Italien: Monti formt seine Regierung

Italien: Monti formt seine Regierung

, aktualisiert 15. November 2011, 09:06 Uhr
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Auf Mario Monti wartet eine große Herausforderung.

Quelle:Handelsblatt Online

In Italien gehen die Gespräche zur Bildung einer Übergangsregierung weiter. Auf den Wirtschaftsexperten Mario Monti, der die Führung des hoch verschuldeten Euro-Landes übernehmen soll, warten schwere Aufgaben.

RomDer nach dem Rücktritt von Silvio Berlusconi mit der Bildung einer neuen italienischen Regierung beauftragte frühere EU-Kommissar Mario Monti setzt heute (Dienstag) seine Sondierungsgespräche fort. Nach dem bisherigen Zeitplan könnten die auf zwei Tage angelegten Konsultationen am Nachmittag mit einem Treffen mit Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern enden. Zuvor stehen weitere Treffen mit Parteivertretern auf dem Programm. Wie am Montag nach ersten Gesprächen Montis in Rom verlautete, sehen die Pläne des Wirtschaftsexperten neben Wachstumsmaßnahmen auch „viele Opfer“ vor, um das hoch verschuldete Euro-Land aus der Krise zu führen.

Monti strebt offensichtlich eine Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode 2013 an. Er habe erklärt, „dass sein zeitlicher Horizont 2013 ist“, berichtete der Abgeordnete Francesco Pionati von der kleinen Partei „Bündnis Zentrum“ (Adc) aus den Regierungs-Konsultationen. Entgegen ersten Ankündigungen will der 68-Jährige offenbar doch nicht nur unabhängige Fachleute in der Regierungsmannschaft einsetzen, sondern auch Politiker auf Ministerebene. Dies habe Monti bei den Gesprächen deutlich gemacht, sagte der Abgeordneten Roberto Antonione von der Gruppe „Liberali per l'Italia“.

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Gianfranco Fini, Präsident des Abgeordnetenhauses, zeigte sich davon überzeugt, dass Monti bis zum Freitag das Vertrauen im Parlament erhalten werde. Umberto Bossi von der rechtspopulistischen Lega Nord bekräftigte jedoch, Monti nicht das Vertrauen aussprechen zu wollen. Man wolle die Gesetze der Regierung „Fall für Fall“ prüfen, sagte er. Zugleich berichteten Medien über Widerstände und Forderungen aus der Pdl-Partei Berlusconis.

Der bisherige Infrastrukturminister Altero Matteoli verlangte von Monti eine Regierung aus Fachleuten mit einem Programm, das sich auf die mit Brüssel vereinbarten Reformen begrenzt. Das Berlusconi-Lager werde einem Regierungschef Monti keinen „Konsens im Dunkeln“ liefern, erklärte der PdL-Abgeordnete Fabrizio Cicchitto. Angesichts der Forderungen könnte Montis Treffen mit Berlusconis Partei am Dienstag besonders kritisch werden. Berlusconis Pdl (Volk der Freiheit) sei das „größte Hindernis“, schrieb am Montag die liberale Zeitung „La Stampa“.

Monti war am Sonntag von Staatspräsident Giorgio Napolitano offiziell mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragt worden. Auf ihn wartet eine schwere Aufgaben: Italien weist - gemessen an der Wirtschaftsleistung - nach Griechenland den höchsten Schuldenstand innerhalb der Eurozone auf. Die Börsen reagierten am Montag bei Eröffnung zunächst positiv auf den Wechsel in Italien. Die Rendite für fünfjährige Staatsanleihen stieg später jedoch erneut auf über 6 Prozent.

Quelle:  Handelsblatt Online
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