Münchner Sicherheitskonferenz: Europa allein mit den Kriegen

Münchner Sicherheitskonferenz: Europa allein mit den Kriegen

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Die Konflikte in Westafrika sowie im Nahen und Mittleren Osten sind die Schwerpunkt-Themen der 49. Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).

von Florian Willershausen

Nie war die Sicherheitskonferenz in München so gut besucht wie dieses Jahr – und selten loderten im Hinterhof Europas so viele gefährliche Krisen. Welche Probleme die dreitägige Tagung dominieren werden.

Inhaltlich wird es manch ein Déjà-vu geben, wenn am Wochenende Spitzenvertreter aus Politik und Wirtschaft in München brennende Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik debattieren. Vor einem Jahr etwa, als manch einer den Westen in Sicherheitsfragen noch kollektiv handlungsfähig wähnte, stand der Bürgerkrieg in Syrien ganz oben auf der Tagesordnung. So wie dieses Jahr auch – nur dass in der Zwischenzeit zigtausend Menschen dem brutalen Bürgerkrieg des Assad-Regimes zum Opfer gefallen sind. Bis heute hat sich die einst so schlagkräftige und sendungsbewusste westliche Werte- und Staatengemeinschaft in Syrien militärisch zurückgehalten.

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Natürlich gibt es für die Zurückhaltung militärische Gründe. Das grundsätzliche Problem dahinter ist aber ein politisches: Die USA entziehen sich unter US-Barrack Obama jener "weltpolizeilichen" Verantwortung, die sie jahrzehntelang trotz teils scharfer Kritik übernommen hatten. Nun, da Washington sich einigelt wie seit den Jahren zwischen den Weltkriegen nicht mehr, zeigt sich, wie unkoordiniert und planlos die Sicherheitspolitik der Europäischen Union ist. Da die jüngsten Konflikte vor allem in Nordafrika und Arabien und somit im Hinterhof der EU lodern, ist die Krise der koordinierten Sicherheitspolitik des Westens vor allem ein Risiko für Europa.

Das Beispiel Mali illustriert dies besonders gut: Islamisten hatten Anfang vergangenen Jahres den Norden des Landes besetzt und begonnen, in der faktisch grenzenlosen Sahara ihren Machtbereich zu konsolidieren. In Brüssel und den EU-Hauptstädten ist dies seit Monaten bekannt – entschlossen vermochte aber niemand zu handeln. Zäh wurde über eine Ausbildungsmission für malische Soldaten verhandelt, die frühestens im Herbst dieses Jahres hätte starten können. Schlussendlich wurde die EU von der Realität eingeholt und überholt.

Sicherheitspolitik Sicherheitskonferenz rückt Syrien und Mali in den Mittelpunkt

Die Top-Themen der Münchner Sicherheitskonferenz stehen fest.

Wolfgang Ischinger, der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, gibt die Schwerpunkt-Themen der diesjährigen Konferenz bekannt. Quelle: dpa

Frankreich übernahm die Initiative, als die Lage in Mali mit dem Vormarsch der Islamisten eskalierte – und intervenierte wie zu Zeiten des 19. Jahrhunderts selbst. In Brüssel, wo sich der Traum einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik hartnäckig hält, wurde der Einsatz der für solche Lagen aufgestellten "schnellen" Eingreiftruppe (EU Battlegroup) nicht einmal erwogen. Deutschland zieht sich weitgehend auf die Scheckbuch-Diplomatie aus Kanzler Kohls Zeiten zurück. Nie war der Westen passiver – und nie war die Bedrohung so groß wie jetzt.

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