Nach dem Referendum: Italiens Innenminister hält Wahlen im Februar für möglich

Nach dem Referendum: Italiens Innenminister hält Wahlen im Februar für möglich

, aktualisiert 06. Dezember 2016, 14:52 Uhr
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Italiens Innenminister hält Neuwahlen im Februar für möglich. Die regulären Wahlen wären erst 2018.

Quelle:Handelsblatt Online

Der Innenminister Italiens, Angelino Alfano, hält nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Matteo Renzi Neuwahlen im Februar für möglich. Renzi hat nach dem Verfassungsreferendum seinen Rücktritt angekündigt.

RomItaliens Innenminister Angelino Alfano hält Neuwahlen im Februar für möglich. In einem Interview der Zeitung „Corriere della Sera“ vom Dienstag sagte Alfano, er gehe nach einem Gespräch mit Ministerpräsident Matteo Renzi davon aus, dass dieser Wahltermin angestrebt werde. Renzi hat nach der Niederlage beim Verfassungsreferendum seinen Rücktritt angekündigt.

Nur rund 40 Prozent der Bürger hatten sich in der Abstimmung am Sonntag hinter ihn und den Umbau des schwerfälligen Zwei-Kammer-Parlaments gestellt. Staatspräsident Sergio Mattarella bat Renzi jedoch, bis zur Verabschiedung des Haushalts 2017 im Amt zu bleiben. Das Parlament könnte am Freitag über den Etat abstimmen.

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Reguläre Wahlen in Italien stehen 2018 an. Mattarella könnte sich allerdings dafür entscheiden, den Urnengang vorzuziehen. Dafür müsste aber das Wahlgesetz geändert werden, was sich hinziehen könnte.

Quelle:  Handelsblatt Online
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