Kerry in Amman USA wollen Nahost-Friedensgespräche retten

Die Nahost-Friedensgespräche drohen ergebnislos zu enden. Der US-Außenminister eilt nach Amman, um die Palästinenser zu einer Verlängerung der Gespräche zu bewegen. Doch die Positionen sind festgefahren.

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John Kerry und Mahmud Abbas: Die Friedensgespräche drohen zu scheitern. Quelle: AFP

Amman Im Bemühen um eine Rettung der stockenden Nahost-Friedensgespräche ist US-Außenminister John Kerry am Mittwoch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammengetroffen. Bei dem kurzfristig anberaumten Gespräch in der jordanischen Hauptstadt Amman sollte es unter anderem um das von Kerry angestrebte Rahmenabkommen für eine Friedensregelung zwischen Israel und den Palästinensern gehen.

Zuvor hatte Kerry Gespräche mit dem jordanischen König Abdullah II. geführt. Man habe über Wege gesprochen, „die Gründung eines palästinensischen Staates auf palästinensischem Boden“ zu verwirklichen, teilte der jordanische Palast mit.

Ende April läuft eine Frist für die im Juli vergangenen Jahres wiederaufgenommenen Verhandlungen Israels mit den Palästinensern ab. Bislang gibt es keine sichtbaren Ergebnisse. Kerry wollte sich am Telefon oder in einer Video-Schalte auch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu austauschen.

Die arabischen Staaten erklärten am Mittwoch zum Abschluss ihres Gipfeltreffens in Kuwait, Israel alleine sei dafür verantwortlich, dass die von den USA vermittelten Friedensgespräche mit den Palästinensern bisher ergebnislos gewesen seien.

Hintergrund des Treffens zwischen Abbas und Kerry ist offenbar die Sorge, die Friedensverhandlungen könnten schon in den kommenden Tagen platzen. Die Palästinenserführung hat Israel mit schwerwiegenden Konsequenzen für den Fall gedroht, dass eine vierte Gruppe 26 palästinensischer Häftlinge nicht wie vereinbart am Samstag freigelassen wird. Israel ist dazu nur bereit, wenn Abbas einer Verlängerung der Friedensgespräche zustimmt.

Auch Abbas' Forderung, unter den Freizulassenden müssten auch israelische Araber sein, lehnt Israel ab. Abbas fordert von Israel außerdem einen Stopp des Siedlungsausbaus.

Der Palästinenserpräsident betonte beim Gipfeltreffen der arabischen Staaten in Kuwait, man sei nicht bereit, über die Forderung einer Anerkennung Israels als jüdischen Staat auch nur zu reden. Netanjahu fordert dies als Teil einer Friedensregelung mit den Palästinensern.

Bei den wiederaufgenommenen Verhandlungen geht es um die Kernfragen des Konflikts wie den Grenzverlauf, die Forderung nach einem Rückkehrrecht für palästinensische Flüchtlinge und den Status Jerusalems.

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