Litauen: Saulius Skvernelis soll Regierungschef werden

Litauen: Saulius Skvernelis soll Regierungschef werden

, aktualisiert 27. Oktober 2016, 16:11 Uhr
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Skvernelis hatte sich im Wahlkampf offen für Koalitionsgespräche mit Sozialdemokraten und Konservativen gezeigt.

Quelle:Handelsblatt Online

In Litauen hat sich der Bund der Bauern und Grünen nach dem Wahlsieg auf seinen Kandidaten für den Regierungschef festgelegt. Koalitionspartner aber werden weiter gesucht. Die Sozialdemokraten werden es eher nicht.

VilniusNach dem Sieg bei den Parlamentswahlen in Litauen hat sich der Bund der Bauern und Grünen auf Saulius Skvernelis (46) als Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten festgelegt. Das sagte Parteichef Ramunas Karbauskis am Donnerstag im litauischen Fernsehen. Skvernelis ist kein Mitglied der oppositionellen Mitte-Partei, war aber als deren Spitzenkandidat angetreten. Später wurde auch der Name des Europa-Abgeordneten Bronis Rope als möglicher Regierungschef genannt.

Der Bund der Bauern und Grünen wurde mit insgesamt 56 von 141 Sitzen bei der Parlamentswahl am Sonntag stärkste Partei vor den ebenfalls oppositionellen Konservativen (31 Sitze). Dahinter folgen die regierenden Sozialdemokraten (17 Sitze), die wie ihre beiden Bündnispartner deutliche Stimmenverluste einstecken mussten.

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Skvernelis hatte sich im Wahlkampf offen für Koalitionsgespräche mit Sozialdemokraten und Konservativen gezeigt. Der ehemalige Polizeichef und politische Quereinsteiger zählt nach Umfragen zu den beliebtesten Politikern des baltischen EU- und Nato-Landes. Er war von November 2014 bis April 2016 Innenminister.

Der scheidende Regierungschef Algirdas Butkevicius sagte im Rundfunk, seine Partei werde den Bauern und Grünen keine Steine bei der Regierungsbildung in den Weg legen. Die Sozialdemokraten wollten am Freitag diskutieren, ob sie an Koalitionsgesprächen teilnehmen. Butkevicius bekräftigte, die Oppositionsbank zu bevorzugen. Dafür sprach sich auch der Partei-Ehrenvorsitzende, EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis, aus.

Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite betonte, die Regierungsbildung nicht beeinflussen zu wollen. Sie werde keinen Druck auf den Bund der Bauern und Grünen hinsichtlich der Koalitionspartner  ausüben, sagte Grybauskaite nach Angaben der Agentur BNS. Dazu habe sie verfassungsgemäß überhaupt kein Recht.

Die machtbewusste Staatschefin hatte sich vor der Wahl wiederholt gegen die aktuelle Regierung gestellt. Grybauskaites Verhältnis zu Butkevicius gilt als zerrüttet.

Quelle:  Handelsblatt Online
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