Kampf gegen IS: Außenminister sehen Nato-Einsatz skeptisch

Kampf gegen IS: Außenminister sehen Nato-Einsatz skeptisch

, aktualisiert 22. Januar 2016, 14:33 Uhr
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Die 16 Spezialmaschinen der Nato haben ihren Stützpunkt in Geilenkirchen bei Aachen.

Quelle:Handelsblatt Online

Die Nato ist beim Kampf gegen die Terrormiliz IS bislang außen vor – die USA wollen das nun ändern. Auch für deutsche Soldaten würde das Konsequenzen haben. Dazu müsste aber zunächst auch der Bundestag zustimmen.

BerlinEine Beteiligung der Bundeswehr an einem möglichen Syrien-Einsatz von „Awacs“ der Nato ist in Berlin noch umstritten. Aus Sicht der Grünen wäre dies „eine direkte Beteiligung an einem Kampfeinsatz“. „Das wäre die nächste Stufe der Ausweitung der Beteiligung der Bundeswehr in der Region“, sagte der Verteidigungspolitiker Tobias Lindner am Freitag. Dafür wäre ein neues Mandat des Bundestages notwendig, betonte er.

Die Nato hatte am Donnerstag bestätigt, dass sie gebeten worden ist, der US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) „Awacs“-Flugzeuge zur Verfügung zu stellen. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, sagte: „Der Wunsch der USA ist der Bundesregierung bekannt.“

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Eine Nato-Beteiligung am Anti-Terror-Kampf in Syrien sei beim Nato-Außenministertreffen Anfang Dezember kontrovers diskutiert werden, fügte er hinzu. Mehrere Minister hätten damals erklärt, in der islamischen Welt solle nicht der Eindruck entstehen, „dass es ein Kampf des Westens gegen Vertreter des Islam sein soll“.

Es sei aber möglich, dass sich die Lage seither verändert habe. Die Bundesregierung wolle nun erst einmal das militärtechnische Votum der Nato zu dieser Frage abwarten.

Die 16 Spezialmaschinen der Nato haben ihren Stützpunkt in Geilenkirchen bei Aachen. Die Bundeswehr stellt rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur könnten die Flugzeuge Luftangriffe der Anti-IS-Koalition auf Terroristen-Stellungen in Syrien und im Irak koordinieren. Wahrscheinlich hätten die Überwachungsflugzeuge zusätzlich den Auftrag, die Luftverteidigung der Türkei zu unterstützen.

Deutschlands Beteiligung an der Anti-IS-Koalition besteht bisher aus der Fregatte „Augsburg“, die im Persischen Golf einen Flugzeugträger schützt, einem Flugzeug zur Luftbetankung sowie sechs „Tornados“, die vom türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik aus zu Aufklärungsflügen über Syrien starten. Außerdem unterstützt Berlin kurdische Kämpfer im Irak. Die „Awacs“ könnten eventuell im türkischen Konya stationiert werden.

Quelle:  Handelsblatt Online
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