Beirut/Genf Die syrische Opposition stellt die Friedensgespräche in Genf nach immer stärkeren Kämpfen im Lande und Vorwürfen gegen den UN-Vermittler infrage. Ihr Koordinator Riad Hidschab nannte eine Fortsetzung der Verhandlungen am Montag auf Twitter inakzeptabel, sollten die Regierung und ihre Verbündeten nicht die Belagerungen von Städten beenden und Bombenangriffe gegen zivile Ziele einstellen.
Hidschab sprach von einer „Verletzung der Rechte des Volkes und des internationalen Rechts“, ohne Einzelheiten zu nennen. Zuvor hatte die Syrische Beobachterstelle für Menschenrechte von einer Eskalation der Kämpfe im Westen des Landes berichtet.
Demnach flog die syrische Luftwaffe schwere Angriffe auf Ziele in Homs. Rebellen griffen ihrerseits Stellungen der Armee in der Provinz Latakia an. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier forderte Konfliktparteien auf, trotz der jüngsten Kämpfe am Verhandlungstisch zu bleiben.
Am Montag riefen mehrere Rebellengruppen eine neue Schlacht gegen die Regierungstruppen aus und begründeten dies mit Verstößen der Regierung gegen die Feuerpause. Man werde „mit Gewalt“ auf Armee-Einheiten reagieren, die gegen Zivilisten vorgingen, hieß es.
Wo die Schlacht stattfinden sollte, wurde nicht mitgeteilt. Beide Seiten werfen sich schon länger Verstöße gegen die im Februar ausgerufene Waffenruhe vor. In den vergangenen Tagen stand die nordsyrische Stadt Aleppo im Zentrum der Kämpfe.
Die syrische Opposition machte zudem Front gegen den UN-Vermittler Staffan de Mistura. In einem Brief an die Rebellen-Unterhändler schrieben mehrere Oppositionsgruppen, de Mistura sei „völlig parteiisch, was die Forderungen des Regimes und dessen Verbündeter angeht“.
De Mistura hatte vorgeschlagen, als Teil einer Übergangslösung Präsident Baschar al-Assad symbolisch im Amt zu belassen und dafür drei Vize-Präsidenten zu ernennen. Die Opposition verwarf den Vorschlag sofort. Sie verlangt Assads Absetzung, der seinerseits die Bildung einer Übergangsregierung ablehnt.
Steinmeier sagte, die Gespräche in Genf befänden sich in einer schwierigen Phase. „Wir sind bemüht, auf alle Seiten einzuwirken, um die Chance, die in diesem Verhandlungsprozess steckt, zu nutzen“, sagte er am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg.
