Nach Pannen bei Obamacare: US-Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius tritt zurück

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Nach Pannen bei Obamacare: US-Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius tritt zurück

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Die US-Gesundheitsministerin Kathleen Sebelius hat ihren Rücktritt erklärt.

Barack Obamas Gesundheitsreform sollte sein Meisterstück werden. Doch der Start von Obamacare wurde von Pannen überschattet. Nun tritt Gesundheitsministerin Sebelius zurück. Ihre Nachfolge soll bereits feststehen.

US-Gesundministerin Kathleen Sebelius tritt zurück. Sie zieht damit die Konsequenzen aus einer peinlichen Pannenserien bei der Umsetzung der Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama. Eine Nachfolgerin gibt es offenbar schon: Wie die „New York Times“ berichtete, will Obama bereits an diesem Freitag Sylvia Mathews Burwell, die derzeit Direktorin der Behörde für Verwaltung und Haushalt ist, nominieren. Obama habe den Rücktritt der 65-jährigen Sebelius akzeptiert, berichtete das Blatt.

Die Chefin der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, würdigte Sebelius als unermüdliche Kämpferin für den Zugang aller Amerikaner zu einer Krankenversicherung. Damit habe sie „Geschichte für unser Land“ geschrieben, meinte Pelosi.

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Sebelius war fünf Jahre in Obamas Kabinett und verantwortete neben dem Gesundheitsressort auch die im Ministerium eingebettete Abteilung für Soziale Dienste. Beobachter sehen ihren Rücktritt als möglichen Versuch der Regierung, den politischen Schaden nach dem misslungen Start der Gesundheitsreform auszumerzen.

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Sebelius war nach zahlreichen technischen Pannen auf der Webseite der Versicherungsangebote („Obamacare“) unter Druck geraten. Die Webseiten, auf denen sich die Amerikaner zur Versicherung anmelden konnten, waren über Monate immer wieder zusammengebrochen und hatten den Start der Reform so zu einer großen Peinlichkeit für die Regierung gemacht. Mehrfach musste sich Obama entschuldigen. Allerdings gab es auch eine späte Genugtuung für Obama: Trotz aller Probleme haben sich bislang über sieben Millionen Amerikaner für die Versicherung angemeldet.

Die Gesundheitsreform ist das wichtigste innenpolitische Reformwerk Obamas, das er bereits im Wahlkampf 2008 zum zentralen Thema gemacht hatte. Sie dürfte auch zum heißen Thema bei den im November bevorstehenden Kongresswahlen werden. Die Republikaner haben immer wieder damit gedroht, die Reform zu Fall zu bringen. Sebelius überlässt ihrer potentiellen Nachfolgerin Burwell damit kein einfaches Feld. Burwell dürfte ein hartes Bestätigungsprozedere bevorstehen.

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