Kommentar zur Sicherheitskonferenz: Mühsame Annäherung in München

Kommentar zur Sicherheitskonferenz: Mühsame Annäherung in München

, aktualisiert 19. Februar 2017, 11:20 Uhr
von Sven AfhüppeQuelle:Handelsblatt Online

Die Münchener Sicherheitskonferenz war trotz vieler ungelöster Fragen ein erster Schritt zur Revitalisierung der transatlantischen Beziehungen. Erneut wurde deutlich w ie sehr es nun auf Bundeskanzlerin Merkel ankommt.

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Vizepräsident Mike Pence: Dass die transatlantischen Partner wieder mit- statt übereinander sprechen, ist wahrscheinlich das wichtigste Ergebnis der Münchener Sicherheitskonferenz.

München/DüsseldorfWenn Vertrauen die Summe aus Optimismus und positiven Erfahrungen ist, dann war die Münchner Sicherheitskonferenz ein erster Schritt zur Revitalisierung der transatlantischen Beziehungen. Das 48-stündige Gipfeltreffen brachte bei den großen Fragen wie dem Kampf gegen den islamistischen Terror, dem Konflikt in der Ukraine oder der internationalen Flüchtlingskrise keinen Durchbruch. Doch die Befürchtungen, die Vertreter der US-Regierung könnten die bisher gültigen Regeln der globalen Ordnung ganz im Stil von Präsident Donald Trump infrage stellen, sind nicht eingetreten.

Das Versprechen von US-Vizepräsident Michael Penne, die Vereinigten Staaten stünden fest zur Nato und würden ihren Verpflichtungen in der transatlantischen Allianz nachkommen, muss man als das verstehen, was es ist: Der Versuch zur Normalisierung der angespannten Beziehungen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. 

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Natürlich bleiben nach der Münchener Sicherheitskonferenz noch viele Fragen ungeklärt. Und natürlich ist nicht ausgeschlossen, dass Donald Trump mit einer einzigen Twitter-Nachricht für neue Irritationen sorgt. Wahrscheinlich bleibt Trump der unberechenbarste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Aber auf dem Bekenntnis von US-Vize Pence zur Nato und zu Europa lässt sich aufbauen. Die Annäherung wird ein mühsamer und langwieriger Prozess, aber sie nicht unmöglich. 

Transatlantische Partner sprechen wieder miteinander

Wie sehr es dabei in der nächsten Zeit auf die Bundeskanzlerin ankommt, wurde in München erneut deutlich. Bei ihrem ersten öffentlichen Treffen mit Vertretern der US-Regierung reagierte Merkel mit Gelassenheit, aber auch Klarheit auf die America-First-Politik. Selbstkritisch sagte Merkel, sie wolle keinen Bogen darum machen, dass die Nato-Mitglieder sich darauf verständigt hätten, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung auszugeben.

Gleichzeitig soll man die Diskussion nicht zu kleinlich führen, da man auch andere Stabilisierungsausgaben berücksichtigen sollte, beispielsweise die zweistelligen Milliardenausgaben Deutschlands für die Bewältigung der Flüchtlingskrise. Ob und wie sich Amerika und die übrigen Nato-Partner in der Frage der Zwei-Prozent-Verpflichtung annähern, ist zwar noch unklar. Aber Merkel hat die Tür für weitere Gespräche mit dem US-Präsidenten aufgestoßen. Jetzt ist es an Trump zu reagieren.

Dass die transatlantischen Partner wieder mit- statt übereinander sprechen, ist wahrscheinlich das wichtigste Ergebnis der Münchener Sicherheitskonferenz. Nur so kann das verloren gegangene Vertrauen wiederhergestellt werden. Und das ist dringend nötig. Denn angesichts der geopolitischen Herausforderungen bleibt eine funktionierende transatlantische Allianz die wichtigste Voraussetzung zur Sicherung von Freiheit und Wohlstand in der Welt.

Quelle:  Handelsblatt Online
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