Krieg in Syrien Konferenz in Astana soll Waffenruhe stärken

Noch immer ist die Feuerpause in Syrien brüchig. Deswegen kommen die Konfliktparteien erneut in der kasachischen Hauptstadt zusammen. Ist danach der Weg für Verhandlungen über eine politische Lösung frei?

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Zuletzt verhandelten der Außenminister von Russland, Sergej Lawrow (von links nach rechs), der Außenminister der USA, John Kerry, und der UN-Syrien-Sondergesandte Staffan de Mistura in München über den Friedensprozess in Syrien. Quelle: dpa

Astana Neue Syriengespräche in Kasachstan sollen die brüchige Waffenruhe in dem Bürgerkriegsland stärken und den Weg für Verhandlungen über eine politische Lösung ebnen. Bei dem Treffen in der Hauptstadt Astana am Mittwoch und Donnerstag solle über Sanktionen bei einem Bruch der Feuerpause verhandelt werden, sagte der kasachische Außenminister Kairat Abdrachmanow der Agentur Interfax zufolge. Es ist der zweite Versuch, bei einem Treffen in Astana die Waffenruhe in Syrien landesweit durchzusetzen.

Verhandelt wird erneut unter Vermittlung von Russland, der Türkei und dem Iran. Moskau und Teheran sind die wichtigsten Verbündeten der Regierung, Ankara unterstützt Rebellen. Die Feuerpause gilt seit Ende Dezember, dennoch kommt es immer wieder zu Kämpfen.

Für die kommenden Woche sind dann neue Friedensverhandlungen unter UN-Vermittlung in Genf geplant. Deren formeller Beginn wurde um drei Tage auf den 23. Februar verschoben, wie die Sprecherin des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, erklärte. Allerdings sollen die Delegationen wie geplant Anfang nächster Woche in der Schweiz eintreffen. Bereits im Januar hatten sich Vertreter der syrischen Regierung und der bewaffneten Opposition in der Ex-Sowjetrepublik Kasachstan getroffen. Die Gespräche endeten weitgehend ergebnislos.

Bei heftigen Kämpfen zwischen verfeindeten radikal-islamischen Rebellen wurden unterdessen im Nordwesten Syriens fast 70 Menschen getötet. Die Gefechte brachen zwischen der Al-Kaida-nahen Organisation Tahrir al-Scham und der Gruppe Dschund al-Aksa aus, wie die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. Extremistische Gruppen in Syrien sind von der Waffenruhe ausgenommen.

Seit Wochen gibt es im Nordwesten des Landes Spannungen zwischen rivalisierenden Rebellengruppen. Die im Januar neu gegründete Organisation Tahrir al-Scham wird von Kämpfern dominiert, die dem Terrornetzwerk Al-Kaida nahestehen und früher unter dem Namen Al-Nusra-Front auftraten. Dschund al-Aksa wiederum hat nach Angaben von Aktivisten Kontakte mit der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Die UN warnten zugleich vor einer humanitären Katastrophe in vier belagerten Orten. In Sabadani, Madaja, Fua und Kafraja seien 60 000 unschuldige Menschen seit Wochen von der Außenwelt abgeschlossen, erklärte der UN-Nothilfekoordinator für Syrien, Ali al-Zatari. Es herrsche ein Mangel an Nahrung und medizinischer Versorgung. UN-Konvois hätten die Orte zuletzt Ende November erreicht. Sabadani und Madaja in Zentralsyrien werden von Kräften der syrischen Regierung belagert, Fua und Kafraja im Nordwesten des Landes von Rebellen. Die Orte sind Opfer eines Tauziehens um humanitäre Hilfe.

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