Italien: Berlusconi will sich neu erfinden

Italien: Berlusconi will sich neu erfinden

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Italiens neuer Regierungschef Silvio Berlusconi will sich selbst neu erfinden

Italiens neuer Regierungschef Silvio Berlusconi will sich selbst neu erfinden und dann die Probleme des Landes lösen – die Macht dazu hat er jetzt.

Italien ist ein normales Land geworden. Das ist die Nachricht dieser Parlamentswahlen“, kommentierte Wirtschaftsexperte Marco Vitale vergangenen Montag deren Ergebnis. Große Teile Europas nehmen den dritten Wahlsieg des Mailänder Multimilliardärs Silvio Berlusconi kopfschüttelnd zur Kenntnis. „Aber Italien ist weniger bizarr, als wir denken“, sagt der Professor und Vizepräsident der Banca Popolare di Milano. Tatsächlich glauben viele Beobachter, das Wahlergebnis könne dem bis zur Stiefelspitze in Problemen steckenden Land zu mehr westeuropäischer Normalität verhelfen.

Zwar lag die Wahlbeteiligung rund 3,5 Prozent unter der von 2006, aber mehr als 80 Prozent der Wahlberechtigten gingen an die Urnen. Eine gute Neuigkeit ist für viele auch die deutliche Mehrheit, über die Berlusconis Regierung verfügen wird. In der Abgeordnetenkammer nimmt sein Bündnis rund 100 Sitze mehr ein als die Mitte-links-Gruppierung des früheren römischen Bürgermeisters Walter Veltroni, im Senat, der Vertretung der Regionen, liegt der Vorsprung bei etwa 40. „Wir haben eine klare und deutliche Mehrheit“, urteilt der Präsident des Industrieverbandes Confindustria, Luca Cordero di Montezemolo, und hofft auf „die Durchsetzung der notwendigen und unausweichlichen Reformen.“

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Die Zeit der 20- bis 30-Parteien-Parlamente in Italien ist erst mal vorbei. Damit steigt auch die Hoffnung, dass sich die Politik künftig mehr mit Reformen beschäftigt, als mit dem Bestimmen grundsätzlicher Standpunkte, Aushandeln komplizierter Kompromisse und Zusammenhalten brüchiger Bündnisse. Im neuen Parlament werden nur noch bis zu sechs Parteien sitzen. Ein absolutes Novum, wenn man bedenkt, dass allein Romano Prodis scheidende Regierung von elf Parteien getragen wurde

Die Wahl sei wie ein „Tsunami“ über die politische Landschaft Italiens hinweggefegt, urteilte die römische Tageszeitung „La Repubblica“. Zudem beteuert auch der künftige Ministerpräsident Berlusconi, ein anderer geworden zu sein. „Ich bin nicht mehr der Berlusconi von 2001“, erklärt der Regierungschef von 1994 bis 1996 und 2001 bis 2006 den überraschten Italienern. Tatsächlich muss er sich diesmal weniger als früher um eigene Probleme kümmern. Anfang der Neunzigerjahre ging er in die Politik, um sein Medienimperium vor Gesetzesänderungen zu retten. Als er 2001 wiederkam, löste er seine Probleme mit der Justiz durch maßgeschneiderte Gesetze. Nun jedoch könnte er sich auf die Reformen konzentrieren, die für das Land wichtig sind. Er wisse jetzt, wie die Staatsmaschinerie funktioniere und wo Hand angelegt werden müsse, sagt er. Und im Gegensatz zu früher, verspricht er seinen Landesleuten kein neues, italienisches Wirtschaftswunder, sondern schwört sie auf schwierige Zeiten ein.

Das wird nicht reichen. „Italien geht es schlecht. Das Land hat 15 Jahre verloren“, sagt der italienische Journalist, Diplomat und ehemalige Nato-Botschafter Sergio Romano. Der Korruptionsskandal „Mani Pulite“ Anfang der Neunzigerjahre habe das Land eine Zeitlang gelähmt, danach sei kaum etwas passiert. „Die Verfassung ist vollkommen veraltet. Wir haben zwei Kammern, die haargenau dasselbe tun. Das kostet Zeit und Geld. Der Präsident hat kaum Macht. Die öffentliche Verwaltung muss modernisiert werden, wir brauchen Infrastrukturen, müssen den Arbeitsmarkt an die Zeit anpassen.“

Das bekommen vor allem Familien, Rentner und die unteren Einkommensschichten zu spüren. Die Wirtschaft wächst kaum, wird vielleicht bald schrumpfen. Die Inflation hingegen ist so hoch wie seit zwölf Jahren nicht mehr. Preise für Brot und Pasta stiegen in den vergangenen zwölf Monaten um 13 und 17 Prozent. Der Konsum im Land stagniert, die Firmen investieren kaum, stellte die Banca d'Italia gerade fest. Die Produktionskosten hingegen stiegen im vergangenen Jahr um 5,7 Prozent.

Bambini werden in Italien immer noch vergöttert, aber kaum mehr geboren. „Wir haben den Papst, wir haben die Kirche, aber die Steuerlast erdrückt die Familien“, sagt Vitale. Ob jemand von seinem Einkommen nur sich selbst oder eine ganze Familie ernährt, wird in Italien bislang steuerlich wenig berücksichtigt. Die Jugend findet nach der Ausbildung kaum Jobs, hangelt sich von einer Übergangsbeschäftigung zur anderen oder sucht ihre Chance – immer häufiger – im Ausland. In Europa gebe es nur in der Türkei noch mehr Jugendliche zwischen 15 und 19 Jahren, die weder arbeiten noch zur Schule gehen, stellte eine Zeitung fest. Selbst Akademiker haben Schwierigkeiten, Jobs zu finden. Wollen sie mit einer Geschäftsidee selbst welche schaffen, warten sie ewig auf einen Kredit. Glücklich ist, wer eine Anstellung im öffentlichen Dienst findet und damit nahezu unkündbar wird, egal, wie selten er sich im Büro zeigt. Das Erstellen von Listen mit Abwesenheitsrekorden von Richtern oder Verwaltungsangestellten ist eine Lieblingsbeschäftigung italienischer Zeitungen.

Mit kleinen Schönheitskorrekturen ist es also nicht getan. Das Land braucht große, einschneidende und schmerzhafte Kurskorrekturen auf vielen Ebenen.

Berlusconi aber konzentriert sich erstmal auf die Ankurbelung der Nachfrage. Sobald es die Haushaltslage erlaube, wolle er die Immobiliensteuer auf das erste Heim abschaffen, Sonderzahlungen wie das 13. und 14. Monatsgehalt sowie Überstunden niedriger besteuern, einen Baby-Bonus von einmalig 1000 Euro einführen, die Renten auf bis zu 1000 Euro erhöhen und zudem Erbschaft-, Schenkung- und Kfz-Steuer abschaffen. Allein die ersten drei Maßnahmen dürften bis zu 4,5 Milliarden Euro kosten. Berlusconi ist noch nicht mal im Amt, da mahnt EU-Währungskommissar Joaquin Almunia bereits an, das Staatsdefizit im Auge zu behalten. Prodi hatte es gerade wieder in EU-akzeptable Regionen gedrückt, nachdem es unter Berlusconi astronomische Höhen erreicht hatte.

Nach den Steuergeschenken will sich der Mailänder unverzüglich daranmachen, die öffentliche Verwaltung neu zu organisieren und zu digitalisieren, die Verfassung zu modernisieren, das Bildungssystem zu reformieren und die Steuerhinterziehung einzudämmen. Auch zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität habe er bereits einen Plan in der Tasche. Sein neues Kabinett, das mit zwölf Ministern nur noch halb so groß sein soll wie das seines Vorgängers Romano Prodi, wird die erste Sitzung in Neapel abhalten, wo Italiens drängendstes Problem, der Müll, zum Himmel stinkt. Er selbst wolle drei Tage die Woche in der Stadt verbringen, bis das Abfallproblem gelöst sei.

Das dürfte so einfach nicht werden, denn in der Region fehlen Deponien und Müllverbrennungsanlagen, die jedoch auch keiner in der eigenen Nachbarschaft will. Wo neue hin sollen, brechen Bürgerproteste aus. Der Camorra kann es recht sein, sie verdient sich Abhörprotokollen zufolge mit dem Abfallnotstand und illegaler Müllentsorgung eine goldene Nase. Diese Einnahmequelle wird sie sich nur ungern abnehmen lassen.

Ein weiterer Test ist Alitalia. Mit der im Wahlkampf versprochenen Rettung der maroden Airline muss Berlusconi sich beeilen. Die Gesellschaft macht jeden Tag eine Million Euro Verlust, bei weiteren Staatsbeihilfen drohen Italien Probleme mit der EU. Er habe willige Investoren schon beisammen, wiederholte Berlusconi in der Geste des Retters nach der Wahl. Doch viele Wirtschaftsexperten sind sich einig, dass es mit frischem Geld allein nicht getan ist, um jahrzehntelanges Missmanagement auszubügeln. Viel Zeit bleibt nicht. Schätzungen zufolge sollen die Mittel noch bis Ende nächsten Monats reichen, dann droht die Bruchlandung.

Die Verkleinerung des Mailänder Flughafens Malpensa, den Air France-KLM zu einer der Bedingungen für die Übernahme machte, dürfte mit Berlusconis gestärktem Koalitionspartner Umberto Bossi nicht durchzusetzen sein. Dessen Lega Nord konnte ihren Stimmenanteil von 4,6 Prozent in 2006 nahezu verdoppeln und ist mit mehr als acht Prozent der Überraschungssieger der Wahlen. Zwar hätte Berlusconi auch ohne die Stimmen der Lega Nord eine relative Mehrheit, für eine absolute, wie sie zur Durchsetzung von Gesetzen notwendig ist, würde es aber nicht mehr reichen. Italienische Medien sprechen bereits von einer Regierung in Geiselhaft.

Nun pocht Bossis Truppe auf den Steuerföderalismus, mit dem sie in den Wahlkampf zog. Nach dem Willen der „Padanier“ soll mehr Geld im reichen Norden des Landes bleiben, statt in den unterentwickelten Süden zu fließen. Mit den Süditalienern fühlen sich Bossis Anhänger so wenig verbunden, dass unter ihnen gern die Haltung vertreten wird, Giuseppe Garibaldi hätte im 19. Jahrhundert nicht Italien geeint, sondern Afrika geteilt.

Überhaupt sorgen sich viele über den künftigen Einfluss der offen fremdenfeindlichen Lega. „Sie wird nicht kommandieren“, wiegelte Berlusconi ab, kündigte jedoch gleichzeitig an, hart gegen illegale Einwanderung durchzugreifen. Ausländer, die keine Arbeit und keine Wohnung haben, müssten schnellstens in ihre Heimat zurückgeschickt werden. Zudem sollen Stadtteilpolizisten sich künftig zwischen die Bürger und die „Armee des Bösen“ werfen. Die Ankündigung wird als erster Tribut an die Padanier gewertet.

Bizarrerweise ist Bossi derzeit auch die einzige Hoffnung für die Hälfte der Italiener, die die Wahl verloren hat. Ein Streit zwischen den beiden Brachial-Populisten Bossi und Berlusconi könnte der – in den Augen vieler Italiener – „Tragödie dritter Teil“ ein schnelles Ende setzen. Berlusconi selbst will davon nichts wissen. Er werde fünf Jahre regieren, kündigt er an und versucht mit demonstrativem Tatendrang der These entgegenzuwirken, er sei zu alt oder zu müde für das Amt. „Die Leute haben mich gewählt, weil ich jung bin“, erklärte der 71-Jährige in Rom. Zudem verspritze er „aus allen Poren Energie“.

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