Kampf gegen IS-Terrormiliz: Merkel fordert die Welt zur Mithilfe auf

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Kampf gegen IS-Terrormiliz: Merkel fordert die Welt zur Mithilfe auf

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Kobane: Die Gefahr einer Erstürmung durch die IS-Terrormiliz ist noch nicht gebannt.

Der Kampf um die nordsyrische Stadt Kobane geht weiter. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sichert seine Hilfe zu. Auch Angela Merkel ist entschieden, sich dem Terror der IS entgegenzustellen.

Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat in Syrien und im Irak kann das internationale Militärbündnis mit weiterer Unterstützung rechnen. Kanada signalisierte am Freitag, sich auf Bitte der USA an den Luftangriffen auf IS-Stellungen zu beteiligen. Die Türkei hatte bereits am Donnerstagabend vom Parlament Militäreinsätze gegen den IS in Syrien und dem Irak genehmigt bekommen. Syrien warnte die Regierung in Ankara am Freitag allerdings davor, türkische Truppen jenseits der Grenze zu stationieren.
Dies würde als „Aggression“ angesehen, teilte das syrische Außenministerium mit. Zugleich forderte es die internationale Koalition auf, der türkischen Regierung „Grenzen für ihre Abenteuer“ zu setzen. Ministerpräsident Ahmet Davutoglu hatte am Donnerstagabend nach der Abstimmung im Parlament dem TV-Sender ATV gesagt, sein Land werde verhindern, dass die schwer umkämpfte syrische Stadt Kobani nahe der türkischen Grenze in die Hände der IS-Extremisten falle.
Die Terrormiliz verstärkte unterdessen ihre Angriffe auf Kobani. Das Syrische Beobachtungszentrum für Menschenrechte berichtete von intensiven Kämpfen östlich und südöstlich der Stadt. Die kurdischen Kämpfer hätten den letzten Angriff der Extremisten abgewehrt und einen Panzer zerstört, hieß es. Aus der Stadt sollen mittlerweile alle Zivilisten geflohen sein, rund 160 000 Menschen retteten sich vor den anrückenden IS-Kämpfern.
Die USA und ihre Verbündeten setzten auch am Freitag ihre Luftangriffe auf den IS in Syrien fort. Getroffen wurden unter anderem IS-Positionen in der nordöstlichen Provinz Hassake, Trainingslager und Ölraffinerien nördlich von Rakka sowie zwei Panzer in der ölreichen Provinz Dair As-Saur, wie die US-Kommandozentrale mitteilte.
Mit 298 zu 98 Stimmen legte das Parlament in Ankara am Vorabend den Grundstein für mögliche Interventionen im Irak und Syrien. Gebilligt wurde zudem eine Stationierung ausländischer Truppen in der Türkei für den Einsatz gegen den IS. Das Parlament hatte in der Vergangenheit schon Einsätze gegen kurdische Separatisten jenseits der Grenze oder Operationen gegen Bedrohungen durch die syrische Regierung erlaubt. Nun sind diese Befugnisse ausgeweitet worden, um der IS-Miliz entgegenzutreten.
Die USA freuten sich nun auf eine stärkere Kooperation mit der Türkei im Kampf gegen die IS-Miliz, wie Außenamtssprecherin Jen Psaki sagte. Der Koordinator der internationalen Koalition, John Allen, wolle sich im Laufe der kommenden Woche mit Regierungsvertretern in der Türkei treffen.
Im Irak will sich nun auch Kanada an den Luftschlägen gegen den IS beteiligen. Ministerpräsident Stephen Harper wollte noch am Freitag Details dazu bekanntgeben, wie ein Regierungsbeamter sagte. Die USA, die die internationale Koalition leiten, werden bei ihren Luftangriffen im Irak und Syrien bereits von rund zwölf Ländern unterstützt. Das kanadische Parlament muss noch zustimmen, allerdings hat Harpers konservative Regierung dort die Mehrheit. Damit dürften die Luftangriffe genehmigt werden.

Fakten zum Terror im Irak

  • Wer verbirgt sich hinter ISIS/IS?

    Die Terrorgruppe ISIS („Islamischer Staat im Irak und in Syrien“) ist eine im Syrienkrieg stark gewordene Miliz. Die Gruppe steht seit 2010 unter Führung eines ambitionierten irakischen Extremisten, der unter seinem Kriegsnamen Abu Bakr al-Baghdadi bekannt ist. Die USA haben zehn Millionen Dollar auf seinen Kopf ausgesetzt. Ihm ist es in den vergangenen vier Jahren gelungen, aus einer eher losen Dachorganisation eine schlagkräftige militärische Organisation zu formen. Ihr sollen bis zu 10.000 Kämpfer angehören.

    Die Gruppe nannte sich Ende Juni in IS um, da sie die Einschränkung auf den Irak und Syrien aufheben wollte.

  • Was sind die Ziele von ISIS?

    ISIS sind Dschihadisten, Gotteskrieger. Sie kämpfen für eine strikte Auslegung des Islam und wollen ihr eigenes „Kalifat“ schaffen. Ihre fundamentalistischen Ziele verbrämt Isis bisweilen - wenn es in einzelnen Regionen gerade opportun erscheint. „Im Irak gerieren sie sich als Wahrer der sunnitischen Gemeinschaft“, weiß Aimenn al-Tamimi, ein Experte für die militanten Einheiten in Syrien und im Irak. „In Syrien vertreten sie ihre Ideologie und ihr Projekt weit offener.“ In der syrischen Stadt Rakka beispielsweise setzen die Extremisten ihre strikte Auslegung islamischer Gesetze durch. Aktivisten und Bewohner in der Stadt berichten, dass Musik verboten wurde. Christen müssen eine „islamische Steuer“ für ihren eigenen Schutz zahlen.

  • Welche Taktik verfolgt ISIS?

    Ihre Taktik ist eine krude Mischung von brutaler Gewalt und Anbiederung - alles zwischen Abschreckung durch das Köpfen von Feinden und Eiscreme für die Kinder in besetzen Gebieten. Das alles dient der Al-Kaida-Splittergruppe Isis nur zu einem Ziel: den Islamischen Staat im Irak und Syrien zu bilden, den ihr Name verheißt. Die Gruppe, der bis zu 10.000 Kämpfer angehören sollen, hat diese Woche die irakischen Städte Mossul und Tikrit überrannt und den Marsch auf Bagdad angekündigt.

  • Wie weit ist ISIS damit gekommen?

    Zu Jahresbeginn hatte Isis bereits die Stadt Falludscha und Teile der Provinz Anbar westlich von Bagdad unter ihre Kontrolle gebracht. Inzwischen hat ISIS maßgeblichen Einfluss auf ein Gebiet, das von der syrisch-türkischen Grenze im Norden bis zu einem Radius von 65 Kilometern vor der irakischen Hauptstadt reicht. Der einstige Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida, den US-Truppen vor ihrem Abzug aus dem Irak 2011 besiegt zu haben meinten, blüht in einer neuen Inkarnation wieder auf. Dabei profitiert Isis von den Spannungen zwischen Sunniten und Schiiten, die ihre sunnitische Anhängerschaft radikalisieren.

    Bislang drangen ISIS-Kämpfer bis zur Provinz Dijala knapp 60 Kilometer nördlich von Bagdad vor. Rund 50 Kämpfer sollen dort laut Medienberichten bei Gefechten mit der irakischen Armee getötet worden sein. Die Isis habe sich daraufhin zurückgezogen, hieß es. Mittlerweile haben die Kämpfer die Städte Dschalula und Sadija in der Provinz Dijala unter ihre Kontrolle gebracht. Die Städte liegen 125 beziehungsweise 95 Kilometer von Bagdad entfernt.

  • Wie finanziert sich ISIS?

    Nach dpa-Informationen erbeuteten ISIS-Kämpfer in Mossul 500 Milliarden irakische Dinar (318 Millionen Euro) in der Zentralbank. Damit wird Isis zur reichsten Terrororganisation vor Al-Kaida. Experten schätzen das Vermögen der Al-Kaida auf 50 Millionen bis 280 Millionen Euro. Auch schweres Kriegsgerät soll ISIS erbeutet haben. Im Netz kursierende Videos zeigen irakische Panzer und Helikopter mit der schwarzen Flagge der Isis bei einer Militärparade in Mossul.

  • Welche Auswirkungen hat der Feldzug von ISIS auf die Bevölkerung?

    Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch warf Isis Bombenanschläge in Wohngebieten, Massenexekutionen, Folter, Diskriminierung von Frauen und die Zerstörung kirchlichen Eigentums vor. Einige Taten kämen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich. Nach Angaben der Organisation Ärzte ohne Grenzen sind mittlerweile rund eine Million Iraker auf der Flucht. Viele versuchten das als stabil geltende kurdische Autonomiegebiet im Nordirak zu erreichen. Allein in Mossul waren binnen weniger Stunden 500.000 Menschen vor den Extremisten geflohen.

  • Warum ruft der Irak nicht den Notstand aus?

    Ministerpräsident Al-Malikis Versuch, am 12. Juni 2014 den Notstand auszurufen, war am Parlament gescheitert, das eine Abstimmung wegen mangelnder Beteiligung verschob. Seit Monaten zeigt sich Al-Maliki praktisch machtlos gegen den Terror sunnitischer Extremisten im Land. Dieser kostete seit April 2013 Tausenden Menschen das Leben.

  • Bekommt der Irak Unterstützung?

    Der UN-Sicherheitsrat sagte der irakischen Regierung einmütig Unterstützung im Kampf gegen Terrorismus zu. Die Nato und Großbritannien schlossen einen militärischen Eingriff aus. Auch der iranische Präsident Hassan Ruhani hat dem Nachbarland die uneingeschränkte Solidarität im Kampf gegen die Terrorgruppe Isis zugesichert. Sowohl auf regionaler als auch internationaler Ebene werde der Iran alles im Kampf gegen die Terroristen im Irak unternehmen, sagte Ruhani dem irakischen Regierungschef Nuri al-Maliki. Mittlerweile prüft die US-Regierung auch militärische Optionen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht im Kampf gegen den „barbarischen Vormarsch“ der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) eine Herausforderung für „die ganze Welt“. Nicht allein die USA oder arabische Staaten der Region seien hier gefordert, sagte Merkel am Freitag in Hannover. „Nein, wir alle, denen der Satz, dass die Würde des Menschen unantastbar ist, etwas bedeutet“, fügte sie hinzu. „Die Größe der Aufgabe ist nicht zu leugnen.“ Das Problem werde sich aber nicht von alleine lösen. „Die ganze Welt ist gefordert“.
Merkel weiter: „Sich dem Terror des IS entgegenzustellen, ist im übrigen (...) in unserem Interesse, auch im deutschen Interesse. Dschihadisten bedrohen auch die Sicherheit bei uns.“ Daher unterstütze Deutschland die Peschmerga-Kämpfer im Nordirak. Die Kanzlerin beklagte, der IS habe „eine schier unbegreifliche Anziehungskraft“ auf junge Menschen auch in Europa. Deutschland müsse mit allen erdenklichen Maßnahmen verhindern, das junge Menschen von hier aus als Dschihadisten in den Krieg ziehen.

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Das internationale Bündnis bekommt im Kampf gegen die Terrormiliz IS Verstärkung: Kanada will sich an den Luftangriffen im Irak beteiligen. Die Türkei will verhindern, dass die schwer umkämpfte syrische Grenzstadt Kobani in die Hände der Extremisten fällt.

Kurdische Kämpfer wehren sich an den Stadtgrenzen ihrer syrischen Hochburg Kobane erbittert gegen die vorrückende Terrormiliz Islamischer Stadt (IS). Die kurdischen Volksschutzeinheiten schlugen dabei nach eigenen Angaben drei Angriffe der Extremisten zurück. Die Lage sei dennoch „sehr kritisch“, sagte ein Sprecher am Freitag. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu sicherte den Kurden in der Stadt Hilfe zu. „Wir würden nicht wollen, dass Kobane fällt“, sagte Davutoglu nach Angaben des Senders „A Haber“. „Wir werden tun, was immer nötig ist, um zu verhindern, dass das passiert.“
Das Parlament in Ankara hatte am Vorabend Militäreinsätze in Syrien und im Irak gebilligt. Damit kann die türkische Regierung in den beiden Nachbarländern mit Bodentruppen oder anderen militärischen Mitteln gegen Terrororganisationen vorgehen. Noch ist allerdings unklar, ob - und falls ja, wann - die Regierung von der Möglichkeit Gebrauch macht.
Laut der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte griffen die IS-Extremisten Kobane von Süden und von Südosten her an. Den Kurden sei es gelungen, zwei IS-Fahrzeuge zu zerstören. Der Sprecher der kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG), Redur Chelil, erklärte, die Terrormiliz bombardiere Kobane seit den frühen Morgenstunden mit Artillerie.
Die Kurden verteidigten die Stadt „mit ihrem Blut“, sagte er weiter. Die Luftangriffe der internationalen Koalition in den vergangenen Tagen hätten den IS-Vormarsch zwar verzögert, sie reichten aber nicht aus. „Unsere Menschen werden getötet und vertrieben, aber niemand kümmert sich darum“, sagte er.
Die Terrormiliz versucht seit Tagen, Kobane (Arabisch: Ain al-Arab) einzunehmen. Die IS-Kämpfer sind nur noch wenige Hundert Meter vom Stadtrand entfernt. Kobane liegt an der Grenze zur Türkei und ist die letzte Bastion in einer Enklave, die bislang von kurdischen Volksschutzeinheiten beherrscht wurde. Die Terrormiliz kontrolliert bereits mehr als 300 Dörfer im Umland von Kobane. Rund 160 000 Menschen sind vor dem IS in die Türkei geflohen.
Die im syrisch-türkischen Grenzgebiet kämpfenden kurdischen Volksschutzeinheiten stehen der in der Türkei verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK nahe. Entsprechend hatte sich der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu dagegen ausgesprochen, Waffenlieferung an die PKK zuzulassen, selbst wenn diese die IS-Extremisten bekämpften. Der in türkischer Haft sitzende PKK-Chef Abdullah Öcalan warnte, ein Massaker des IS in Kobane würde auch den Friedensprozess der Kurden mit Ankara beenden.

Die USA und ihre arabischen Verbündeten hatten in den vergangenen Tagen IS-Ziele bei Kobane angegriffen. In der Nacht auf Freitag flogen sie Angriffen im Norden und Osten Syriens. Nach Angaben der Menschenrechtsbeobachter waren Explosionen in der Nähe der Stadt Dair as-Saur und in der Provinz Al-Rakka zu hören. Aktivisten berichteten von Angriffen auf den Militärflughafen Al-Tabka, den der IS von der syrischen Armee erobert hatte.

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Im benachbarten Irak will sich nun auch Australien am Kampf gegen den IS beteiligen. Laut Ministerpräsident Tony Abbott billigte das Kabinett auf Bitten der irakischen Regierung den Einsatz von Kampfflugzeugen. Der IS habe der Welt den Krieg erklärt, und die Welt antworte darauf, sagte Abbott. Das Kabinett stimmte auch der Entsendung von Spezialkräften zu. Sie sollen die Iraker beraten.

Angesichts der immer heftiger werdenden Angriffe der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf die Stadt Kobane fordern die syrischen Kurden von den USA schärfere Luftangriffe gegen die Extremisten. Die internationale Bündnis gegen den IS müsse deren Kämpfer nun direkt an der Frontlinie in Kobane bombardieren, sagte die Ko-Vorsitzende der syrisch-kurdischen Partei der Demokratischen Union (PYD), Asia Abdullah, am Freitag der Nachrichtenagentur dpa.
Die bisherigen Angriffe der Koalition seien nicht effektiv gewesen, erklärte sie weiter. So habe das von den USA geführte Bündnis in der Nacht auf Freitag den IS weit entfernt von Kobane (Arabisch: Ain al-Arab) bombardiert.
Die PYD steht der kurdischen Arbeiterpartei PKK nahe, die in der Türkei verboten ist. Sie ist zudem mit den kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) verbunden, die Kobane seit Tagen gegen die Terrormiliz verteidigen. Die Kurden wehrten sich gegen heftige Angriffe der IS-Extremisten, sagte Abdullah: „Der Widerstand wird bis zum letzten Kämpfer der YPG weitergehen.“
Zugleich warnte Abdullah die Türkei vor einem einseitigen Eingreifen. Sollte das türkische Militär in Syrien aktiv werden, müsse das eine „internationale Entscheidung“ sein, sagte sie. Das Parlament in Ankara hatte Militäreinsätze in Syrien und im Irak am Vorabend gebilligt.

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