Menschenrechtsverbrechen Myanmars Streitkräfte bestreiten Gräueltaten in Rohingya-Krise

Myanmars Militär streitet Vorwürfe ab, wonach es Verbrechen gegen die Rohingya-Minderheit verübt haben soll. Eine interne Untersuchung habe keine Beweise hervorgebracht. Menschenrechtler erzählen eine andere Geschichte.

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Ein Rohingya-Junge trägt Bambus-Äste Richtung eines Flüchtlingslager: Laut einer internen Untersuchung des Militärs von Myanmar habe es keine Menschenrechtsverletzungen im Umgang mit der muslimischen Minderheit gegeben. Quelle: AP

Sittwe/New York Myanmars Streitkräfte haben die Vorwürfe von Gräueltaten und schweren Menschenrechtsverbrechen gegen die muslimische Minderheit der Rohingya zurückgewiesen. Eine interne Untersuchung ihres Einsatzes in der Rohingya-Provinz Rakhine habe keine Beweise für solche Vorwürfe erbracht, teilte die Armee am Montag auf ihrer offiziellen Facebook-Seite mit.

Die Truppen hätten sich in Übereinstimmung mit der „Genfer Konvention“ verhalten, hieß es dort. Es war unklar, ob damit die Genfer Konventionen von 1949 gemeint waren. Sie regeln das humanitäre Völkerrecht, etwa den Schutz von Kriegsgefangenen und Zivilisten. „Die Sicherheitskräfte haben nicht auf unschuldige Dorfbewohner geschossen und es gibt keine Fälle von Vergewaltigung oder sexueller Gewalt gegen Frauen“, schrieb das Militär. Auch seien keine Dorfbewohner geschlagen oder getötet worden, auch ihr Besitz sei nicht zerstört worden. Für den Bericht befragte das Militär nach eigenen Angaben mehr als 2800 muslimische Rohingya.

Hingegen haben geflohene Rohingya, die von UN-Ermittlern befragt wurden, von Brandschatzungen, Vergewaltigungen und Massenerschießungen durch die Soldaten berichtet. Menschenrechtler kritisierten die Untersuchungsergebnisse der Armee. Es gebe „überwältigende Beweise“ für systematische und gnadenlose Angriffe der Armee auf die Rohingya-Bevölkerung, sagte Laura Haigh von Amnesty International.

UN-Generalsekretär António Guterres besprach den Konflikt nach Angaben der Vereinten Nationen unterdessen bei einem Treffen mit Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die de facto die Regierung in dem südostasiatischen Land führt. Der UN-Chef habe betont, dass es größerer Anstrengungen bedürfe, humanitäre Hilfe zu leisten und den geflüchteten Rohingyas eine „sichere, würdige, freiwillige und anhaltende Rückkehr“ zu ermöglichen, hieß es. Auch sei eine „wahre Aussöhnung zwischen den Gemeinschaften“ notwendig.

Obwohl sich das Militär nach eigener Einschätzung nichts vorzuwerfen hat, wurde einem Medienbericht zufolge der für Rahkhine verantwortliche Militärchef ausgetauscht. Kommandeur Maung Maung Soe wurde das Kommando für den Westen des Landes entzogen, wie die Nachrichtenagentur Narinjara unter Berufung auf eine dem Militär nahe Quelle berichtete. Der General sei auf einen anderen Posten versetzt worden. Der Grund dafür war zunächst unklar. Sein Nachfolger als Chef des Westkommandos soll demnach Soe Tint Naing werden, der zuvor im Logistikbereich der Armee tätig war.

Seit den brutalen Militäraktionen Ende August sind Hunderttausende Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya aus dem buddhistisch geprägten Myanmar ins Nachbarland Bangladesch geflohen. Dort leben sie häufig unter unmenschlichen Bedingungen in Flüchtlingslagern. Der UN-Sicherheitsrat forderte Myamar zum Ende der Gewalt gegen die Rohingya auf.

Myanmar betrachtet die Rohingya als illegale Einwanderer und verweigert den meisten die Staatsbürgerschaft, obwohl die Familien vieler schon seit dem 19. Jahrhundert in Myanmar leben. Die Behörden bezeichnen sie als „Bengalis“. Die Militäraktionen werden in dem südostasiatischen Land verbreitet als legitime Operationen gegen Terroristen gesehen.

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