Koalitionsaus: Nordirland steuert auf Neuwahlen zu

Koalitionsaus: Nordirland steuert auf Neuwahlen zu

, aktualisiert 16. Januar 2017, 13:52 Uhr
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Die Regierungskoalition der Ersten Ministerin Nordirlands ist beendet.

Quelle:Handelsblatt Online

Einigt sich das Parlament nicht doch noch in letzter Minute auf einen Nachfolger für Martin McGuinness, kommt es zu Neuwahlen. Die irisch-nationalistische Sinn Fein weigert sich, den Posten neu zu besetzen.

DublinIn Nordirland zeichnen sich Neuwahlen ab. Am Montag läuft eine Frist zur Nominierung eines Nachfolgers für den zurückgetretenen stellvertretenden Ersten Minister Martin McGuinness ab. Dessen irisch-nationalistische Partei Sinn Fein hat sich allerdings geweigert, den Topposten neu zu besetzen.

Kommt es in letzter Minute nicht doch noch zu einer Einigung, werden Neuwahlen angesetzt.

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Die Machtteilung zwischen Protestanten und Katholiken ist einer der Eckpunkte des Karfreitags-Friedensabkommens Nordirlands aus dem Jahr 1998. Der Koalition, die gemeinsam von Sinn Fein und der der von Protestanten gestützten Democratic Unionist Party (DUP) von der Ersten Ministerin Arlene Foster geführt wird, droht nach dem McGuinness-Rücktritt nun das Aus.

Die Abgeordneten sollten am Montag über den Posten abstimmen. Sinn Fein besteht aber darauf, dass sie aus Protest gegen das Verhalten der Unionisten von Foster keinen Nachfolger nominieren werde.

Wenn der Posten unbesetzt bliebe, würde nach Gesetz die Versammlung mit ihren 108 Mitgliedern aufgelöst. Diese war erst vergangenes Jahr gewählt worden. Die nächste Wahl hätte normalerweise erst im Mai 2021 stattgefunden.

Quelle:  Handelsblatt Online
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