Brüssel/London Amnesty International zeigt sich entsetzt über die Folgen des EU-Flüchtlingsabkommens mit der Türkei und warnt dringend vor ähnlichen Vereinbarungen mit Ländern wie Libyen, Sudan oder Niger. „Es ist in extremem Maße unehrlich, dass europäische Politiker den EU-Türkei-Deal als Erfolg loben, während sie die Augen vor den unerträglich hohen Kosten für jene verschließen, die unter den Konsequenzen leiden“, erklärte Menschenrechtsorganisation am Dienstag.
Sie bezog dies vor allem auf die schlechten Bedingungen für Asylbewerber auf den griechischen Inseln. „Der EU-Türkei-Deal ist ein Desaster für die Tausenden von Menschen, die in einer gefährlichen, verzweifelten und scheinbar endlosen Hängepartie auf den griechischen Inseln gestrandet sind“, erklärte die stellvertretende AI-Europadirektorin Gauri van Gulik. Sie kritisierte zudem „unrechtmäßige Zurückweisungen“ von Asylbewerbern in die Türkei als Verstoß gegen internationales Recht.
Die Europäische Union hatte im März 2016 mit der Türkei vereinbart, dass Flüchtlinge, die über die östliche Ägäis in Booten auf die griechischen Inseln kommen, zurückgeschickt werden können. Allerdings haben die Menschen das Recht, vorher ihren Asylantrag in Griechenland prüfen zu lassen. Weil die Verfahren weit länger dauern als gedacht, wurde bisher kaum jemand zurückgeschickt. Amnesty fordert, sie auf das griechische Festland und auch in andere EU-Länder zu lassen.
