Iran: Reformer gewinnen auch die Stichwahl

Iran: Reformer gewinnen auch die Stichwahl

, aktualisiert 01. Mai 2016, 18:46 Uhr
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Bei den Stichwahlen im Iran hat die Pro-Ruhani-Koalition ihren Erfolg von der Parlamentswahl im Februar fortgesetzt.

Quelle:Handelsblatt Online

Auch die Stichwahl im Iran führte zu einem erneuten Erfolg der Pro-Ruhani-Reformer. Die Hardliner erlebten eine weitere Niederlage. Besonders Ruhani freute sich. Seine Wiederwahl im nächsten Jahr ist nahezu sicher.

Teheran Die Reformer um Präsident Hassan Ruhani haben nach Informationen mehrerer Medien auch bei der Stichwahl im Iran gewonnen. Die Koalition der Reformer und der gemäßigten Konservativen, die sich die „Liste der Hoffnung“ nennt, haben demnach 60 Prozent der Stimmen errungen. 10 Prozent gingen an unabhängige Kandidaten, die Hardliner kamen nur auf 30 Prozent. Eine genaue Sitzverteilung ließ sich aus dem vorläufigen Ergebnis vorerst nicht errechnen.

Damit hat die Pro-Ruhani-Koalition ihren Erfolg von der Parlamentswahl im Februar fortgesetzt. Zur Wahl standen die restlichen 68 der insgesamt 290 Sitze. Wie schon im Februar gab es erneut eine Pleite für die regimetreuen Hardliner.

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„Die Bürger haben sich für die Besten entschieden“, sagte Ruhani am Sonntag. Seiner Einschätzung nach werde das neue Parlament besser und effektiver mit seiner Regierung zusammenarbeiten. „Dementsprechend können auch wir unsere Versprechen schneller und besser umsetzen“, so der Präsident.

Auch die Anzahl der Frauen im Parlament hat sich verdoppelt. Nach den 14 in der ersten Runde, haben es in der Stichwahl 4 weitere Frauen in die Legislative geschafft. Die 18 Parlamentarierinnen gehören entweder dem Reformlager von Ruhani an oder sie sind als unabhängige Kandidatinnen angetreten.

Derzeit ist aber nur von 17 Frauen die Rede, da das Schicksal der Reformerin Minu Chaleghi noch unklar ist. Die 30-jährige Juristin hat zwar im Februar die Wahl in der Stadt Isfahan gewonnen, aber ihr Sieg wurde vom Wahlaufsichtsgremium wegen „moralischer Bedenken“ aberkannt. Angeblich sollen von der unverheirateten Studentin ohne ihr Wissen private Fotos an das Gremium weitergeleitet worden sein. Die zeigen sie bei einer privaten Auslandsreise händchenhaltend mit ihrem Freund.

„Wir werden sie nicht aufgeben“, sagte Vizepräsidentin Schahindocht Molawerdi am Sonntag. Sie und Präsident Ruhani wollten dafür sorgen, dass Chaleghis Fall korrekt und fair verfolgt wird. Chaleghi sei rechtmäßig gewählt worden. Daher sei nach ihrer Einschätzung nicht mehr das Wahlaufsichtsgremium für sie zuständig. Ihr Fall müsse als legitime Abgeordnete von einer Kommission im neuen Parlament überprüft werden.

Ruhani und Molawerdi freuten sich über Erfolge der Kandidatinnen. „Zum ersten Mal haben wir 18 Frauen im Parlament, und das ist ein Rekord, der uns sehr glücklich gemacht hat“, sagte Ruhani. Für seine Vizepräsidentin ist die neue Frauenquote eine enorm wichtige Entwicklung, die auch im Zusammenhang mit mehr Frauenrechten eine klare Botschaft beinhalte.

Mit der neuen Machtkonstellation im Parlament rechnen Beobachter mit einem Sieg von Ruhani bei der für Mai 2017 geplanten Präsidentschaftswahl. Da die Elite der Hardliner bei der Parlamentswahl abgewählt worden ist, hat sich Ex-Präsident Mahmud Ahmadinedschad als Gegenkandidat von Ruhani ins Spiel gebracht.

Quelle:  Handelsblatt Online
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