Kritik an Umgang mit den Medien: Obama „beunruhigt“ über Erdogan

Zuerst wollte er ihn nicht einmal sehen. Dann hat er ihn doch getroffen und scharf kritisiert. Präsident Barack Obama machte am Freitag in Washington keinen Hehl aus seiner Kritik an Präsident Recep Tayyip Erdogan und dessen Idee von Pressefreiheit.

Am Rande des Nukleargipfels trafen sich der türkische und amerikanische Präsident zu einem kurzen Meinungsaustausch.

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US-Präsident Barack Obama hat sich besorgt über den Umgang des türkischen Staatschefs Recep Tayyip Erdogan mit der Pressefreiheit gezeigt. Auf die Frage, ob Erdogan ein autoritärer Präsident sei, antwortete Obama am Freitag in Washington: „Es ist kein Geheimnis, dass es ein paar Entwicklungen in der Türkei gibt, über die ich beunruhigt bin.“

Der gegenwärtige Umgang mit den Medien sei „einer, der die Türkei einen Weg abwärts führen könnte, was besorgniserregend wäre“, fügte der US-Präsident hinzu. Er habe dies Erdogan auch selbst gesagt, als er ihn am Donnerstag im Weißen Haus empfangen habe.

In der Türkei war kürzlich die regierungskritische Zeitung „Zaman“ unter Zwangsverwaltung gestellt worden. Außerdem läuft ein Spionage-Prozess gegen zwei führende Journalisten der Zeitung „Cumhuriyet“.

Auch auf einen Satire-Beitrag des NDR-Magazins „extra 3“ über Erdogan reagierte die türkische Regierung heftig. Der Beitrag hatte sich kritisch mit Verletzungen der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei sowie mit dem Vorgehen türkischer Sicherheitskräfte gegen Kurden im Südosten des Landes auseinandergesetzt. Die türkische Regierung bestellte deshalb den deutschen Botschafter ein und verlangte eine Löschung des Beitrags.

Obamas Treffen mit Erdogan hatte am Rande eines internationalen Atomgipfels in Washington stattgefunden, der am Freitag endete. Vor dem Gipfel hatte es zunächst geheißen, Obama werde Erdogan nicht wie andere Staatschefs zu einem Einzelgespräch empfangen. Dies war als Affront gegen den türkischen Präsidenten gesehen worden.

Für Spannungen in den Beziehungen zwischen Washington und Ankara sorgen auch der Streit über den Umgang mit kurdischen Kämpfern im Bürgerkriegsland Syrien. Die Türkei betrachtet die syrisch-kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) als Terrororganisation.

Für die USA und andere westliche Staaten sind sie dagegen wichtige Verbündete im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS). Die Türkei, die im eigenen Land militärisch gegen die Rebellen der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) vorgeht, beschießt von der Grenze aus auch kurdische Stellungen in Syrien.