Konjunktur: Japan pumpt 116 Milliarden Euro in die Wirtschaft

Konjunktur: Japan pumpt 116 Milliarden Euro in die Wirtschaft

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Japans Premierminister Taro Aso will die Exportabhängigkeit seines Landes verringern.

Japan versucht Wirtschaftswachstum und Umweltschutz zu vereinen: Die Regierung setzt ein drittes gigantisches Konjunkturpaket auf, um die Wirtschaft anzukurbeln und zugleich der Solarenergie und dem Elektroauto zum Durchbruch zu verhelfen. Doch es gibt schon Kritik.

Japans Regierung will mit einer neuen Wirtschaftsstrategie und Konjunkturspritzen in Rekordhöhe das Land wieder auf Wachstumskurs führen. Durch gezielte Förderung der Solarenergie, schneller Massenproduktion von Elektroautos und verstärkter Investitionen in das Gesundheitswesen angesichts der rapiden Überalterung der Gesellschaft sollen bis 2020 vier Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen werden, erklärte Ministerpräsident Taro Aso heute vor Journalisten. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes will Aso bis dahin um 120 Billionen Yen (906 Milliarden Euro) steigern.

„Wenn die Weltwirtschaft gezwungen ist, eine Phase bedeutender Anpassung zu durchlaufen, ist es für Japan unrealistisch, zum alten, vom Export abhängigen Wachstumspfad zurückzukehren“, erklärte Aso. Einzelne Maßnahmen seines „Wachstumsmodells“ sind auch Teil des größten Konjunkturpakets aller Zeiten, das die Regierung an diesem Freitag absegnet. Ein hierfür vorgesehener Nachtragsetat für das am 1. April begonnene Fiskaljahr sieht laut Medien haushaltswirksame Ausgaben in Höhe von 15,4 Billionen Yen (116 Milliarden Euro) vor.

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Dies würde rund drei Prozent des BIP entsprechen und damit deutlich mehr als zunächst erwartet. Asos drittes Konjunkturpaket seit seinem Amtsantritt im vergangenen September würde Japans haushaltswirksame Ausgaben zur Wirtschaftsankurbelung auf 27 Billionen Yen aufstocken. Um eine sich hinziehende Deflation mit dauerhaft sinkenden Preisen und längere Rezession zu vermeiden, ist die Regierung laut Experten bereit, eine weitere Verschlechterung der Staatsfinanzen in Kauf zu nehmen. Japans Verschuldung ist schon jetzt mit 170 Prozent des BIP die höchste unter den Industriestaaten. Allerdings sind die Kosten zur Schuldenfinanzierung derzeit günstig.

Ökonomen sehen das Konjunkturprogramm kritisch

Offiziell will die Regierung das Paket am Freitag vorstellen. Im Parlament droht aber noch Widerstand, da eine Kammer von der Opposition kontrolliert wird. Auch von Volkswirten kamen kritische Stimmen. Die positiven Effekte auf das BIP hielten vielleicht ein Jahr an, sagte Masamichi Adachi von JPMorgan. Langfristig seien die finanziellen Lasten aber zu groß.

Insgesamt wird die geplante neue Konjunkturspritze japanischen Medienberichten zufolge ein Volumen von 56,8 Billionen Yen haben, zusätzlich zu den beiden bereits geschnürten Konjunkturpaketen in Höhe von insgesamt 75 Billionen Yen. Darin enthalten seien Kreditgarantien und Steuersenkungen von rund 100 Milliarden Yen vor allem für kleinere und mittelständische Unternehmen, die von der derzeitigen Wirtschaftskrise besonders hart getroffen sind, hieß es.

Des weiteren sind Erziehungszuschüsse von 36.000 Yen pro Jahr für Haushalte mit Kindern, die in den nächsten drei Jahren eingeschult werden, sowie Garantien für staatliche Aktienaufkäufe zur Ankurbelung der Börse über 50 Billionen Yen vorgesehen, wie die Nachrichtenagentur Kyodo weiter berichtete.

Japan will Land der Elektroautos werden

Mit Hilfe der geplanten Wirtschaftsmaßnahmen, drastischer Reformen sowie hohen Investitionen auch seitens des Privatsektors sollen nach Vorstellung von Regierungschef Aso allein in den nächsten drei Jahren zwischen 1,4 und 2 Millionen neue Arbeitsplätze geschaffen und ein Nachfrageimpuls von zusätzlichen 40 bis 60 Billionen Yen bewirkt werden.

Konkret strebt Japan nach den Worten des Regierungschefs an, am schnellsten von allen Ländern der Welt Elektroautos auf die Straßen zu bringen und mit deren Massenproduktion in den nächsten drei Jahren zu beginnen. Zum Jahr 2020 soll dann jedes zweite Auto im Lande umweltfreundlich sein.

Zudem werde Japan bis dahin den Anteil erneuerbarer Energien am Energieverbrauch auf 20 Prozent verdoppeln, so hoch wie in keinem anderen Land der Welt, so Aso. In diesem Bereich wolle die Regierung einen Markt im Volumen von 50 Billionen Yen und Arbeitsplätze für 1,4 Millionen Menschen schaffen.

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