Militärrat: Ägyptisches Militär zu Machtübergabe bereit

Militärrat: Ägyptisches Militär zu Machtübergabe bereit

, aktualisiert 22. November 2011, 19:10 Uhr
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Der Vorsitzende des Militärrats, Mohammed Hussein Tantawi.

Quelle:Handelsblatt Online

Das ägyptische Militär ist grundsätzlich bereit, die Macht abzugeben. Voraussetzung sei ein Referendum. Zugleich kündigte der Militärrat Präsidentschaftswahlen bis spätestens Juni 2012 an.

KairoDie ägyptischen Militärmachthaber haben sich zu einer sofortigen Machtübergabe bereiterklärt, wenn das Volk in einem Referendum dafür stimmen sollte. Die Armee sei einverstanden, „die Verantwortung sofort abzugeben und zu ihrer ursprünglichen Aufgabe zurückzukehren, den Schutz des Landes, wenn die Nation das will, über eine Volksabstimmung, wenn nötig“, sagte der Chef des Militärrats, Mohammed Hussein Tantawi, in einer Fernsehansprache.

Zudem kündigte Tantawi an, dass in Ägypten bis spätestens Ende Juni 2012 ein neuer Präsident gewählt werden soll.Auf dem Weg zur Demokratie werde es keine Rückschritte geben, versprach Tantawi und betonte zugleich, der Zeitplan zur Übergabe der Verantwortung werde eingehalten. Auch die Parlamentswahlen sollen wie geplant am Montag beginnen.

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Dem Rücktritt des Kabinetts von Ministerpräsident Essam Scharaf hat der Militärrat seinen Angaben nach zugestimmt. Eine neue Übergangsregierung soll bald gebildet werden. Tantawi hatte sich angesichts der andauernden Proteste im Land an die Öffentlichkeit gewandt. Er kritisierte, dass Ägypten wegen der unsicheren Lage viele Investoren verloren habe. Die derzeitigen Angriffe auf den Militrrat seien nicht gerechtfertigt. Sie schadeten lediglich dem Land.

Bei Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten kamen in den vergangenen Tagen mindestens 36 Menschen ums Leben. Viele Ägypter fürchten einen zu starken Einfluss der Streitkräfte. Nach früheren Plänen war die Präsidentenwahl für Ende 2012 oder Anfang 2013 vorgesehen.

Quelle:  Handelsblatt Online
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