Machtkampf in Bagdad: Maliki-Gegner soll Regierung bilden

Machtkampf in Bagdad: Maliki-Gegner soll Regierung bilden

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Ministerpräsident al-Maliki wird nun auch von Präsident Massum angegangen.

Im Kampf um die Führung des Iraks stellt sich Präsident Fuad Massum gegen den Ministerpräsidenten al-Maliki. Das Staatsoberhaupt beauftragte den stellvertretenden Parlamentspräsidenten al-Abadi mit der Regierungsbildung.

Im Irak ist ein offener Machtkampf um das Amt des Ministerpräsidenten ausgebrochen. Präsident Fuad Masum beauftragte am Montag den schiitischen Politiker Haidar al-Abadi offiziell mit der Regierungsbildung, wie die Nachrichtenseite Shafaaq News berichtete. Damit geht der Staatschef auf Konfrontation zum schiitischen Regierungschef Nuri al-Malikik, der selbst für eine weitere Amtsperiode wiedergewählt werden will. Die schiitischen Parteien im Parlament hatten Al-Abadi zuvor für das Amt nominiert.

Al-Maliki hatte am Sonntagabend die Armee an strategisch wichtigen Punkten in Bagdad positioniert, um seinen Machtanspruch zu demonstrieren. In einer TV-Ansprache warf er Massum zugleich Verfassungsbruch vor.

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Die großen Parteien in Bagdad streiten sich seit Wochen darüber, wer nächster Regierungschef wird. Nach Sunniten und Kurden fordern auch immer mehr Schiiten den Rückzug von Al-Maliki aus dem Amt. Sie machen ihn für den Vormarsch der Terrorgruppe Islamischer Staat (IS) verantwortlich.

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Malikis Schiiten-Bündnis gewann bei der Parlamentswahl im April die meisten Sitze. Ohne die Unterstützung anderer schiitischer Gruppen sowie der Sunniten und der Kurden kann Maliki keine Regierungsmehrheit zustande bringen. Abadi wurde von einem schiitischen Block als Kandidat aufgestellt.
Westliche Staaten, darunter die USA, fordern einen Amtsverzicht Malikis, der für die Spaltung des Iraks und damit für die Erfolge der Milizen der sunnitischen Gruppe Islamischer Staat mitverantwortlich gemacht wird. Der Schiit Maliki hat die Sunniten aus den Staatsgeschäften gedrängt. Auch das geistliche Oberhaupt der Schiiten im Irak, Großajatollah Ali al-Sistani, hat sich schon mehrfach indirekt gegen Maliki ausgesprochen.

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