Kaukasus-Krieg: Russland will Truppen aus Georgien abziehen

Kaukasus-Krieg: Russland will Truppen aus Georgien abziehen

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Berlin: Georgier demonstrierten heute auf dem Weg von der Botschaft der russischen Föderation zum Bundeskanzleramt gegen den Krieg. Rund 250 Menschen haben gegen die Militäraktionen Moskaus in Georgien protestiert.

Im Südkaukasus-Konflikt zeichnet sich Entspannung ab: Russlands Präsident Dmitrij Medwedew kündigte einen Abzug aus der abtrünnigen georgischen Provinz Südossetien an. Zuvor hatte er bereits einen Waffenstillstand angeordnet. Trotzdem meldete Georgien weitere Angriffe russischer Truppen.

Die russischen Friedenstruppen bleiben aber nach den Worten Medwedews in den von Georgien abtrünnigen Gebieten Südossetien und Abchasien stationiert. „Sie sind der entscheidende Faktor für die Sicherheit im Kaukasus“, sagte Medwedew heute im Beisein von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Moskau.

Gleichzeitig hat der russische Präsident alle beteiligten Parteien zur Annahme eines Friedensplans von EU und OSZE aufgerufen. Die russischen und georgischen Truppen müssten sich auf die Stellungen zurückziehen, die sie vor Beginn des Krieges Ende voriger Woche gehalten hätten, sagte Medwedew heute in Moskau. Der Plan sehe auch Verhandlungen über die Zukunft der von Georgien wegstrebenden Regionen Abchasien und Südossetien vor.

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Der um Vermittlung bemühte französische Präsident Nicolas Sarkozy sagte, zwischen Georgien und Russland herrsche zwar noch kein Frieden. Beide stimmten aber der Einstellung der Feindseligkeiten zu. „Dies ist ein bedeutender Fortschritt“, fügte Sarkozy hinzu.

Nach georgischen Angaben haben russische Kampfflugzeuge trotz einer ausgerufenen Waffenruhe Ortschaften in Georgien angegriffen. „Trotz der Behauptung des russischen Präsidenten, dass der Militäreinsatz gegen Georgien gestoppt wurde, bombardieren russische Kampfjets in diesem Augenblick zwei georgische Ortschaften außerhalb Südossetiens“, erklärte heute die Regierung in Tiflis. Präsident Dmitrij Medwedew hatte die Feuerpause mit der Begründung angeordnet, Russland habe im Krieg um die abtrünnige georgische Region Südossetien seine Ziele erreicht.

Georgien will die GUS verlassen

Die georgische Regierung reagierte skeptisch auf die Ankündigungen aus Moskau. Bis zur Vereinbarung eines Waffenstillstandes seien die georgischen Truppen auf alles vorbereitet und einsatzbereit, sagte Ministerpräsident Lado Gurgenidse. „Wir brauchen mehr Beweise, eine bindende Übereinkunft.“ Der russische Präsident machte eine dauerhafte Lösung des am Freitag eskalierten Konflikts um die von Georgien abtrünnige Region Südossetien von zwei Bedingungen abhängig: Die georgischen Soldaten müssten sich auf ihre Ausgangspositionen zurückziehen und sich teilweise entwaffnen lassen.

Zudem müsse es einen bindenden Gewaltverzicht geben. Russlands Außenminister Sergei Lawrow schloss zudem eine Beteiligung georgischer Soldaten an der Überwachung eines Waffenstillstands aus. Er wies auch Vorwürfe aus Georgien und den USA zurück, die Regierung in Tiflis stürzen zu wollen.

Georgien will als Konsequenz aus dem Südkaukasus-Krieg gegen Russland die im Dezember 1991 gegründete Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) verlassen. „Ich habe alles Nötige dazu veranlasst“, sagte der georgische Präsident Michail Saakaschwili heute in der Hauptstadt Tiflis. Er forderte auch die Ukraine und weitere Länder auf, aus der „von Russland dominierten“ Organisation auszutreten. Der GUS gehören alle ehemaligen Sowjetrepubliken außer den Staaten Estland, Lettland und Litauen an.

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