Iranisches Atomprogramm: Atombehörde fordert Aufklärung

Iranisches Atomprogramm: Atombehörde fordert Aufklärung

, aktualisiert 18. November 2011, 17:44 Uhr
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Der Direktor der Internationalen Atomenergie-Agentur Yukiya Amano: Ultimatum verabschiedet.

Quelle:Handelsblatt Online

Die Internationale Atomenergiebehörde hat den Iran aufgefordert, alle Details zu seinem Atomprogramm offenzulegen. Bis Ende März soll das Land alle Fragen beantworten. Auch Russland und China stimmten für die Resolution.

WienIn einer Resolution fordert die Internationale Atomenergiebehörde IAEA vom Iran die unverzügliche und vollständige Aufklärung aller offener Punkte zu seinem Atomprogramm. Das Papier setzt der Regierung in Teheran kein Ultimatum, fordert aber IAEA-Chef Yukiya Amano auf, im März einen Zwischenbericht zum Verhalten Teherans vorzulegen.

Die Resolution wurde am Freitag in Wien von 32 der 35 im Gouverneursrat vertretenen Mitgliedsländer angenommen. Russland und China stimmten dafür, Indonesien enthielt sich der Stimme, Kuba und Ecuador stimmten dagegen.

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In dem Papier wird eine „tiefe und wachsende Besorgnis“ über das iranische Atomprogramm geäußert und ein „intensiver Dialog“ zwischen der IAEA und Teheran gefordert. Der Iran müsse seine
„Verpflichtungen aus den entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates erfüllen“. Zur Eröffnung der Sitzung in Wien hatte IAEA-Chef Yukiya Amano erneut eine baldige Möglichkeit zur Überprüfung des iranischen Atomprogramms durch IAEA-Experten gefordert.

Der israelische Botschafter Ehud Asulaj sagte in Wien, er habe sich eine „schärfere“ Resolution der IAEA erhofft.

Mit der neuen Resolution erhöht die Atomenergiebehörde den Durck auf die Führung in Teheran. Allerdings verzichtet die IAEA auf ihr schärfstes Mittel, den Fall an den UN-Sicherheitsrat zu verweisen. Israel hatte im Vorfeld der Iran-Diskussion im Gouverneursrat schärfere Sanktionen gefordert. Israels Verteidigungsminister Ehud Barak wollte sich am Freitag am Rande einer Sicherheitstagung in Kanada mit US-Verteidigungsminister Leon Panetta treffen. Panetta wolle den Israelis darlegen, welche „unbeabsichtigten Konsequenzen“ ein Militärschlag gegen den Iran haben könnte, berichtete die Tageszeitung „New York Times“ am Freitag.

Ein Bericht der IAEA lege laut der Behörde die Vermutung nahe, dass der Iran Atomwaffen entwickle. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hatten sich in einer gemeinsamen Erklärung darüber „zutiefst besorgt“ gezeigt. „Die Internationale Gemeinschaft kann nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“, hießt es.

Irans Botschafter bei der Atomenergiebehörde Ali-Asgar Soltanieh hatte den Atomwächtern im Vorfeld vorgeworfen, ihr Bericht sei politisch motiviert. Der Iran behalte sich das Recht auf Schadenersatzforderungen vor, falls Personen oder Eigentum zu Schaden kommen sollten, berichtete der iranische Fernsehsender Press TV.

Soltanieh kritisierte außerdem die Atombehörde, weil sie die Namen von iranischen Atomwissenschaftlern veröffentlicht hatte. Dies habe die Wissenschaftler zu Angriffszielen für Terrororganisationen, Israel sowie US-Geheimdienste gemacht.

Zu den Debatten des Gouverneursrats, dem 35 der 151 IAEA-Mitgliedsstaaten angehören, sind keine Journalisten zugelassen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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