Krisengipfel in der Türkei: Fünf Punkte, wie G20 die Weltwirtschaft reformieren muss

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Krisengipfel in der Türkei: Fünf Punkte, wie G20 die Weltwirtschaft reformieren muss

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Die G20-Staats- und Regierungschefs vor einem Jahr beim damaligen Gipfel in Australien.

von Marc Etzold

Wenn die selbsternannte Weltregierung nicht bedeutungslos werden will, muss G20 die Weltwirtschaft reformieren – weg von Staatsschulden und Arbeitslosigkeit, hin zu Investitionen und Handel. Fünf Reformvorschläge.

Am Sonntag geht Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Werbetour für ihre Flüchtlingspolitik – mal wieder. Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge, faire Lastenverteilung in der EU, Sicherung der Außengrenzen. Soweit, so bekannt. Diesmal sitzt sie aber nicht nur mit den Europäern an einem Tisch. Merkel wird auch mit den Staats- und Regierungschef von China, Japan, Mexiko, Argentinien, Südafrika und anderen über die Flüchtlingskrise diskutieren.

Was haben afrikanische, asiatische, mittel- und südamerikanische Länder mit der europäischen Flüchtlingspolitik zu tun? Wenig. Am Sonntag kommen aber 19 Staats- und Regierungschefs wichtiger Industrie- und Schwellenländer sowie die Vertreter der Europäischen Union zusammen, die sogenannten G20. Zwei Tage sitzen die Mächtigen der Welt im türkischen Antalya beieinander.

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G20 in der Türkei Regierungskritische Medien beklagen „Zensur“

3000 Journalisten werden zum G20-Gipfel in Antalya erwartet. Einige regierungskritische türkische Medien sind dagegen bislang nicht akkreditiert worden. Sie sprechen von „Zensur“.

Regierungskritische Medien beklagen „Zensur“ Quelle: dpa

Eigentlich soll es darum gehen, wie sich das globale Wirtschaftssystem vollständig von der Finanzkrise 2008 erholen und langfristig robust umgebaut werden kann – hin zu stabilem und nachhaltigem Wachstum. Zur Erinnerung: Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise avancierte G20 zum wichtigsten internationalen Entscheidungsgremium. Die Gruppe steht für rund zwei Drittel der Weltbevölkerung, gut 80 Prozent der globalen Wirtschaftskraft und drei Viertel des weltweiten Handels.

Claudia Schmucker von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik befürchtet allerdings, dass der diesjährige Gipfel von tagesaktuellen Themen überlagert wird – vor allem von der europäischen Flüchtlingskrise und dem Krieg in Syrien.

Die eigentlichen Themen rücken so in den Hintergrund. „Das Treffen wird kleine Ergebnisse bringen, beispielsweise wenn es darum geht, Steuerschlupflöcher für international tätige Konzerne zu schließen“, sagt Schmucker. „Aber auf die Frage, wie man die G20 zu einem Stabilitätsanker für die Weltwirtschaft machen könnte, hat die Gruppe bislang keine Antworten gefunden.“

Welche wirtschafts- und finanzpolitischen Themen G20 lösen müsste, hat Zia Qureshi vom US-amerikanischen Think Tank „Brookings“ analysiert – darunter:

1. Staatsverschuldung zurückführen

Aus Sicht des Ökonomen müssten vor allem die Industriestaaten strukturelle Reformen einleiten, um die hohen Verschuldungsraten ihrer Länder zurückzufahren, die im Zuge der internationalen Finanzkrise in die Höhe geschnellt waren. Qureshi empfiehlt in seinem Report bei den Steuern und den sozialen Sicherungssystemen anzusetzen. „Die Reform der Sozialsysteme ist insbesondere in alternden Gesellschaften wichtig“, schreibt Quereshi.

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