Münchner Sicherheitskonferenz May will Sicherheitskooperation mit Europa beibehalten

Bei der MSC präsentiert sich Theresa May als überzeugte Europäerin. Warum sie ihr Land dennoch aus der EU führen will, kann sie nicht so richtig erklären.

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München Wolfgang Ischinger brachte es als erster auf den Punkt: „Wenn man Ihre Rede gehört hat“, sagte der MSC-Chef zur britischen Premierministerin Theresa May, „dann wird einem klar, dass alles viel einfacher wäre, wenn Ihr Land in der EU bleiben würde.“

Damit hatte der Diplomat den wunden Punkt der gesamten Brexit-Strategie Londons in einem Satz zusammengefasst. Diesen Widerspruch, den Brexit durchzuziehen, obwohl doch fast alles für einen Verbleib in der EU spricht, konnte May auch in München nicht auflösen.

So war es die Premierministerin selbst, die darauf hinwies, dass man gerade in Fragen der inneren und äußeren Sicherheit weiterhin so eng wie möglich mit der Rest-EU zusammenarbeiten wolle. „Wir bleiben der europäischen Sicherheit verpflichtet“, sagte May. Ob beim Europäischen Haftbefehl, der Kooperation bei Europol oder dem Austausch von Sicherheitsdaten – überall pochte die Premierministerin darauf, dass doch am besten alles so bleiben sollte wie es ist. Ihr Hinweis, man müsse natürlich zugleich die britische Souveränität respektieren, klang wie ein Alibi für die Brexiteers zuhause.

Dass die EU und Großbritannien auch nach dem Brexit in Sicherheitsfragen an einem Strang ziehen müssen, hatte zuvor bereits der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel betont. Tatsächlich ist Großbritannien zusammen mit Frankreich das militärische Schwergewicht in Europa. Etwa ein Viertel aller europäischen Verteidigungsausgaben werden in London ausgegeben. „Wir sind das einzige europäische Land, das wie in der Nato versprochen zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben“, betonte May stolz.

Zum Vergleich: Deutschland bringt es nur auf 1,2 Prozent. Die Briten sind zudem in vielen Krisenregionen der Welt präsent und verfügen über eigene Atomwaffen. Aber umgekehrt ist Großbritannien gerade im Kampf gegen den Terrorismus eben auch auf eine enge Kooperation mit der EU angewiesen.

Als am Ende auch noch aus dem Publikum gefragt wurde, ob die Briten ihre Brexit-Entscheidung nicht doch noch einmal überdenken wollten, antwortete May fast trotzig: „Nein, wir bleiben dabei.“

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