Nach der Entlassung von FBI-Chef Comey: Stürzt Donald Trump über die FBI-Affäre?

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Nach der Entlassung von FBI-Chef Comey: Stürzt Donald Trump über die FBI-Affäre?

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Dass FBI-Chef James Comey gehen musste, weil er wie Trump sagt schlicht "einen schlechten Job" gemacht hat, nehmen ihm die Wenigsten ab.

von Thomas Schmelzer und Tim Rahmann

Der US-Präsident feuert FBI-Chef James Comey – und sorgt für einen Aufschrei. Wie es in den Ermittlungen über möglichen Verstrickungen zwischen der US-Regierung und Russland weitergeht und was Trump befürchten muss.

Ganz New York spricht über James Comey. Ob in der Schlange beim Starbucks an der New Yorker Upper West Side, in den Morgennachrichten im TV oder im Büro: die Entlassung des FBI-Chefs durch US-Präsident Donald Trump ist das Gesprächsthema Nummer eins in den Vereinigten Staaten. Das „Warum?“ scheint zunehmend geklärt Dass der Chefermittler gehen musste, weil er, wie Trump sagt, schlicht „einen schlechten Job“ gemacht habe, nehmen ihm die Wenigsten ab. Vielmehr dürfte sich der Präsident daran gestört haben, mit welchem Eifer der FBI-Boss die Ermittlungen gegen die Regierung ob möglicher Verstrickungen zu Russland vorangetrieben hat. „Trump sieht rot“, kommentiert etwa die Boulevardzeitung „New York Post“ auf ihrer Titelseite. Die Opposition und selbst erste Mitglieder der eigenen Partei fordern Aufklärung.

Wie es nun weitergeht und ob die aktuellen Geschehnisse Trump gefährlich werden können: Das sind wichtigsten Fragen und Antworten zur FBI-Affäre.

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Wieso und gegen wen hat das FBI überhaupt ermittelt?

Das FBI ermittelt zu Kontakten zwischen Trumps Wahlkampfteam und Vertretern Russlands. Die zentrale Frage ist, ob die russische Regierung die Präsidentschaftswahlen im November 2016 beeinflusst hat – und ob das Trump-Team davon wusste. US-Geheimdienste beschuldigen den Kreml, sich mit Cyberangriffen in den Wahlkampf eingemischt zu haben, um den Ausgang zugunsten von Trump zu beeinflussen. Hacker hatten E-Mails der Demokraten gestohlen, die die Enthüllungsplattform Wikileaks veröffentlichte. Beweise über Kontakte zwischen der neuen US-Regierung und der russischen Führung gibt es nicht – wohl aber Indizien.

Der ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn wurde entlassen, nachdem er eingeräumt hatte, falsche Informationen über Kontakte zum russischen Botschafter geliefert zu haben. Der ehemalige Trump-Berater Roger Stone prahlte im Wahlkampf damit, mit Wikileaks in Kontakt zu stehen. Noch vor der Veröffentlichung der ersten E-Mails von Clintons Wahlkampfchef John Podesta twitterte er, dass dessen Zeit bald gekommen sei.

Wie erklärt Trump die Entlassung von James Comey – und wie glaubhaft sind die Ausführungen?

Offiziell ist Trump unzufrieden mit der Arbeit des FBI-Chefs. Comey habe keinen „guten Job“ gemacht, sagte Trump vor laufenden Kameras. Per Twitter hatte er zuvor verkündet, Comey habe das Vertrauen fast aller in Washington verloren. Trumps Justizminister Jeff Sessions begründete die Suspendierung Comeys mit dessen Verhalten während der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton im vergangenen Jahr. Comey habe damals seine Amtsbefugnisse überschritten als er sich öffentlich zu dem laufenden Verfahren äußerte.

Viele Beobachter zweifeln diese Erklärung an. Noch im Januar hatte Trump Comey herzlich begrüßt – und ihm sogar einen Kuss zugehaucht. Vor einer Woche sagte sein Sprecher Sean Spicer, Trump habe volles Vertrauen in Comey.

Wahrscheinlicher ist deswegen eine andere Lesart. Demnach stecken die Russland-Ermittlungen des FBI hinter der Entlassung. Der Vorwurf an Trump lautet nun, er habe mit der Entlassung Comeys die Ermittlungen begraben wollen. Trump und sein Umfeld weisen diese Vorwürfe entschieden zurück.

Gefeuerter FBI-Chef Nach Entlassung sendet Comey Grußbrief an FBI-Mitarbeiter

Aufmunternde Worte schickt der gefeuerte FBI-Chef Comey an seine Mitarbeiter. Er selbst wolle sich nicht lange mit seiner Entlassung aufhalten, sagt er. Unter US-Politikern hingegen ist die Debatte groß.

Der ehemalige FBI-Direktor James Comey. Quelle: AP

Kann Trump unliebsame Ermittler einfach feuern?

Ja. Der Präsident der USA kann den FBI-Chef ohne Angabe von Gründen entlassen. Comey selbst schrieb in einem Abschiedsbrief an die FBI-Angestellten, ihm sei bewusst gewesen, „dass ein Präsident einen FBI-Direktor aus jedem Grund oder völlig grundlos feuern kann“. Allerdings ist so ein Vorgang selten. Zuletzt hatte Bill Clinton 1987 von seinem Recht Gebrauch gemacht – und den FBI-Direktor L. Patrick Gray entlassen.

Neben dem Chef der US-Bundespolizei kann Trump außerdem alle politischen Amtsträger entlassen, die nicht vom Volk gewählt wurden. Dazu gehören Berater wie Michael Flynn, Stephen Bannon, sein Sprecher Sean Spicer aber auch Tochter und Beraterin Ivanka Trump. Seine Minister kann Trump bloß zum Rücktritt bewegen – ein deutlich schwierigeres Unterfangen.

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