Koalitionsverhandlungen: Niederländisches Parlament verliert die Geduld

Koalitionsverhandlungen: Niederländisches Parlament verliert die Geduld

, aktualisiert 10. Mai 2017, 15:00 Uhr
Quelle:Handelsblatt Online

Seit sechs Wochen geht es nicht weiter: Die Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden laufen und kein Ende ist in Sicht. Die Oppositionspartei fordert nun Informationen, denn bislang wurden keine Mitteilungen gemacht.

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Seit der Wahlen am 15. März versuchen die Parteien eine Regierung zu bilden. Bisher ohne Erfolg.

Den HaagGut sechs Wochen nach Beginn der Koalitionsverhandlungen in den Niederlanden verliert das Parlament die Geduld. Die größten Oppositionsparteien verlangten am Mittwoch in Den Haag Informationen über den Fortgang der Gespräche. „Das Land steht nicht still“, sagte der Fraktionschef der Sozialisten, Emile Roemer, im niederländischen Radio. „Dies darf keine endlose Sache werden.“ Die Niederländer hatten am 15. März ein neues Parlament gewählt.

Seit Ende März sprechen die rechtsliberale VVD, die christdemokratische CDA, die linksliberale D66 und die grüne Partei GroenLinks über die Bildung einer Regierung. Über Inhalt und Fortschritte der Verhandlungen wurden bislang kaum Mitteilungen gemacht.

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Bei der Wahl war die VVD des bisherigen Ministerpräsidenten Mark Rutte stärkste Kraft geworden. Doch für eine stabile Mehrheit braucht er drei Koalitionspartner. Die rechtspopulistische PVV von Geert Wilders wurde zweitstärkste Kraft, doch fast alle Parteien schließen eine Zusammenarbeit mit ihr aus.

Quelle:  Handelsblatt Online
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