Japans Kaiser: Experten tendieren zu Sondergesetz für Abdankung

Japans Kaiser: Experten tendieren zu Sondergesetz für Abdankung

, aktualisiert 23. Januar 2017, 12:46 Uhr
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Der gesundheitlich angeschlagene Monarch hat angedeutet, in den kommenden Jahren abdanken zu wollen.

Quelle:Handelsblatt Online

Er ist alt, und er möchte offenkundig nicht mehr oberster Repräsentant seines Landes sein. Wird Japan seinem Kaiser Akihito eine Abdankung ermöglichen? Und dessen Nachfolgern gleich mit?

TokioFür Japans Kaiser Akihito (83) rückt die Erfüllung seines offenkundigen Wunsches nach Abdankung näher. Ein Expertengremium der Regierung weist in einem Zwischenbericht auf die Vorzüge eines Sondergesetzes hin, das dem Monarchen eine Abdankung ermöglichen würde, wie Medien berichteten.

Akihito hatte im vergangenen August in einer seltenen Video-Botschaft deutlich zu erkennen gegeben, angesichts seiner nachlassenden Kräfte irgendwann abdanken zu wollen. Hierzu muss jedoch zunächst die derzeit geltende Rechtslage geändert werden. Akihitos Sohn, Kronprinz Naruhito (56), würde seinem Vater auf den Thron folgen. Laut Medien könnte Akihitos Abdankung bereits an seinem 85. Geburtstag im Dezember 2018 erfolgen.

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Die rechtskonservative Regierung hatte ein Gremium aus Fachleuten einberufen, das sich seither mit der Frage der Modalitäten für eine solche Abdankung befasst. Dabei geht es unter anderem darum, ob nur Akihito dies per Sondergesetz ermöglicht werden soll oder fortan grundsätzlich allen Monarchen durch eine Änderung des Haushofgesetzes. In ihrem Zwischenbericht, der am Montag vorgelegt wurde, legen sich die Experten in dieser Frage zwar nicht fest, halten eine Revision des Haushofgesetzes jedoch laut Medien für komplizierter und zeitaufwendiger. Damit tendierten sie zu einem Sondergesetz, was auch die Regierung befürwortet. Einige Oppositionsparteien bestehen jedoch darauf, Kaisern grundsätzlich eine Abdankung zu ermöglichen.

Die Expertenmeinungen sollen als Grundlage für die nun anstehenden Debatten im Parlament dienen. Sobald das Expertengremium einen abschließenden Bericht vorgelegt hat, plant die Regierung Medien zufolge, dem Parlament im April einen Gesetzesentwurf vorzulegen. Sollte die Politik Akihitos Wunsch am Ende nachkommen, wäre er der erste japanische Kaiser seit rund 200 Jahren, der abdanken würde.

Quelle:  Handelsblatt Online
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