Mariano Rajoy: Wahlsieger stimmt Spanier auf harte Zeiten ein

Mariano Rajoy: Wahlsieger stimmt Spanier auf harte Zeiten ein

, aktualisiert 22. November 2011, 06:57 Uhr
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Auf Mariano Rajoy kommen schwere Zeiten zu.

Quelle:Handelsblatt Online

Spaniens designierter Ministerpräsident Mariano Rajoy hat sein Volk auf harte Zeiten eingestimmt. Konkrete Schritte aus der Krise nannte er noch nicht. Doch genau darauf warten die Finanzmärkte.

MadridDer designierte spanische Ministerpräsident Mariano Rajoy hat nach dem Wahlsieg der Konservativen seine Landsleute auf eine lange Durststrecke eingestimmt. Der 56-Jährige legte sich am Montag aber noch nicht auf konkrete Schritte gegen die Schuldenkrise fest. Das südeuropäische Land geriet erneut unter Druck der Finanzmärkte.

Rajoys Partei erreichte bei der Parlamentswahl am Sonntag mit 45 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit. Die bislang regierenden Sozialisten fuhren dagegen ihr schlechtestes Ergebnis seit Wiedereinführung der Demokratie nach dem Ende der Franco-Diktatur 1975 ein. Spaniens sozialistisches Kabinett ist die fünfte Regierung der Eurozone, die in diesem Jahr im Zuge der Schuldenkrise weichen musste. Zuvor hatte es bereits in Griechenland, Italien, Portugal und Irland Regierungswechsel gegeben.

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Trotz der langen Übergangszeit bis zum Amtsantritt um den 20. Dezember wird Rajoy wegen der drängenden wirtschaftlichen Probleme und der mit 21 Prozent höchsten Arbeitslosigkeit in der EU kaum Zeit bleiben, seinen Wahlsieg zu genießen. Die unruhigen Finanzmärkte warten auf Hinweise, welche Einschnitte der künftige Regierungschef plant, um Spanien aus der Schuldenkrise herauszuführen. Der Chef der Volkspartei hat bislang nur allgemein angekündigt, die Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen und den Arbeitsmarkt zu reformieren.

Eurogruppenchef Jean-Claude Juncker sagte, es sei nun an der neuen Regierung, eine glaubhafte Konsolidierung zu verfolgen. Der Wahlsieg der Konservativen sei an den Märkten bereits seit Wochen eingepreist gewesen.

„Ich bitte Euch alle, mir weiterhin zu helfen. Schwere Zeiten stehen uns bevor“, sagte Rajoy am Sonntagabend vor jubelnden Anhängern in der Parteizentrale in Madrid. Im Kampf gegen die Schuldenkrise dürfe niemand Wunder erwarten. Als Ministerpräsident wolle er aber alles daran setzen, Spanien wieder zu mehr Ansehen in Europa zu verhelfen. „Spaniens Stimme muss wieder respektiert werden in Brüssel und Frankfurt“, sagte Rajoy. „Wir werden aufhören, Teil des Problems zu sein, und werden Teil der Lösung sein.“ Der Wahlsieger kündigte an, mit allen Regionen des Landes nun rasch darüber zu beraten, wie die Wirtschaftskrise am besten bekämpft werden kann.


Immer noch über sechs Prozent Zinsen auf Staatsanleihen

Die Generalsekretärin der Partido Popular (PP), María Dolores de Cospedal, erklärte, Rajoy habe ein Mandat für harte Sparmaßnahmen. Er werde den Spaniern die Wahrheit über die wirtschaftliche Lage des Landes sagen.

In diesem Jahr gab es in Spanien Massenproteste in großen Städten gegen Armut und Arbeitslosigkeit. Die Aktionen der „Indignados“ (die Empörten) ließen vor der Wahl zwar nach. Die Besetzungen von zentralen Plätzen könnten aber nach Einschätzung von Beobachtern durchaus wieder aufgenommen werden.

Bei der Wahl fuhr Rajoys Partei einen klaren Sieg ein: Die PP sicherte sich im Parlament eine absolute Mehrheit von 186 der insgesamt 350 Sitze. Die derzeit regierenden Sozialisten verloren massiv an Zustimmung. Die Partei des scheidenden Regierungschefs José Luis Rodríguez Zapatero stellt nur noch 111 Abgeordnete.

Die Aktienmärkte reagierten positiv auf den Machtwechsel, da Rajoy als wirtschaftsfreundlich gilt, obwohl der klare Sieg der Konservativen in Umfragen vorhergesagt worden war. Die Renditen auf zehnjährige Staatsanleihen waren vergangene Woche auf fast sieben Prozent geklettert. Das gilt als kritische Schwelle für das Bedienen von Schulden. Am Montagabend lagen sie bei 6,57 Prozent.

Quelle:  Handelsblatt Online
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