Moskau/Berlin Die Ukraine hat eine Untersuchung der Minenexplosion angekündigt, bei der am Wochenende im Osten des Landes ein amerikanischer OSZE-Beobachter ums Leben gekommen ist. Das Büro des Generalstaatsanwalts erklärte am Montag, die Ukraine werde den Zwischenfall, bei dem auch eine deutsche OSZE-Mitarbeiterin verletzt wurde, wie einen „terroristischen Akt“ behandeln. Das OSZE-Fahrzeug war am Sonntagmorgen in der Nähe von Luhansk über den Sprengsatz gefahren, der amerikanische Sanitäter starb.
In der Region sind seit 2014 über 700 OSZE-Beobachter tätig. Die 57 Mitgliedsstaaten – darunter Russland, die USA und die Ukraine – hatten im März den Einsatz der Beobachter um ein Jahr verlängert. Ein 2015 vereinbarter Waffenstillstand zwischen der Ukraine und den von Russland unterstützten Separatisten wird häufig gebrochen, die Friedensgespräche kommen kaum voran.
In der von der Regierung in Minsk kontrollierten Gebieten werde die Untersuchung des Vorfalls von lokalen Staatsanwälten geführt, erklärte der Generalstaatsanwalt. Die Bundesregierung dringt darauf, dass auch die russische Regierung Druck auf die Separatisten ausübt, die Umstände der Minenexplosion umfassend zu klären. Vize-Regierungssprecher Georg Streiter sagte, die Bundesregierung erwarte, dass die Konfliktparteien alles zur Aufklärung unternähmen. Am Wochenende hatte Kanzlerin Angela Merkel erklärt, den von Russland unterstützten Separatisten, die Teile des ukrainischen Staatsgebiets widerrechtlich besetzt hielten, komme dabei eine besondere Verantwortung zu.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow forderte in Moskau ebenfalls eine gewissenhafte Aufklärung. Die für die Explosion Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Der Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin, Martin Schäfer, sagte, es müsse geklärt werden, ob es sich nur um einen schrecklichen Unfall gehandelt habe, oder ob mehr hinter der Explosion stecke und die Arbeit der Beobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sabotiert werden sollte.
