Iran-Reise Parlamentspräsident sagt Treffen mit Gabriel ab

Affront gegen den Bundeswirtschaftsminister: Das letzte Gespräch seiner Iran-Reise mit dem Parlamentspräsident wird kurzfristig abgesagt. Gründe werden nicht genannt. Gabriel übte Kritik an der Menschenrechtslage.

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Die geplante Führung durch den Golestan-Palast in Teheran sollte am Dienstag zwar stattfinden, doch das Treffen mit dem Parlamentspräsidenten wurde kurzfristig abgesagt. Quelle: dpa

Teheran Nach kritischen Äußerungen über die Menschenrechtslage im Iran hat der Parlamentspräsident Ali Laridschani ein Treffen mit Vizekanzler Sigmar Gabriel kurzfristig abgesagt. Eine offizielle Begründung dafür gab es am Dienstag in Teheran nicht.

Das Treffen war zum Abschluss von Gabriels Iran-Reise geplant gewesen. Während seines Besuchs hatte der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister unter anderem gesagt, es gebe viel Verbindendes, aber auch manches Trennende zwischen beiden Ländern. Er nannte in dem Zusammenhang unter anderem das Existenzrecht Israels, das der Iran bestreitet.

Bereits vor der Reise hatte Gabriel dem „Spiegel“ gesagt: „Ein normales, freundschaftliches Verhältnis zu Deutschland wird erst dann möglich sein, wenn Iran das Existenzrecht Israels akzeptiert.“ Dafür hatte ihn auch das Außenministerium in Teheran kritisiert.

Gabriel hatte im Iran auch den Syrien-Krieg mehrfach angesprochen und die Islamische Republik dabei in die Pflicht genommen. „Wir sind alle miteinander darauf angewiesen, dass wir die Konfliktparteien in Syrien dazu bewegen, diesen mörderischen Konflikt zu beenden“, sagte er. „Das gilt für Russland, das gilt aber auch für den Iran, die das Regime dort unterstützen, und darunter leiden viele, viele Menschen.“ Der Iran sei eines der großen Kulturvölker der Welt. „Ich glaube, dass man auch an das Verantwortungsbewusstsein dieses wichtigen Landes appellieren muss. (...) Die Weltgemeinschaft erwartet von allen Beteiligten, dass dieser Krieg ein Ende hat.“

Gabriel hatte im Iran auch für eine Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen geworben.

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