Libanon: Unruhen gibt es nach wie vor

Das Jahr der Proteste

Das Jahr der Proteste

Der Arabische Frühling

Zine el-Abidine Ben Ali, Husni Mubarak und Muammar al-Gaddafi: Die Revolutionswelle in Nordafrika, bekannt geworden unter dem Namen „Arabischer Frühling“, hat gleich drei Machthaber aus dem Amt gefegt. Zuerst protestierten die Menschen in Tunesien gegen Perspektiv- und Arbeitslosigkeit, sowie gegen Polizeigewalt, später auch gegen die Regierung. Am 25. Januar gehen auch im Nachbarland Ägypten die Menschen auf die Straße. 18 Tage später muss Machthaber Mubarak abtreten; in Libyen wehrt sich Gaddafi und bombardiert sein eigenes Volk. Am 20. Oktober töten ihn Rebellen.

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Occupy-Wall-Street-Bewegung

99 Prozent. Die Occupy-Wall-Street-Bewegung, die im September von New York aus um die Welt geht, glaubt, die Massen hinter sich zu haben. Die Demonstranten gehen gegen die Macht der Banken auf die Straße. Sie wollen nach eigenen Angaben „nicht länger die Gier und Korruption von einem Prozent der Bevölkerung hinnehmen“. Auch in Frankfurt campieren Studenten, Globalisierungskritiker und Künstler im Bankenviertel. In New York räumt schließlich die Polizei den besetzten Zuccotti-Park, in Frankfurt ebbt der Protest kurz darauf von alleine ab.

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Streit um Stuttgart 21

Nie zuvor hat ein Bahnhofsbau derart hohe Wellen geschlagen. Stuttgart 21, der geplante Umbau des Kopfbahnhofes in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof, hat Zehntausende mobilisiert, die Regierung gestürzt und erstmals einen Grünen-Politiker ins Amt des Ministerpräsidenten gehoben. Das Projekt wurde1994 der Öffentlichkeit vorgestellt, doch erst 17 Jahre später wird das Verkehrsprojekt zum Politikum. Nachdem das Projekt immer teurer und die Kommunikation von Bahn und Landespolitik einsilbiger wurden, wird der bisherige Ministerpräsident Stefan Mappus abgewählt. Die Grünen werden zweitstärkste Fraktion, Winfried Kretschmann Ministerpräsident im Ländle. Doch die Demonstrationen gehen weiter. Durch den Einsatz von Schlagstöcken, Wasserwerfern und Pfefferspray durch die Polizei werden Demonstranten zum Teil schwer verletzt. Einer von ihnen, der Ingenieur Dietrich Wagner, ist nahezu erblindet. Am 9. Oktober gehen mindestens 63.000 Menschen auf die Straße. Eine Volksabstimmung über die Zuschüsse des Landes zum Bahnhofsprojekt im November gewinnen schließlich aber die Projektbefürworter.

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Proteste gegen Sparmaßnahmen

Jahrelang haben die südeuropäischen Eurostaaten über ihre Verhältnisse gelebt. 2011 folgte das böse Erwachen. Die Schuldenberge türmen sich immer höher, der Euro ist in Gefahr. Der Druck aus Brüssel zur Konsolidierung der Haushalte nimmt zu, Griechenland, Spanien und Italien müssen den Gürtel enger schnallen. Vielerorts gehen die Menschen auf die Straße, zum Teil eskaliert die Gewalt.

Nicht gegen Reformen und Sparanstrengungen, sondern gegen den Euro und Europa an sich…

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Wut über die Euro-Rettung

… versammeln sich am 14. Dezember etwa 5000 Demonstranten in Polen zu einem „Unabhängigkeitsmarsch“. Sie protestieren gegen die Beschlüsse des Euro-Gipfels wenige Tage zuvor. Kern der Kritik ist die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, dass sich die Eurostaaten künftig einer strengeren Überwachung aus Brüssel unterziehen sollen. Die Demonstranten schwenken polnische Flaggen und rufen „Schande“.

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Krawalle in Tottenham

Am 6. August geht aus Tottenham, einem sozial schwachen Stadtteil in London, eine Welle von Krawallen und Plünderungen aus, welche sich innerhalb von wenigen Tagen auch auf Liverpool, Birmingham, Manchester und Bristol überträgt. Ursache ist der Tod des dunkelhäutigen 29-jährigen Mark Duggan, der unter ungeklärten Umständen von einem Polizisten getötet wurde. In den Abendstunden schlägt der Protest der frustrierten Jugendlichen in Gewalt um. Die Menge attackiert Polizisten, plündert und zerstört Geschäfte und zündet Autos an.16.000 Polizisten sind nötig, um Ruhe in die britische Hauptstadt zu bringen.

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Studentenstreiks in Chile

Sie ist hübsch, eloquent und kompromisslos: Studentenführerin Camila Vallejo ist das Gesicht des chilenischen Bildungsprotests. Bis zu 150.000 Menschen gehen im Sommer für Chancengleichheit und gegen hohe Studiengebühren auf die Straße. „Die Regierung garantiert Bildung nicht als ein universales Recht, sondern nur für einige Wenige“, erklärt Vallejo laut BBC Mundo nach dem Abbruch von Gesprächen zwischen Regierung und Studenten. In den Augen der Demonstranten bietet das chilenische Bildungssystem sowohl den Armen als auch der Mittelschicht keine Chance auf eine Karriere. In der Tat ist die Hochschulausbildung in Chile teuer: Im Schnitt starten die heimischem Studenten mit rund 60.000 Dollar Schulden ins Berufsleben.

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Doch nicht nur die Abwanderung von Fachkräften, auch der Bürgerkrieg in Syrien gefährdet den Aufholprozess. Die gesamten libanesischen Transportwege über Land verlaufen durch Syrien; kommt es hier zu Blockaden, würden die Unternehmen von ihren Kunden abgeschnitten.

Das wäre dann auch für Ghassan Khairallah ziemlich unangenehm. Der Mann ist Verkaufsleiter der Mercedes-Benz-Niederlassung in Beirut und hat 2011 rund 900 Limousinen, vor allem der E-und C-Klasse, an den Mann gebracht. In diesem Jahr „sollen es mindestens 1.000 werden“. Mehr noch: Wenn es im Land friedlich bleibt, sollen bis 2014 zwei weitere Mercedes-Niederlassungen im Libanon entstehen. Khairallah: „Wir planen das jetzt so, als würde hier nichts Schlimmes mehr passieren.“

Unruhen gibt es nach wie vor

Nur: Schlimmes passiert ist im Libanon in den vergangenen 50 Jahren eigentlich immer. Die Geschichte des Landes ist eine Geschichte von Krieg, Terror und Besatzung. Allein der 15-jährige Bürgerkrieg zwischen christlichen und muslimischen Milizen forderte 90.000 Todesopfer. 1976 marschierte die syrische Armee in den Libanon ein und blieb Besatzungsmacht bis zur libanesischen „Zedernrevolution“ 2005. Auch heute noch verfügen die Syrer über zahlreiche Spitzel und Sympathisanten im Land. Dass derzeit ständig neue Flüchtlinge aus Syrien über die Grenze kommen – mittlerweile sind es über 7.000 – verfolgen viele Libanesen mit Unbehagen.

1978 besetzte Israel den Südlibanon, um Angriffe der von dort operierenden Palästinenserorganisation PLO und später der Hisbollah zu unterbinden. Nachdem die Israelis 2000 abgezogen waren, starteten sie 2006 einen erneuten Kurz-Feldzug gegen die Hisbollah im Südlibanon, die bis heute von der Regierung nicht zu kontrollieren ist. Die Grenze zu Israel wird nun von einer UN-Friedenstruppe gesichert. Immerhin: Sollten die Unruhen im Land wieder aufflammen, naht Hilfe von oben: Wie es heißt, will im September der Papst in den Libanon reisen.