Merkel und Putin: Auf Versöhnungskurs?

Merkel und Putin: Auf Versöhnungskurs?

, aktualisiert 02. Mai 2017, 15:57 Uhr
Quelle:Handelsblatt Online

Zum ersten Mal seit zwei Jahren treffen sich Russlands Präsident Putin und Bundeskanzlerin Merkel auf russischem Boden. Trotz des angespannten deutsch-russischen Verhältnisses kommen versöhnliche Töne von Putin.

SotschiDer russische Präsident Wladimir Putin hat sich beim Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel zum Friedensprozess für die Ostukraine bekannt. „Das Normandie-Format (mit Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine) muss auch über die Präsidentenwahl in Frankreich hinaus seine Arbeit fortsetzen“, sagte Putin am Dienstag in Schwarzmeerkurort Sotschi. Der Ukrainekonflikt belastet das Verhältnis zwischen Berlin und Moskau.

Putin sprach sich zudem für eine enge Zusammenarbeit mit Deutschland aus. „Trotz der bekannten politischen Schwierigkeiten ist Deutschland ein führender internationaler Partner“, sagte Putin.

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Merkel hält trotz minimaler Fortschritte am Minsk-Prozess zur Lösung der Ukrainekrise fest. „Es fehlt an der Umsetzung und nicht an Abkommen“, sagte die Kanzlerin. Der Prozess für eine politische Lösung sei mühselig, Fortschritte gebe es nur in kleinen Schritten, beklagte sie. Notwendig sei es nun, die Entflechtung von ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten sowie einen Waffenstillstand voranzubringen.

Wie Putin lobte auch Merkel den Einsatz der Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die OSZE leiste „hervorragende Arbeit“, die von Deutschland und Russland unterstützt werden müsse. Ein neues Verhandlungsformat oder den Einsatz von UN-Beobachtern lehnte Merkel ab. Man solle keine Zeit verlieren, indem man neue Verhandlungsformate suche. Der Schlüssel zu Fortschritten sei ein Waffenstillstand, der es erst ermöglichen werde, vor Ort „schmerzhafte Kompromisse“ einzugehen.

Merkel hatte den Kremlchef erstmals seit zwei Jahren besucht. Die Ukrainekrise belastet das Verhältnis zwischen dem Westen und Russland seit drei Jahren. Die Umsetzung eines unter Merkels Vermittlung verhandelten Friedensplanes für die Ostukraine kommt nicht voran. Dort bekämpfen sich Regierungstruppen und prorussische Separatisten.

Der Westen sieht Moskau in der Pflicht, Druck auf die Separatisten auszuüben, damit diese den Plan umsetzen. Zudem hatte die EU nach der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim 2014 Sanktionen gegen Moskau verhängt. Moskau sieht Kiew in der Pflicht, seinen Verpflichtungen nachzukommen.

Die Gespräche in der Sommerresidenz Putins im beliebten Bade- und Ferienort am Schwarzen Meer sollten auch der Vorbereitung des G20-Gipfels im Juli in Hamburg dienen. Putin sagte Merkel dabei seine Unterstützung zu.

Quelle:  Handelsblatt Online
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