Konjunktur: China will privaten Konsum stärker ankurbeln

Konjunktur: China will privaten Konsum stärker ankurbeln

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Chinas Premier Wen Jiabao, l., und World-Economic-Forum-Direktor Klaus Schwab

Beim Sommertreff des World Economic Forum (WEF) im chinesischen Dalian legt Premierminsiter Wen Jiabao eine Bilanz der bisherigen Maßnahmen zur Ankurbelung der chinesischen Wirtschaft vor.

Als Klaus Schwab, Direktor und Gründer des World Economic Forum (WEF), Chinas Premier nach Tipps und Anregungen für die künftige Arbeit fragt, zögert Wen Jiabao keine Sekunde. „Das WEF sollte sich in Zukunft noch stärker um die Entwicklungsländer kümmern“, sagt der Regierungschef, „vor allem um die am wenigsten entwickelten Staate.“ Darüber hinaus müsse die Organisation sich künftig mehr für soziale Belange engagieren. „Themen wie Gesundheitsversorgung und Bildung“ wünscht Wen sich auf Schwabs Agenda.

Es sind die Lieblingsthemen des chinesischen Regierungschefs. Wen sieht sich als Anwalt der kleinen Leute – und wird von der Mehrheit der Chinesen auch so gesehen. Als der Premier heute vor den rund 1300 Teilnehmern des Sommertreffs des WEF im nordostchinesischen Dalian spricht, geht er dann auch lange auf die sozialen Folgen der weltweiten Krise ein. Mehr als 20 Millionen Wanderarbeiter haben in China in den letzten Monaten ihre Jobs verloren. „Aber seit Anfang des Jahres haben wir neun Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen“, verkündet Wen stolz, „sechs Millionen davon in Chinas städtischen Gebieten.“ Um die Folgen der Krise abzufedern werde China in diesem Jahr die Ausgaben für Bildung und den sozialen Wohnungsbau um jeweils 22 Prozent steigern. Außerdem sollen umgerechnet 85 Milliarden Euro in den Aufbau einer Krankenversicherung fließen. Mit einem weiteren Programm will Chinas Regierung die Rentenversicherung ausbauen. „Wir wollen ein starkes Land bauen und die Existenz der Menschen verbessern“, so der Premier.

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Privater Sektor soll mehr beitragen

Die Ausgaben sind Teil des massiven Konjunkturprogramms, das Peking im vergangenen November aufgelegt hatte, nachdem klar geworden war, dass die Krise auch an China nicht spurlos vorübergehen würde. Die Maßnahmen, erklärt Wen, hätten schon Erfolge gezeigt. „Die Inlandsnachfrage und die Investitionen sind stabil“, so der Regierungschef, „und im ersten Halbjahr ist die Wirtschaft wieder um 7,1 Prozent gewachsen.“

Doch Anlass sich zurückzulehnen, seien die jüngsten Erfolge nicht. „Die Erholung ist noch nicht ausgewogen, nicht solide und nicht beständig“, erklärt Wen den Managern in Dalian. Ein Schwerpunkt der Politik soll darum die Ankurbelung des privaten Konsums werden. Bisher wird Chinas Wirtschaft hauptsächlich von den Investitionen und dem Export getragen. Unter anderem mit Subventionen beim Kauf von Haushaltsgeräten und Mini-Vans hat Peking bislang versucht, die Chinesen dazu zu bringen, ihre Portemonnaies zu öffnen. Doch Wen weiß, dass Subventionen alleine nicht reichen, um Chinas Wirtschaft langfrisitg auf ein breiters Fundament zu stellen. „Die Restrukturierung der chinesischen Wirtschaft braucht Zeit“, sagt der Politiker, und auf mittlere Sicht müsse dazu beispielsweise der Servicesektor entwickelt werden. Außerdem solle der private Sektor künftig mehr zur chinesischen Wirtschaft beitragen. Dazu aber brauchen die meist kleinen und mittleren Privatunternehmen besseren Zugang zu Finanzierungen. Chinas Staatsbanken verleihen bislang hauptsächlich an Staatsfirmen. Fest steht für Wen, dass China noch keinen Grund hat, die Maßnahmen zur Ankurbelung des Wachstums runterzufahren – die Erholung sei noch zu volatil.

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