IS-Vormarsch gebremst: Tote bei Protesten wegen Kobane

IS-Vormarsch gebremst: Tote bei Protesten wegen Kobane

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Rauch steigt über Kobane auf

In Kobane wehren sich kurdische Kämpfer erbittert gegen den Vormarsch der IS-Terrormiliz. Bei Demonstrationen für den Schutz Kobanes kamen mehrere Menschen ums Leben. Der Konflikt bedroht den inneren Frieden der Türkei.

Luftschläge der internationalen Koalition und eine kurdische Offensive haben die vorrückende IS-Terrormiliz in der syrischen Stadt Kobane vorerst gebremst. Kämpfer des Islamischen Staates (IS) seien aus Straßenzügen im Osten der Ortschaft vertrieben worden, teilte die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Kurdische Aktivisten sprachen am Mittwoch von weiter heftigen Kämpfen. Die dramatische Lage der Stadt an der Grenze zur Türkei bringt auch die Regierung in Ankara in Bedrängnis.

Kämpfe um eine syrische Grenzstadt - Warum Kobane so wichtig ist

  • Warum ist Kobane für Kurden so wichtig?

    Die syrischen Kurden haben den Bürgerkrieg im Land zum Aufbau eigener regionaler Machtstrukturen in den mehrheitlich von ihnen bewohnten Gebieten genutzt. Nachdem sich die Truppen des Regimes von Baschar al-Assad 2012 zurückgezogen hatten, übernahmen sie die Kontrolle und gründeten später im Norden des Landes drei „autonome Kantone“. An der türkischen Grenze kontrollierten sie wichtige Enklaven: im Nordwesten um die Stadt Afrin, im Nordosten um die Städte Hasaka und Al-Kamischli sowie im Norden um Kobane. Eine Übernahme Kobanes durch die Terrormiliz IS wäre nicht nur der Verlust einer strategisch wichtigen Versorgungsroute, sondern auch psychologisch eine schwere Niederlage.

  • Wer sind die kurdischen Kämpfer, die sich den Dschihadisten entgegenstellen?

    Die etwa 5000 Milizionäre gehören vor allem den kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) an. Sie sind mit der syrisch-kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD) verbunden. Volksschutzeinheiten und PYD stehen der kurdischen Arbeiterpartei PKK nahe, die in der Türkei verboten ist. Im Kampf gegen den IS werden offenbar auch Selbstmordattentäter eingesetzt: Kurdische Aktivisten meldeten am Wochenende, dass eine Kämpferin mit einem Selbstmordanschlag Dutzende Extremisten getötet habe. Experten gehen davon aus, dass PKK-Kämpfer die syrischen Kurden unterstützen. Die kurdischen Milizionäre in Syrien sind nicht zu verwechseln mit den kurdischen Peschmerga-Kämpfern, die im Irak gegen den IS im Einsatz sind.

  • Wie ist die Lage der Zivilisten vor Ort?

    Nach kurdischen Angaben ist die überwiegende Mehrheit der verbliebenen Zivilisten an die türkischen Grenze in Sicherheit gebracht worden. Kobane wurde von den Volksschutzeinheiten zur „Militärzone“ erklärt. Laut türkischer Regierung sind mehr als 185 000 Menschen in die Türkei geflohen.

  • Warum greift die Türkei nicht ein?

    Die türkische Regierung hat den Kurden in Kobane Unterstützung zugesagt, zugleich aber klargemacht, dass sie damit in unmittelbarer Zukunft keinen Einsatz von Bodentruppen meint. Zwar hat das Parlament der Regierung ein Mandat für Militäreinsätze in Syrien und im Irak für ein Jahr erteilt. Allerdings verlangt Ankara für einen Einsatz von Bodentruppen eine umfassende internationale Strategie, die auch den Sturz des Assad-Regimes in Damaskus beinhaltet. Zugleich befürchtet Ankara, dass die Kurden an der türkischen Südgrenze die Keimzelle für einen eigenen Kurden-Staat legen könnten, sollte es ihnen gelingen, die Terrormiliz IS zurückzuschlagen.

  • Warum schaffen es die USA und ihre Partner nicht, den IS mit Luftangriffen militärisch lahmzulegen?

    Die IS-Kämpfer passen sich schnell und geschickt an die Luftschläge an. Sie verlassen Ziele, die von den USA ins Visier genommen werden und bringen Waffen und Geiseln an neue Stützpunkte. Zudem mischen sich die Kämpfer unter die Zivilbevölkerung und lassen auch viele ihrer schwarzen Flaggen wieder verschwinden. Weil Angriffe auf die IS-Infrastruktur schwieriger werden, hat sich auch das Tempo der Luftschläge verlangsamt, sagt David Schenker vom Washington Institute for Near East Policy. Die US-Regierung hat mehrfach betont, dass der IS nicht allein aus der Luft besiegt werden kann. Dem unabhängigen US-Instituts CSBA zufolge hat der Kampf bereits zwischen 780 und 930 Millionen Dollar (620 bis 740 Millionen Euro) verschlungen.

Im kurdisch dominierten Südosten der Türkei kamen bei Demonstrationen für den Schutz Kobanes mindestens 14 Menschen ums Leben, wie örtliche Medien übereinstimmend berichteten. Die meisten der Opfer seien bei Zusammenstößen zwischen Islamisten und Anhängern der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK getötet worden.

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Die türkische Regierung rief zum sofortigen Ende der gewalttätigen Demonstrationen auf. „Wir werden keine Toleranz gegenüber gewalttätigen Protesten oder Vandalismus zeigen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Yalcin Akdogan nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu. Er wies Vorwürfe von Seiten der Demonstranten über mangelndes Engagement der Türkei zum Schutz von Kobane als „große Lüge“ zurück.

Bislang haben die an der Grenze stationierten türkischen Truppen nicht in die Kämpfe eingegriffen. Das Parlament in Ankara hatte der Regierung jedoch das Mandat erteilt, militärisch gegen Terrorgruppen in Syrien und im Irak vorzugehen. Erfasst werden dabei nicht nur der IS, sondern grundsätzlich auch kurdische Gruppen wie die PKK, die von der Türkei als terroristisch eingestuft werden.

Fakten zum Terror im Irak

  • Wer verbirgt sich hinter ISIS/IS?

    Die Terrorgruppe ISIS („Islamischer Staat im Irak und in Syrien“) ist eine im Syrienkrieg stark gewordene Miliz. Die Gruppe steht seit 2010 unter Führung eines ambitionierten irakischen Extremisten, der unter seinem Kriegsnamen Abu Bakr al-Baghdadi bekannt ist. Die USA haben zehn Millionen Dollar auf seinen Kopf ausgesetzt. Ihm ist es in den vergangenen vier Jahren gelungen, aus einer eher losen Dachorganisation eine schlagkräftige militärische Organisation zu formen. Ihr sollen bis zu 10.000 Kämpfer angehören.

    Die Gruppe nannte sich Ende Juni in IS um, da sie die Einschränkung auf den Irak und Syrien aufheben wollte.

  • Was sind die Ziele von ISIS?

    ISIS sind Dschihadisten, Gotteskrieger. Sie kämpfen für eine strikte Auslegung des Islam und wollen ihr eigenes „Kalifat“ schaffen. Ihre fundamentalistischen Ziele verbrämt Isis bisweilen - wenn es in einzelnen Regionen gerade opportun erscheint. „Im Irak gerieren sie sich als Wahrer der sunnitischen Gemeinschaft“, weiß Aimenn al-Tamimi, ein Experte für die militanten Einheiten in Syrien und im Irak. „In Syrien vertreten sie ihre Ideologie und ihr Projekt weit offener.“ In der syrischen Stadt Rakka beispielsweise setzen die Extremisten ihre strikte Auslegung islamischer Gesetze durch. Aktivisten und Bewohner in der Stadt berichten, dass Musik verboten wurde. Christen müssen eine „islamische Steuer“ für ihren eigenen Schutz zahlen.

  • Welche Taktik verfolgt ISIS?

    Ihre Taktik ist eine krude Mischung von brutaler Gewalt und Anbiederung - alles zwischen Abschreckung durch das Köpfen von Feinden und Eiscreme für die Kinder in besetzen Gebieten. Das alles dient der Al-Kaida-Splittergruppe Isis nur zu einem Ziel: den Islamischen Staat im Irak und Syrien zu bilden, den ihr Name verheißt. Die Gruppe, der bis zu 10.000 Kämpfer angehören sollen, hat diese Woche die irakischen Städte Mossul und Tikrit überrannt und den Marsch auf Bagdad angekündigt.

  • Wie weit ist ISIS damit gekommen?

    Zu Jahresbeginn hatte Isis bereits die Stadt Falludscha und Teile der Provinz Anbar westlich von Bagdad unter ihre Kontrolle gebracht. Inzwischen hat ISIS maßgeblichen Einfluss auf ein Gebiet, das von der syrisch-türkischen Grenze im Norden bis zu einem Radius von 65 Kilometern vor der irakischen Hauptstadt reicht. Der einstige Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida, den US-Truppen vor ihrem Abzug aus dem Irak 2011 besiegt zu haben meinten, blüht in einer neuen Inkarnation wieder auf. Dabei profitiert Isis von den Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten, die ihre sunnitische Anhängerschaft radikalisieren.

    Bislang drangen ISIS-Kämpfer bis zur Provinz Dijala knapp 60 Kilometer nördlich von Bagdad vor. Rund 50 Kämpfer sollen dort laut Medienberichten bei Gefechten mit der irakischen Armee getötet worden sein. Die Isis habe sich daraufhin zurückgezogen, hieß es. Mittlerweile haben die Kämpfer die Städte Dschalula und Sadija in der Provinz Dijala unter ihre Kontrolle gebracht. Die Städte liegen 125 beziehungsweise 95 Kilometer von Bagdad entfernt.

  • Wie finanziert sich ISIS?

    Nach dpa-Informationen erbeuteten ISIS-Kämpfer in Mossul 500 Milliarden irakische Dinar (318 Millionen Euro) in der Zentralbank. Damit wird Isis zur reichsten Terrororganisation vor Al-Kaida. Experten schätzen das Vermögen der Al-Kaida auf 50 Millionen bis 280 Millionen Euro. Auch schweres Kriegsgerät soll ISIS erbeutet haben. Im Netz kursierende Videos zeigen irakische Panzer und Helikopter mit der schwarzen Flagge der Isis bei einer Militärparade in Mossul.

  • Welche Auswirkungen hat der Feldzug von ISIS auf die Bevölkerung?

    Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warf Isis Bombenanschläge in Wohngebieten, Massenexekutionen, Folter, Diskriminierung von Frauen und die Zerstörung kirchlichen Eigentums vor. Einige Taten kämen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich. Nach Angaben der Organisation Ärzte ohne Grenzen sind mittlerweile rund eine Million Iraker auf der Flucht. Viele versuchten das als stabil geltende kurdische Autonomiegebiet im Nordirak zu erreichen. Allein in Mossul waren binnen weniger Stunden 500.000 Menschen vor den Extremisten geflohen.

  • Warum ruft der Irak nicht den Notstand aus?

    Ministerpräsident Al-Malikis Versuch, am 12. Juni 2014 den Notstand auszurufen, war am Parlament gescheitert, das eine Abstimmung wegen mangelnder Beteiligung verschob. Seit Monaten zeigt sich Al-Maliki praktisch machtlos gegen den Terror sunnitischer Extremisten im Land. Dieser kostete seit April 2013 Tausenden Menschen das Leben.

  • Bekommt der Irak Unterstützung?

    Der UN-Sicherheitsrat sagte der irakischen Regierung einmütig Unterstützung im Kampf gegen Terrorismus zu. Die Nato und Großbritannien schlossen einen militärischen Eingriff aus. Auch der iranische Präsident Hassan Ruhani hat dem Nachbarland die uneingeschränkte Solidarität im Kampf gegen die Terrorgruppe Isis zugesichert. Sowohl auf regionaler als auch internationaler Ebene werde der Iran alles im Kampf gegen die Terroristen im Irak unternehmen, sagte Ruhani dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki. Mittlerweile prüft die US-Regierung auch militärische Optionen.

Bundestags-Vizepräsidentin Claudia Roth (Grüne) kritisierte die Regierung in Ankara. Im ARD-Morgenmagazin sagte sie, IS-Kämpfer würden in türkischen Krankenhäusern behandelt und Waffen über türkisches Gebiet geliefert. „Da muss die NATO jetzt mal auf den Tisch hauen und sagen: Es kann nicht sein, dass der NATO-Partner Türkei eine solche dreckige Politik betreibt.“ Offensichtlich wolle Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan die Kurden in der Region um Kobane in ihrer Selbstständigkeit schwächen.

Der neue Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird an diesem Donnerstag zu Gesprächen über den Kampf gegen IS in der Türkei erwartet. In Ankara will er unter anderem Erdogan treffen, wie das Verteidigungsbündnis mitteilte. Sollte die Terrormiliz IS von Kobane in Richtung Türkei vorrücken, könnte Ankara den Bündnisfall ausrufen, der Nato-Partner zur Verteidigung der Türkei verpflichten würde.

Die syrischen Kurden baten die internationale Gemeinschaft eindringlich um schwere Waffen. „Jeder sagt „wir stehen Euch bei““, sagte der Ko-Präsident der syrischen Kurden-Partei PYD, Salih Muslim, der türkischen Zeitung „Hürriyet Daily News. Kein Land unternehme dafür aber konkrete Schritte.

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Muslim forderte von der Türkei einen Korridor für Kämpfer der Volksschutzeinheiten (YPG), die in Enklaven östlich und westlich der vom IS umstellten Stadt Kobane einsatzbereit seien. „Unsere bewaffneten Kämpfer in Afrin und Cizre warten darauf, sich den Kämpfern in Kobane anzuschließen. Aber wir müssen türkisches Territorium nutzen, um diese Kämpfer nach Kobane zu bringen.“

In der Krisenregion gab es laut kurdischen Medien Luftangriffe auch auf Stützpunkte der Terrormiliz auf dem strategischen wichtigen Hügel von Mischtanur. Dabei seien auch Waffendepots zerstört worden. Im Südwesten der Stadt Kobane hätten Dschihadisten hingegen einige Gebäude übernommen. Nach wochenlangen Kämpfen waren IS-Dschihadisten am Montag in die für Kurden strategisch und symbolisch wichtige Stadt Kobane (Arabisch: Ain al-Arab) eingedrungen.

Bei Zusammenstößen zwischen Kurden und radikalen Muslimen sind auch in Deutschland mehrere Menschen verletzt worden. In Hamburg gab es nach Feuerwehrangaben acht Verletzte, als etwa 400 Kurden nach einer Demonstration auf etwa 400 radikale Muslime stießen. In Celle kam es erneut zu Ausschreitungen zwischen rund 400 jesidischen Kurden und muslimischen Tschetschenen.

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