner hat das Land. 44 Prozent sind jünger als 25, acht Prozent Analphabeten.

  • 5039...

    ...Dollar betrug das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf 2013, ein Rückgang um 30 Prozent in einem Jahr.

  • 66...

    Prozent des Exports 2012 war Öl – wichtigste Abnehmer: China, Indien, Türkei, Südkorea.

  • 16...

    ...Prozent Rückgang bei der Ölproduktion 2012 – aber immer noch 4,2 Prozent der Weltproduktion.

  • 9,4...

    ...Prozent der weltweiten Ölreserven liegen im Iran – und 18 Prozent der Erdgasreserven.

Nach US-Außenminister John Kerry und Steinmeier hatten ihre Amtskollegen aus Frankreich und Großbritannien mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif in Brüssel gesprochen. Der Iran und die fünf UN-Vetomächte - USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich - sowie Deutschland wollen bis Ende März eine Grundsatzeinigung und bis Juli eine umfassende Regelung erreichen.

Der Westen will mit einer Einigung im zwölfjährigen Atomstreit sicherstellen, dass der Iran nicht in den Besitz von Atomwaffen gelangt. Teheran verlangt die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini äußerte sich zuversichtlich über die Chancen auf eine Einigung. „Dies war ein nützliches Treffen und ich bin mir sicher, dass es dazu beitragen wird, den Prozess in den kommenden Tagen und Wochen weiter voranzubringen“, sagte Mogherini am Montagabend in Brüssel. Sie und die beteiligten Außenminister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien seien entschlossen, eine Einigung mit Teheran zu erzielen, die eine militärische Nutzung des iranischen Atomprogrammes ausschließe.

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US-Präsident Barack Obamas Sprecher Josh Earnest stellte erneut klar, dass Washington den Druck gegenüber Teheran verschärfen würde, sofern die Gespräche scheitern sollten. In diesem Fall würden „der Präsident und unsere internationalen Partner aussteigen“, sagte Earnest am Montag. Falls der Iran sich aber nicht nur über mehrere Monate, sondern „langfristig“ an eine mögliche Abmachung halte, solle der US-Kongress die bestehenden Sanktionen aufheben.

Vor seinem Besuch in Brüssel hatte Sarif fünf Stunden lang mit US-Außenminister Kerry in Lausanne in der Schweiz verhandelt. „In einigen Punkten sind wir einer Einigung näher gekommen“, sagte er danach. Von einem Durchbruch zu sprechen, sei aber noch zu früh. „Wir haben noch bis Freitag Zeit, und dann wissen wir alle mehr“, sagte Sarif iranischen Medien.

Bis Ende März soll eine Rahmenvereinbarung zustande kommen, bis Juni sollen die technischen Details einer Übereinkunft ausgehandelt werden.

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